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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 28 Juli 2014

EU und Kamerun setzen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in Kraft

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) EU-Zentralafrika für Handel und Entwicklung tritt nach seiner jüngsten Ratifizierung durch Kamerun in den kommenden Tagen in Kraft. Dieses „Interim-Abkommen“ soll für alle Erzeugnisse und Produkte aus Kamerun dauerhaft den freien Zugang zum europäischen Markt gewährleisten und dadurch das Handelswachstum und die Diversifizierung der Wirtschaftstätigkeit in Kamerun fördern.

Durch das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Kamerun wird eine neue Ära in den Beziehungen zwischen der EU und Zentralafrika eingeleitet“, erklärte Handelskommissar Karel De Gucht. „Das Abkommen stellt eines unserer wichtigsten Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit dar, mit denen wir Entwicklungsländer wie Kamerun auf dem Weg ihrer wirtschaftlichen Entwicklung begleiten. Ich rufe die anderen Länder der Region unbedingt dazu auf, dem WPA mit Kamerun beizutreten, um eine Partnerschaft aufzubauen, die den Entwicklungszielen Zentralafrikas angemessen ist.

Das Interim-WPA sieht für Exporte aus Kamerun zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt vor. Kamerun wird seinerseits über einen bis 2023 vorgesehenen Übergangszeitraum seinen Markt für europäische Exporte öffnen. Eine Reihe von Produkten sind jedoch von dieser Marktöffnung ausgenommen, um den Schutz der Agrar- und Handelsmärkte zu gewährleisten, die Kamerun als sensibel erachtet. Darüber hinaus enthält das Abkommen Bestimmungen zu handelspolitischen Schutzinstrumenten, zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Entwicklungszusammenarbeit.

Das Abkommen stellt einen ausgehandelten und nachhaltigen Rahmen für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kamerun dar und bietet den Exporteuren aus Kamerun mehr Sicherheit als die einseitig festgelegten Präferenzen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS).

Das Interim-WPA zwischen der EU und Zentralafrika wurde am 17. Dezember 2007 geschlossen und wurde am 15. Januar 2009 von der EU und von Kamerun unterzeichnet. Kamerun hat das WPA ratifiziert und seine Entscheidung am 25. Juli der EU mitgeteilt. Das Abkommen tritt am 4. August in Kraft. Das Inkrafttreten des Abkommens wird bestätigt, sobald alle Mitgliedstaaten der EU ihr Ratifizierungsverfahren abgeschlossen haben. Das Europäische Parlament hat das Abkommen bereits im Juni 2013 gebilligt.

Das Abkommen steht anderen Ländern der Region (Gabun, Äquatorialguinea, Zentralafrikanische Republik, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Sao Tome y Principe, Tschad), die ihm beitreten wollen, offen.

Hintergrund

Mit dem Abschluss des Abkommens von Cotonou im Jahr 2000 haben sich die Staaten Afrikas, des Karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten) und die EU für umfassendere handels- und entwicklungspolitische Beziehungen entschieden. Diese neuen Beziehungen, die von Maßnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden, sollen sich im Rahmen einer ausgehandelten Partnerschaft entwickeln, die durch berechenbare und stabile Bestimmungen geregelt ist. Bei den Unterstützungsmaßnahmen handelt es sich insbesondere um Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten und der Produktionskapazitäten der AKP-Staaten sowie um die erforderliche Unterstützung für die Anpassungsprozesse. Die AKP-Staaten setzten sich überdies zum Ziel, durch die Förderung der Regionalmärkte zur regionalen Integration beizutragen.

Im Jahr 2000 wurde mit der Aushandlung dieser vom Cotonou-Abkommen vorgesehenen Handels- und Entwicklungsabkommen begonnen. Auf regionaler Ebene begannen die Verhandlungen zwischen der EU und Zentralafrika im Oktober 2003. Ende 2007 zeichnete sich jedoch ab, dass es nicht möglich sein würde, die Verhandlungen in allen AKP-Regionen vor Ablauf der Cotonou-Handelsregelung am 31. Dezember 2007 abzuschließen.

Daher wurde eine Reihe von Interim-Abkommen geschlossen, um mögliche Störungen im Handel für die AKP-Staaten aufgrund des Auslaufens der Cotonou-Handelsvereinbarung am 31. Dezember 2007 zu vermeiden. Ab dem 1. Januar 2008 konnten die Länder, die ein Interim-WPA geschlossen hatten, weiter vom freien Zugang zum europäischen Markt für alle ihre Erzeugnisse und Produkte profitieren, während die internen Genehmigungsverfahren fortgesetzt wurden. Parallel konnten auch die Verhandlungen für umfassende regionale Abkommen ohne zeitlichen Zwang fortgesetzt werden.

Daher ist die Ratifizierung des Interim-WPA zwischen der EU und Zentralafrika durch Kamerun als Anstoß für eine umfassendere und vertiefte Partnerschaft zu sehen, die mit den Zielen der Verhandlungen auf regionaler Ebene zwischen der EU und der Region Zentralafrika im Einklang steht. Ziel ist der Abschluss eines Abkommens, durch das eine nachhaltige Entwicklung und die regionale Integration unterstützt werden.

Die Themen, die vom WPA abgedeckt werden können, gehen über den Warenhandel hinaus und betreffen den Dienstleistungs- und Investitionsbereich sowie handelsbezogene Bereiche wie nachhaltige Entwicklung, Wettbewerb, Handelserleichterungen und Transparenz im öffentlichen Auftragswesen. Diese Themen sind im Interim-WPA in Form von Klauseln, die ihre spätere Aushandlung vorsehen, berücksichtigt.

Der Handel zwischen EU und Kamerun im Überblick

Kamerun stellt den wichtigsten Handelspartner der EU in Zentralafrika dar. Die EU ist sowohl bei den Importen (35 %) als auch bei den Exporten (46 %) Kameruns der wichtigste Partner des Landes. Zu den wichtigsten EU-Exporten nach Kamerun zählen Industriegüter, Fahrzeuge, Chemikalien und Arzneimittel. Zu den wichtigsten Exporten Kameruns in die EU zählen Erdölprodukte, Aluminium, Holz und Agrarerzeugnisse. Letztere sind vielfältig und umfassen sowohl Roherzeugnisse (Kakao, Kaffee, Bananen, Kautschuk) als auch verarbeitete Erzeugnisse (Kakaoerzeugnisse, Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, etc.).

Weitere Informationen:

Handelsbeziehungen EU-Zentralafrika

http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/central-africa/

Wortlaut des Interim-WPA

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:L:2009:057:TOC

Kontakt :

Isaac Valero Ladron (+32 2 296 49 71)

Maria Lyra Traversa (+32 2 295 63 68)

Für die Öffentlichkeit: Wenden Sie sich an Europe Direct – entweder telefonisch unter der Nummer 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E­Mail


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