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Zollwesen: Kommission legt Strategie und Aktionsplan für besseres Zollrisikomanagement fest

European Commission - IP/14/936   21/08/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 21. August 2014

Zollwesen: Kommission legt Strategie und Aktionsplan für besseres Zollrisikomanagement fest

Die Kommission hat heute eine neue Strategie zur Verbesserung des Zollrisikomanagements sowie einen detaillierten Aktionsplan angenommen. Ein robustes Risikomanagement im Zollwesen ist unabdingbar, um die Sicherheit der EU und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, die Interessen rechtmäßig handelnder Wirtschaftsbeteiligter sowie die finanziellen Interessen der EU zu schützen und einen reibungslosen Handel zu ermöglichen. Angesichts des zunehmenden Handelsvolumens und einer zunehmend komplexeren Lieferkette mit immer schnelleren Abläufen muss der Rahmen für das Zollrisikomanagement angepasst und weiterentwickelt werden. Die neue Strategie soll gewährleisten, dass der Zoll den heutigen Realitäten entsprechend Risiken entlang der Lieferkette auf kohärentere, effizientere und wirtschaftlichere Weise ermittelt und überwacht. Der Aktionsplan sieht spezifische Maßnahmen für die verantwortlichen Akteure und klare Fristen vor.

Algirdas Šemeta, für das Zollwesen zuständiges Mitglied der Kommission, erklärte: „Der Zoll ist für den reibungslosen und sicheren Handel von entscheidender Bedeutung. Angesichts von jährlich 300 Millionen Zollanmeldungen über einen Warenwert von 3,5 Billionen EUR muss der Zoll in der EU seine Ressourcen optimal einsetzen, ohne die Sicherheit zu gefährden oder den rechtmäßigen Handel zu beeinträchtigen. Durch ein robustes Risikomanagement kann der Zoll feststellen, wo, wann und wie Kontrollen am effizientesten sind, und Gefahren wirksam abwehren.“

Die neue Strategie nennt die wichtigsten Prioritäten, die Maßnahmen erfordern, um Effizienz und Effektivität des EU-weiten Zollrisikomanagements zu verbessern. Im dazugehörigen Aktionsplan werden Zielvorgaben und die zu ihrer Verwirklichung erforderlichen Maßnahmen erläutert. Zur erfolgreichen Umsetzung der neuen Strategie müssen die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Wirtschaftsbeteiligten klar definierte Rollen spielen.

Die wichtigsten Prioritäten der Strategie zur Verbesserung des Zollrisikomanagements sind:

Effiziente Kontrollen und Risikominderung

Unterschiedliche Risikoarten erfordern unterschiedliche Reaktionen. So muss beispielsweise das von Sprengstoff oder einer ansteckenden Krankheit ausgehende Risiko angegangen werden, bevor die Waren in einem Drittland zur Beförderung verladen werden, wogegen auf finanzielles Fehlverhalten auch im Wege von Betriebsprüfungen nach der Zollabfertigung reagiert werden kann. Zum optimalen Einsatz der Ressourcen müssen die Kontrollen am richtigen Ort und zum richtigen Zeitpunkt entlang der Lieferkette erfolgen, und die Zollbehörden sollten den Informationsaustausch optimieren, so dass Doppelarbeit bei Kontrollen vermieden werden kann.

Datenqualität

Damit der Zoll rechtzeitig über hochwertige Informationen zu Waren verfügt, die die EU-Grenzen passieren, sind verschiedene rechtliche, verfahrenstechnische und IT-Systeme anzupassen. Diese Anpassungen (etwa der IT-Systeme zur Verarbeitung von summarischen Eingangsanmeldungen) sollten den Unternehmen oder Behörden keine unnötigen Kosten verursachen.

Informationsaustausch

Damit die Zollbehörden Risiken wirksam analysieren und eindämmen können, sollten Mechanismen vorgesehen werden, um die Verfügbarkeit von Daten und den Austausch risikorelevanter Informationen zwischen den Zollbehörden während des gesamten Kontrollprozesses zu verbessern.

Zusammenarbeit mit anderen Stellen

Der Zoll sollte auch eng mit anderen, im Bereich der Strafverfolgung tätigen Behörden zusammenarbeiten. Mithilfe gemeinsamer Risikokriterien und eines besseren Informationsaustauschs könnten sich die verschiedenen, für die Sicherheit der Lieferkette zuständigen Behörden gegenseitig unterstützen und in ihrer Arbeit ergänzen.

Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsbeteiligten

Die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und zuverlässigen Wirtschaftsbeteiligten sollte weiterentwickelt werden, u. a. durch die Förderung des EU-Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO), die auch von anderen Behörden als den Zollbehörden anerkannt werden sollten.

Kapazitätsausbau

Um zu gewährleisten, dass alle Zollbehörden EU-weit ein Risikomanagement auf hohem Niveau praktizieren, sollten Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten ermittelt und beseitigt werden. Schwachstellen könnten durch eine Unterstützung auf Ebene der EU angegangen werden, damit erforderlichenfalls auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten weitere Kapazitäten entwickelt werden, und die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zollbehörden sollte weiter verstärkt werden.

Internationale Zusammenarbeit im Zollwesen

Die EU sollte in internationalen Foren aktiv zur Festlegung globaler Standards beitragen und darauf hinwirken, dass diese gemeinsamen Normen von den internationalen Handelspartnern umgesetzt und gefördert werden.

Hintergrund

Eine 2005 erfolgte Änderung des Zollkodexes der EU ermöglicht die Entwicklung gemeinsamer Vorschriften für das Risikomanagement (siehe IP/05/209). Dieser gemeinsame Rahmen sieht gemeinsame Kriterien zur Ermittlung von Risiken, gemeinsame Voraussetzungen für zuverlässige Wirtschaftsbeteiligte (siehe Link) und eine Analyse der Sicherheitsrisiken vor der Ankunft bzw. dem Ausgang der Waren auf der Grundlage elektronisch übermittelter Frachtgutinformationen. Die heute verabschiedete Strategie ist eine Reaktion auf die bei der derzeitigen Umsetzung des Zollrisikomanagements festgestellten Schwachstellen und auf die im Juni 2013 vom Ministerrat ausgesprochene Aufforderung, tätig zu werden.

Nützliche Links

Strategie und Aktionsplan der EU für das Zollrisikomanagement:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/risk_management/customs_eu/index_de.htm

Homepage von Kommissionsmitglied Šemeta:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Kommissionsmitglied Šemeta auf Twitter folgen: @ASemetaEU

Kontakt für die Medien:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Franck Arrii (+32 229-72221)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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