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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 18. Juli 2014

EU und Fidschi setzen das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen für die Pazifikregion um

Die Regierung Fidschis teilte der Europäischen Union gestern mit, das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit der Europäischen Union anwenden zu wollen, so dass das Abkommen zwischen beiden Partnern jetzt umgesetzt werden kann.

Mit dem WPA erhalten alle Waren aus den betreffenden Ländern freien Marktzugang in der EU. Ein weiteres Land der Pazifikregion, Papua-Neuguinea, hat das Abkommen bereits ratifiziert, und es befindet sich dort im Prozess der Umsetzung.

Ein Sprecher der EU für Handelsfragen sagte hierzu: „Die Entscheidung, das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen anzuwenden, ist ein sehr wichtiger Schritt in unseren Beziehungen zu Fidschi. Dieses Abkommen steht für eine echte Partnerschaft im Zeichen von Handel und Entwicklung. Das WPA ist eines unserer wichtigsten Instrumente, mit denen wir Entwicklungsländer wie Fidschi auf dem Weg zu Wachstum und der Diversifizierung der Wirtschaft unterstützen.“

Mit dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen erhalten alle Exporte aus Fidschi und Papua-Neuguinea zoll- und kontingentfreien Marktzugang in der EU. Fidschi seinerseits wird seinen Markt im Verlaufe eines bis 2023 dauernden Übergangszeitraums schrittweise für europäische Exporte öffnen, mit Ausnahme einiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse und sensibler Industrieprodukte. Außerdem enthält das Abkommen Bestimmungen zu handelspolitischen Schutzinstrumenten, zur Streitbeilegung und zu Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung. Es bietet einen auf dem Verhandlungsweg geschaffenen und dauerhaften Rahmen für die Handelsbeziehungen zwischen der EU, Papua-Neuguinea und Fidschi und steht auch anderen AKP-Staaten der Pazifikregion offen.

Das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sieht einen gemeinsamen Handelsausschuss vor, der die Umsetzung des Abkommens überwacht. Die vierte Sitzung des Ausschusses, dem zurzeit Vertreter der EU und Papua-Neuguineas angehören, bietet die Gelegenheit, Fidschi in die Umsetzung vollständig einzubinden.

Kontext

Das Interims-WPA zwischen der EU und den pazifischen AKP-Staaten wurde im Juli 2009 von Papua-Neuguinea sowie im Dezember 2009 von Fidschi unterzeichnet. Das Europäische Parlament billigte das Abkommen im Januar 2011, und Papua-Neuguinea ratifizierte es im Mai 2011. Fidschi wird jetzt Ende Juli dieses Jahres mit der Umsetzung beginnen.

Als das Cotonou-Abkommen im Jahr 2000 unterzeichnet wurde, setzten sich die Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und die EU ambitioniertere Handels- und Entwicklungsbeziehungen zum Ziel. Diese neuen Beziehungen werden durch die Aushandlung von Partnerschaften auf der Grundlage berechenbarer und stabiler Regeln entwickelt und gehen mit entwicklungspolitischer Zusammenarbeit einher. Mit der Zusammenarbeit sollen die institutionellen Strukturen und die Produktionskapazitäten der AKP-Staaten gestärkt und der notwendige Anpassungsprozess begleitet werden. Ferner sollen die WPA zur regionalen Integration im AKP-Raum beitragen und effektivere regionale Märkte fördern.

Die Verhandlungen für diese Handels- und Entwicklungsabkommen im Rahmen des Cotonou-Abkommens begannen 2002. Im Oktober 2004 wurden die regionalen Verhandlungen zwischen der EU und den Pazifikstaaten in Angriff genommen. Gegen Ende 2007 wurde jedoch deutlich, dass die Verhandlungen nicht mehr vor dem Auslaufen der Cotonou-Handelsregelung, d. h. dem 31. Dezember 2007, in allen AKP-Regionen abgeschlossen werden könnten.

So wurden vor diesem Datum eine Reihe von Interimsabkommen geschlossen, um Handelsstörungen für AKP-Exporte in die EU zu vermeiden, die sich durch das Ende der Cotonou-Handelsregelung ergeben hätten. Vom 1. Januar 2008 an konnten AKP-Staaten, die ein WPA geschlossen hatten, weiterhin freien Marktzugang in der EU für alle ihre Waren genießen, während in ihrem Land der Prozess der Genehmigung des Abkommens andauerte.

In diesem Sinne sollte das von Fidschi vorläufig angewandte und von Papua-Neuguinea ratifizierte Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den pazifischen AKP-Staaten als ein bedeutender Zwischenschritt auf dem Weg zu einer kohärenten und umfassenden Partnerschaft zwischen der EU und der Pazifikregion betrachtet werden. Das Ziel ist ein Abkommen, mit dem die nachhaltige Entwicklung unterstützt und die regionale wirtschaftliche Integration gefördert wird. Weitere Kandidatenländer für den WPA-Prozess in dieser Region sind die Cookinseln, Kiribati, die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Niue, Palau, Samoa, die Salomonen, Tonga, Tuvalu und Vanuatu. Der derzeitige Geltungsbereich des WPA, der Warenhandel, könnte auf den Dienstleistungsverkehr und Bestimmungen über Investitionen sowie auf mit dem Handel zusammenhängende Bereiche wie nachhaltige Entwicklung, Wettbewerb und Handelserleichterung ausgedehnt werden.

Handel zwischen der EU und Fidschi

Fidschi ist der zweitgrößte Handelspartner der EU im pazifischen Raum. Die EU exportiert hauptsächlich elektrische Maschinen und Geräte nach Fidschi, während Fidschi vor allem Rohrohrzucker und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Fisch in die EU ausführt.

Weitere Informationen

Wortlaut des Interims-WPA

EU and the Pacific region

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (auf Englisch)

Kontakt für die Medien:

Isaac Valero Ladron (+32 229-64971)

Maria Lyra Traversa (+32 229-56368)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per EMail


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