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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 9. September 2014

Jugendgarantie: Kommission überprüft 18 Pilotprojekte

Die Europäische Kommission kommt heute mit den Koordinatoren von 18 Pilotprojekten der Initiative „Jugendgarantie“ zu einem Seminar in Brüssel zusammen, um über einschlägige Ergebnisse und Erkenntnisse zu sprechen. Im Rahmen der Pilotprojekte werden konkrete Möglichkeiten aufzeigt, wie die Jugendgarantie in der Praxis umgesetzt werden kann, etwa indem die Verbindung zwischen Arbeitgebern und Schulen verstärkt oder die Unterstützung junger Menschen durch die öffentlichen Arbeitsverwaltungen verbessert wird (Einzelheiten siehe MEMO/14/521).

László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, erklärte: „Mit der Jugendgarantie wird eine Strukturreform angestrebt, die eine Verbesserung der mitgliedstaatlichen Beschäftigungspolitik für junge Menschen auf allen Ebenen vorsieht. Wie die Pilotprojekte zeigen, funktioniert dieses Konzept und es trägt Früchte. Die Garantie erweist sich als die EU-Strukturreform mit dem höchsten Umsetzungstempo. Die Kommission arbeitet direkt mit allen Mitgliedstaaten zusammen, um die vollständige und rasche Umsetzung der Jugendgarantie sicherzustellen.“

Im Rahmen der Initiative „Jugendgarantie“ wurden zwischen August und Dezember 2013 18 Pilotprojekte mit einer Laufzeit von jeweils etwa 12 Monaten auf den Weg gebracht. Diese Projekte werden derzeit in sieben Ländern durchgeführt: Irland, Italien, Litauen, Polen, Rumänien, Spanien und Vereinigtes Königreich. Ziel der Projekte ist es, die Mitgliedstaaten mit praktischen Erfahrungen bei der Durchführung ihrer jeweiligen nationalen Jugendgarantie-Programme und den damit verbundenen Maßnahmen zu unterstützen; dafür stehen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds und der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zur Verfügung.

Hintergrund

Die Empfehlung für eine Jugendgarantie wurde am 22. April 2013 vom EU-Ministerrat (siehe MEMO/13/152) auf der Grundlage eines von der Kommission im Dezember 2012 vorgelegten Vorschlags (siehe IP/12/1311 und MEMO/12/938) angenommen und vom Europäischen Rat auf seiner Tagung im Juni 2013 gebilligt. Mit der Jugendgarantie sollten die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass junge Menschen innerhalb von vier Monaten nach Verlassen der Schule oder nach Verlust des Arbeitsplatzes entweder eine Stelle finden, die ihrer Ausbildung, ihren Qualifikationen und Erfahrungen entspricht, oder dass sie das Ausbildungsniveau, die Qualifikationen und Erfahrungen erwerben können, die im Hinblick auf eine künftige Anstellung erforderlich sind.

Alle 28 Mitgliedstaaten haben Umsetzungspläne für die Jugendgarantie vorgelegt und unternehmen nun die notwendigen Schritte, um ihre Jugendgarantie-Programme aufzustellen (Näheres dazu hier). Die 18 Jungendgarantie-Projekte gehen auf eine Anregung des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2012 zurück.

Der Europäische Sozialfonds, aus dem den Mitgliedstaaten im Zeitraum 2014-2020 jedes Jahr mehr als 10 Mrd. EUR zur Verfügung stehen, ist die wichtigste EU-Finanzierungsquelle zur Umsetzung der Jugendgarantie. Ihrer Umsetzung wurde in den Partnerschaftsvereinbarungen hohe Priorität eingeräumt; bisher wurden mit 16 Mitgliedstaaten solche Vereinbarungen über die Nutzung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds im Zeitraum 2014-2020 geschlossen (Dänemark, Deutschland, Polen, Griechenland, Slowakei, Zypern, Lettland, Estland, Litauen, Portugal, Rumänien, Bulgarien, Frankreich, Niederlande, Tschechische Republik, Ungarn). Die Partnerschaftsvereinbarungen der übrigen Mitgliedstaaten werden derzeit von der Kommission geprüft.

Zur Aufstockung der EU-Finanzhilfen für die Regionen, die am stärksten unter Arbeitslosigkeit und Inaktivität junger Menschen leiden, haben der Rat und das Europäische Parlament vereinbart, eine mit 6 Mrd. EUR ausgestattete Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Youth Employment Initiative – YEI) einzurichten, die die mitgliedstaatlichen Regionen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit über 25 % liegt, bei der Umsetzung der Jugendgarantie unterstützen soll. Für diese Initiative werden 3 Mrd. EUR aus einer spezifischen, neuen (für den Zeitraum 2014-2015 vorgezogenen) EU-Haushaltslinie für Jugendarbeitslosigkeit bereitgestellt und mit mindestens 3 Mrd. EUR aus den ESF-Zuweisungen der Mitgliedstaaten ergänzt.

Die YEI weitet die ESF-Unterstützung für die Umsetzung der Jugendgarantie dadurch aus, dass Maßnahmen bezuschusst werden, die jungen Menschen – bis 25 Jahre oder, sofern vom betreffenden Mitgliedstaat als relevant angesehen, bis 29 Jahre –, die keine Arbeit haben und sich auch nicht in einer schulischen oder beruflichen Ausbildung befinden, direkt zugutekommen. Die YEI-Mittel können für Maßnahmen wie Einstellungszuschüsse und Unterstützung für junge Unternehmensgründer verwendet werden. Sie können auch genutzt werden, um jungen Menschen zu ihrer ersten Arbeitserfahrung zu verhelfen und Praktika, Lehrstellen, weiterführende Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen anzubieten.

In 20 Mitgliedstaaten gibt es Regionen mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über 25 %; sie kommen für YEI-Finanzhilfen in Frage. Diese Mittel sind als Teil des Europäischen Sozialfonds für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 ausgewiesen; Ausgaben sind ab dem 1. September 2013 förderfähig, so dass die Finanzierung auf letztes Jahr zurückdatiert werden kann. Die nationalen Behörden müssen operationelle Programme mit Maßnahmen vorlegen, für die YEI-Mittel beantragt werden. Diese Programme bedürfen der Genehmigung durch die Kommission. Zwei mit YEI in Zusammenhang stehende operationelle Programme wurden von der Kommission bereits genehmigt – Frankreich (IP/14/622) und Italien (IP/14/826). In anderen Mitgliedstaaten sind die Vorbereitungen in vollem Gange.

Weitere Informationen

Vgl. MEMO/14/521

Bericht über die ersten Ergebnisse von Pilotprojekten im Rahmen der Jugendgarantie

Jugendbeschäftigung

László Andors Website

László Andor auf Twitter

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