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Europäische Kommission schließt „Partnerschaftsabkommen“ mit Frankreich über den Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds für Wachstum und Beschäftigung im Zeitraum 2014-2020

European Commission - IP/14/906   08/08/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 8. August 2014

Europäische Kommission schließt „Partnerschaftsabkommen“ mit Frankreich über den Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds für Wachstum und Beschäftigung im Zeitraum 2014-2020

Die Europäische Kommission hat mit Frankreich ein „Partnerschaftsabkommen“ geschlossen, in dem die Strategie für den optimalen Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds in den französischen Regionen und Städten im Zeitraum 2014-2020 dargelegt ist. Dieses Abkommen ebnet Frankreich den Weg für die Rückkehr zu wirtschaftlichem Aufschwung und Wachstum und bereitet seine Umstellung auf eine produktive Wirtschaft vor. Es legt fest, wie die Finanzmittel in Höhe von insgesamt 15,9 Mrd. EUR (aktuelle Preise, einschließlich der Mittel für die Europäische territoriale Zusammenarbeit) für den Bereich der Kohäsionspolitik und 11,4 Mrd. EUR für die Entwicklung des ländlichen Raums investiert werden sollen. Diese Mittel sollen in die Realwirtschaft des Landes fließen. Aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) erhält Frankreich 588 Mio. EUR.

Durch die Förderung von Innovationen, einer CO2-armen Wirtschaft sowie der allgemeinen und beruflichen Bildung in den Städten und im ländlichen Raum sollen die Investitionen der EU zur Schaffung nachhaltiger und hochwertiger Arbeitsplätze und somit zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen und das Wachstum ankurbeln. Darüber hinaus sollen sie unternehmerische Initiative unterstützen, sozialer Ausgrenzung entgegenwirken und eine umweltfreundliche, ressourceneffiziente Wirtschaft fördern.

Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) in Frankreich sind:

• der Europäische Fonds für regionale Entwicklung

• der Europäische Sozialfonds

• der Europäische Meeres- und Fischereifonds und

• der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

Johannes Hahn, für Regionalpolitik zuständiger EU-Kommissar, erklärte zur Annahme des Abkommens: „Dank des heute von Frankreich angenommenen Investitionsplans kann das Land seinen Weg zu wirtschaftlichem Aufschwung und zur Belebung des Wachstums in den kommenden zehn Jahren fortsetzen. Dieses Partnerschaftsabkommen ist Ausdruck der Entschlossenheit der Europäischen Kommission und Frankreichs, die EU-Mittel möglichst effizient zu nutzen und die Erholung der französischen Wirtschaft zu fördern. Im Einklang mit der neuen Kohäsionspolitik werden unsere Finanzmittel strategisch eingesetzt, wobei die Realwirtschaft, nachhaltiges Wachstum und das Humankapital im Mittelpunkt stehen. Unser Hauptziel ist hierbei jedoch nicht Schnelligkeit, sondern Qualität. In den kommenden Monaten werden wir in enger Zusammenarbeit operationelle Programme ausarbeiten, die bestmögliche Ergebnisse der Investitionen aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds für den Zeitraum 2014-2020 gewährleisten. Wenn es um die Aufstellung hochwertiger Programme geht, ist Engagement auf beiden Seiten gefragt.“

Des Weiteren meinte EU-Kommissar Hahn: „Das heute geschlossene Abkommen legt den Grundstein für ein neues Wachstumsmodell in Frankreich, das dank der Investitionen der Europäischen Union möglich wird. Mit der Annahme des Partnerschaftsabkommens werden Frankreichs Bemühungen zum richtigen Zeitpunkt unterstützt. Es wurden wichtige strategische Entscheidungen getroffen, um in die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation von KMU, die Schaffung von dauerhaften Arbeitsplätzen und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Kapazitätsaufbau und die Entwicklung der Humanressourcen zu investieren. Weitere Interventionsbereiche sind die Energieeffizienz, die Informations- und Kommunikationstechnologien, die Risikoprävention und der Umweltschutz. Vorgesehen sind im Abkommen außerdem Investitionen, die den besonderen Bedürfnissen der sechs französischen Gebiete in äußerster Randlage Rechnung tragen. Alle diese wichtigen strategischen Entscheidungen werden in naher Zukunft konkrete Ergebnisse zeitigen. Frankreich hat wohlüberlegte Entscheidungen getroffen und seinen Investitionen entsprechende Prioritäten eingeräumt. Bereichen wie Innovation (intelligente Spezialisierung) und Energie (Erzeugung erneuerbarer Energien, Verbesserung der Energieeffizienz, nachhaltige Mobilität in den Städten) kommt eine zentrale Rolle zu, um in Frankreich künftiges Wachstum zu gewährleisten.“

László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, erklärte: „Ich beglückwünsche Frankreich zum Abschluss des Partnerschaftsabkommens, das in enger Zusammenarbeit mit der Kommission ausgestaltet wurde. Ich begrüße, dass mehr als 6 Mrd. EUR aus dem Europäischen Sozialfonds in das Humankapital investiert werden. Davon werden 1,2 Mrd. EUR für die französischen Gebiete in äußerster Randlage bereitgestellt. Im Mittelpunkt der ESF-Maßnahmen stehen die besonders schutzbedürftigen Menschen des Landes. Nahezu ein Drittel der Gesamtmittel aus den Fonds fließt in die soziale Inklusion und die Bekämpfung der Armut. Vorgesehen sind umfassende Maßnahmen zugunsten von frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgängern, älteren Arbeitskräften, Langzeitarbeitslosen und jungen Menschen, um den Zugang zur Beschäftigung, die Modernisierung der Institutionen des Arbeitsmarkts und die Verhütung von Schulabbruch zu fördern. Des Weiteren unterstützt der ESF die französischen Regionen dabei, den speziellen Bedürfnissen in den Bereichen, für die sie fortan in stärkerem Maße zuständig sind, zu begegnen: Weiterbildung, Berufsbildung und Schulung in unternehmerischen Kompetenzen.“

Dacian Cioloş, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sagte: „Dieses Partnerschaftsabkommen mit Frankreich ist ein wichtiger Schritt vorwärts auf dem Weg zur Erarbeitung und Einführung einer erfolgreichen Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums in Frankreich. Es erleichtert eine bessere Koordinierung sowie Synergien mit anderen EU-Fonds und ermöglicht daher effizientere Investitionen. Frankreichs Landwirtschaft und sein ländlicher Raum verfügen über ein hohes Potenzial und viele Stärken. Sie stehen jedoch auch vor großen Herausforderungen. Im Partnerschaftsabkommen wird die wichtige Rolle der Landwirtschaft und der Agrar-und Lebensmittelindustrie für die wirtschaftliche Erholung anerkannt; gleichzeitig werden die Voraussetzungen für den Schutz der natürlichen Ressourcen des Landes und die Bewältigung sozialer Probleme im ländlichen Raum geschaffen. Nun ist es an Frankreich, ehrgeizige, ausgewogene und gezielte Pläne zur Entwicklung des ländlichen Raums vorzulegen, die es den Landwirten und den ländlichen Gebieten ermöglichen, diesen Herausforderungen zu begegnen.“

Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei, erklärte: „Mithilfe des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) wollen wir die Voraussetzungen schaffen, die es den Unternehmen, lokalen Gemeinschaften und französischen Fischern ermöglichen, ihre Tätigkeiten im sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Bereich nachhaltiger zu gestalten. Wir möchten die französische Fischerei und Aquakultur dabei unterstützen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verstärken, die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern und die Ressourceneffizienz zu verbessern. Frankreich kann auf diese Weise zum Wirtschaftswachstum beitragen und die neuen Arbeitsplätze schaffen, die Europa so dringend benötigt.“

Weitere Informationen

Link zum Partnerschaftsabkommen und zur Zusammenfassung des französischen Partnerschaftsabkommens

MEMO über die Partnerschaftsabkommen und die operationellen Programme

Die Kohäsionspolitik und Frankreich

http://ec.europa.eu/contracts_grants/funds_de.htmwww.ec.europa.eu/esif

Kontakt für die Medien:

Shirin Wheeler (+32 460 76 65 65) – Jonathan Todd (+32 229 94107)

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