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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 21. Juli 2014

EU-Kommissar kündigt bei Besuch neue umfangreiche Mittelzuweisungen für Peru an

Der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, kündigt heute bei seinem Besuch in Peru, bei dem die künftige Zusammenarbeit auf hochrangiger Ebene erörtert werden soll, den Entwicklungsbeitrag der EU für Peru für den Zeitraum 2014-2017 (66 Mio. EUR) sowie die Bereitstellung weiterer Mittel für die Bekämpfung illegaler Drogen (32 Mio. EUR) an.

Kommissar Piebalgs erklärte hierzu: „Unsere Beziehungen zu Peru haben sich stetig weiterentwickelt. Das Land hat beachtliche Fortschritte erzielt, sowohl wirtschaftlich als auch sozial, und ich hoffe, dass die heutige Mittelankündigung als klares Signal verstanden wird, dass wir das Land als engagierter Partner auf seinem Weg zu Wachstum weiter unterstützen werden.“

Der Kommissar wird auch eine Reihe von EU-Projekten begutachten, u. a. ein Projekt zur Bekämpfung der chronischen Unterernährung bei Kindern und zur Verbesserung des Zugangs zur Gesundheits- und Sozialversorgung.

Verstärkte Drogenbekämpfung

Durch das Programm zur Drogenbekämpfung, das bis 2017 läuft, wird die Regierung Perus bei der Umsetzung ihrer Drogenbekämpfungsstrategie unterstützt. Das Programm ist bisher die wichtigste Unterstützung für das Land in diesem Sektor. Der EU-Kommissar wird bei seinem Besuch eine erste Zahlung von 8 Mio. EUR von insgesamt 32 Mio. EUR unterzeichnen.

„Ich freue mich außerordentlich, diese neue Unterstützung ankündigen zu können“, fügte der Kommissar hinzu. „Wir sind der Überzeugung, dass die Drogenbekämpfung ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Verantwortung sind, etwas, das von beiden Seiten angegangen werden sollte. Perus Kampf ist auch unser Kampf und zusammen können wir ihn gewinnen.“

Ziel des Programms ist es, die illegale Produktion von Drogen sowie den Handel und den Konsum von Drogen in Peru zu verringern und gleichzeitig eine alternative Entwicklung auf der Grundlage von legaler Wirtschaftstätigkeit zu fördern. Die EU-Mitgliedstaaten werden zum ersten Mal aktiv an dem Programm teilnehmen und Hand in Hand mit Peru zusammenarbeiten, wobei Erfahrungen und Fachwissen ausgetauscht werden sollen.

Zu den konkreten Maßnahmen des Programms zählen:

Behandlung von Drogenkonsumenten,

Rehabilitationsmaßnahmen, um Drogensüchtige wieder in die Gesellschaft zu integrieren,

Maßnahmen zur Prävention und insbesondere zur Sensibilisierung für die Gefahren des Drogenmissbrauchs

.

Als Ergebnis soll die EU-Hilfe auch zur Verringerung der Kokainmengen, die in die EU gelangen, beitragen.

Bilaterale Unterstützung EU/Peru

Die neue bilaterale Unterstützung in Höhe von 66 Mio. EUR für Peru für den Zeitraum 2014-2017 dient der Förderung der lokalen Entwicklung in den Regionen mit den größten Entwicklungsrückständen, wobei der Fokus auf den Bereichen liegen soll, die dazu beitragen können, dass das Land ein stärker inklusives Wachstum erreicht, wie z. B. dem Bereich des nachhaltigen Handels. In diesem Sinne unterstützt die Finanzhilfe die Umsetzung des im Juni 2012 unterzeichneten (und seit März vorläufig in Peru anwendbaren) Freihandelsabkommens zwischen Peru, Kolumbien und der EU.

Peru hat in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte bei der Verringerung der Armut und der Förderung des Wirtschaftswachstums erzielt, weshalb die bilaterale Hilfe der EU als solche schrittweise abgebaut werden soll. Diese Entwicklung steht im Einklang mit den Grundsätzen, die in der Agenda für den Wandel (dem Konzept der EU für die Konzentration ihrer Hilfe auf diejenigen Länder und Sektoren, die sie am dringendsten benötigen und in denen sie am meisten bewirken können) festgelegt sind. Mit Blick auf die Konsolidierung der bisherigen Ergebnisse wurde jedoch beschlossen, dass Peru auch im Zeitraum 2014-2017 noch von den bilateralen Hilfen der EU profitieren soll. Auch nach Auslaufen der bilateralen Finanzierung kann Peru im Rahmen regionaler und thematischer Instrumente noch in den Genuss von EU-Fördermitteln gelangen.

Hintergrund

Bei seinem Besuch in Peru wird der Kommissar eine Reihe von Projekten in der Region Ayacucho besichtigen, unter anderem das peruanische Programm gegen Mangelernährung bzw. das EURO-PAN-Programm. Das Programm EURO-PAN ist eines der größten (60,8 Mio. EUR) Budgethilfe-Leitprogramme der EU in Lateinamerika und wurde zwischen 2009 und 2013 umgesetzt. Das Programm wurde zur Verringerung der Armut und zur Verbesserung des sozialen Zusammenhalts in den am stärksten gefährdeten Regionen der Andengemeinschaft aufgestellt, mit dem Ziel, die chronische Unterernährung von Kindern durch die Förderung eines besseren Zugangs zu Gesundheits- und Sozialdienstleistungen zu bekämpfen, z. B. durch die Unterstützung von Strukturen im Gesundheitsbereich wie dem Gesundheitsministerium, dem nationalen Identifikationsregister und dem Krankenversicherungssystem.

Durch das Programm wurden beachtliche Ergebnisse erzielt: Die Mangelernährung von Kindern unter fünf Jahren sank landesweit von 23,2 % im Jahr 2010 auf 18,1 % im Jahr 2012, bzw. von 60,1 % auf 40,8 % in den 54 ärmsten Bezirken der drei Zielregionen (Apurimac, Ayacucho und Huancavelica).

Das Programm zur Unterstützung der nationalen Drogenbekämpfungsstrategie basiert u. a. auf einem nachhaltigen und umsetzbaren Konzept zur Bekämpfung der Produktion, des Handels und des Konsums illegaler Drogen und fördert gleichzeitig eine alternative Entwicklung auf der Grundlage von legaler Wirtschaftstätigkeit. Es handelt sich um ein Budgethilfeprogramm (d. h. die EU-Mittel werden direkt in den Staatshaushalt des Empfängerlandes eingezahlt), das in direkter zentraler Verwaltung durchgeführt wird. Die Unterstützung der EU ist auf die Bereiche ausgerichtet, in denen der Bedarf an Ressourcen und Fachwissen am größten ist und in denen sie die größte Wirkung erzielen kann, sowohl für Peru als auch für die EU.

Näheres dazu unter:

Website von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Kontakt für die Medien:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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