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Figures and graphics available in PDF and WORD PROCESSED Privatsphäre im digitalen Umfeld: Nutzung von RFID-Systemen soll durch EU-weit geltendes Logo und durch „Datenschutzfolgenabschätzungen“ gefördert werden

European Commission - IP/14/889   30/07/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 30. Juli 2014

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Privatsphäre im digitalen Umfeld: Nutzung von RFID-Systemen soll durch EU-weit geltendes Logo und durch „Datenschutzfolgenabschätzungen“ gefördert werden

Es wurden neue, EU-weit geltende technische Normen vereinbart, damit Nutzer von intelligenten RFID-Chips und -Systemen (Radio Frequency Identification, dt. Funkfrequenzkennzeichnung) die Anforderungen des EU-Datenschutzrechts und der Empfehlung der Kommission von 2009 zu RFID-gestützten Anwendungen (siehe IP/09/740) besser erfüllen können. Auch ein Verfahren für die „Datenschutzfolgenabschätzung“ wurde vereinbart.

Die praktischen Auswirkungen dieser neuen Normen sind u. a. folgende:

Personen, die elektronische Zeitfahrkarten nutzen oder Kleidung bzw. Supermarktwaren mit RFID-Tags kaufen, wissen künftig dank des RFID-Zeichens (siehe rechts), dass diese mit einem intelligenten Chip ausgestattet sind.

Einzelhändler können die RFID-Technik für die moderne Lagerhaltung und zum Schutz vor Diebstahl einsetzen und dabei sicher sein, dass sie die geltenden EU-Datenschutzvorschriften einhalten.

RFID-Anwendungsentwickler können wiederum auf die Normen für die Datenschutzfolgenabschätzung vertrauen, so dass im Rahmen der EU-Datenschutzbestimmungen der sogenannte „Datenschutz durch Technik“ sichergestellt ist.

In Sektoren wie dem Gesundheits- und dem Bankwesen, in denen die RFID-Technik immer stärker genutzt wird, kann dieser Wandel nun in einem normalen Rechtsrahmen statt in einer Grauzone stattfinden.

„Sogenannte Smart Tags und intelligente Systeme gehören bereits zum Alltag. Sie machen Systeme einfacher und verhelfen der Wirtschaft zum Aufschwung“, so die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes (@NeelieKroesEU). „Allerdings müssen Normen existieren, die gewährleisten, dass diese nützliche Entwicklung nicht auf Kosten des Datenschutzes und der Sicherheit personenbezogener Daten geht.” Berichten zufolge wird der Markt für RFID-Anwendungen im Jahr 2014 weltweit auf ein Volumen von 9,2 Mrd. USD anwachsen. RFID-Chips dürfen aber nicht zur Überwachung der Verbraucher führen und sollten automatisch und kostenfrei an der Kasse deaktiviert werden.

Unternehmen und Behörden, die RFID-Chips verwenden, sollten

die Verbraucher in einfacher und klarer Weise informieren, damit diese wissen können, ob ihre personenbezogenen Daten überhaupt verwendet werden und wenn ja, welche Daten (z. B. Name, Adresse und Geburtsdatum bei der Beantragung einer elektronischen Zeitfahrkarte) für welche Zwecke erhoben werden;

Geräte, mit denen die Daten aus den RFID-Chips ausgelesen werden, klar kennzeichnen sowie Anlaufstellen nennen, bei denen die Bürger nähere Informationen erhalten können;

Folgenabschätzungen zu Datenschutz und Privatsphäre durchführen, die von den nationalen Datenschutzbehörden vor der Verwendung der RFID-Chips überprüft werden.

Einzelhandelsverbände und -organisationen sollten Verbraucher mithilfe eines gemeinsamen europäischen Logos über Produkte mit RFID-Chips aufklären (siehe oben).

Hintergrund

Diese Normen sind nun nach acht Jahren des politischen Engagements der Kommission eingeführt worden.

2006: bislang umfassendste politische Konsultation zu digitalen Fragen (IP/06/289 und MEMO/06/112);

2009: Annahme der Empfehlung der Kommission zur Umsetzung der Grundsätze der Wahrung der Privatsphäre und des Datenschutzes in RFID-gestützten Anwendungen (IP/09/740);

2011: Unterzeichnung des Rahmens für die Datenschutzfolgenabschätzung – des ersten seiner Art in Europa. Der Rahmen für die Datenschutzfolgenabschätzung wurde im Januar 2011 von der Branche ausgearbeitet, im Februar 2011 von der Artikel-29-Datenschutzgruppe gebilligt und von den wichtigsten Interessenträgern sowie von Neelie Kroes am 6. April 2011 unterzeichnet (siehe SPEECH/11/236). Heute erstreckt sich das Datenschutzfolgenabschätzungsverfahren auch auf andere datenschutzrelevante Bereiche wie die Zertifizierung von intelligenten Messsystemen. Unter den neuen EU-Datenschutzvorschriften soll es rechtsverbindlich werden. Die europäischen RFID-Normen und die RFID-Empfehlung beruhen auf der bisherigen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und auf deren Auslegung durch die Artikel-29-Datenschutzgruppe.

Nützliche Links

Das Thema RFID auf der Website

Website von Neelie Kroes

Neelie Kroes auf Twitter

Kontakt für die Medien:

E-Mail: comm-kroes@ec.europa.eu Tel.: +32 229-57361

Ryan Heath (+32 229-61716) Twitter: @RyanHeathEU

Siobhan Bright (+32 229-57361)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct– telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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