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Aufruf an lokale, regionale und nationale Führungskräfte, die neue Breitband-Förderung und -Unterstützung der EU zu nutzen

European Commission - IP/14/819   10/07/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. Juli 2014

Aufruf an lokale, regionale und nationale Führungskräfte, die neue Breitband-Förderung und -Unterstützung der EU zu nutzen

Heute startet die Europäische Kommission ihre Initiative „Vernetzte Gemeinschaften“. Diese Initiative vereint mehrere Systeme, die dazu beitragen sollen, Städten, lokalen Breitband-Partnerschaften und Betreibern die notwendige Beratung in Finanzierungsfragen und im Hinblick auf maßgeschneiderte Geschäftsmodelle zukommen zu lassen, damit sie ihrer Gemeinschaft schnelle Breitband-Internetanschlüsse zur Verfügung stellen können.

Alle lokalen, regionalen und nationalen Stellen sind aufgefordert, der Europäischen Kommission ihre Konzepte und Pläne für Breitbandprojekte vorzulegen. Die Anträge müssen bis zum 15. Oktober 2014 eingehen. Die besten Konzepte werden von der Kommission mit einem „Siegel“ prämiert und erhalten Zugang zu weitergehender Unterstützung.

Aktuelle Beispiele für eine gute Vorgehensweise:

Reggefiber in den Niederlanden: Ein Projekt, das 2010 anlief und dank der Finanzierung durch die EIB und sechs Handelsbanken wesentlich zum Aufbau des Ultrahochgeschwindigkeits-Glasfaserhausanschlussnetzes (FttH) beigetragen hat.

Iliad in Frankreich: Die EIB sicherte 2012 Iliad 200 Mio. EUR für die Finanzierung eines Projekts zur Einführung von Netzen der nächsten Generation in Frankreich zu, die zu 65 % für den Ausbau von Glasfaserhausanschlüssen vorgesehen sind.

Neelie Kroes (@NeelieKroesEU), Vizepräsidentin der Kommission, erklärte dazu: „Wenn Sie eine lokale Behörde, eine Region oder ein engagierter Breitband-Verfechter sind, können wir Ihnen helfen! Wir möchten Ihnen die Möglichkeiten für eine praktische Unterstützung und die Finanzierung aufzeigen, damit Sie Ihre Vision für Ihre Gemeinschaft verwirklichen können.“

Folgende Arten von Unterstützung werden geboten:

Individuelles Feedback: Eine erste Bewertung eines lokalen Plans für den Breitbandausbau, um festzustellen, welche Unterstützung gewährt werden kann.

Technische Hilfe der Weltbank: Die Weltbank bietet gemeinsam mit Experten der Europäischen Kommission Beratung für die Ausarbeitung von Geschäftsmodellen sowie hinsichtlich der Frage an, wie Ihr Projekt die notwendige Größe erreichen kann, um für private oder öffentliche Fördermittel in Frage zu kommen.

Europäische Investitionsbank: Die Kommission stellt der EIB im Rahmen ihrer Fazilität Connecting Europe Startkapital zur Verfügung, damit diese auf der Grundlage ihres AAA-Kreditrating Breitbandprojekte maßgeschneidert unterstützen kann.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF): Bis 2020 stellt die EU 453 Mrd. EUR für alle Regionen zur Verfügung. Der Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien (einschließlich Breitbandinvestitionen) sowie deren Qualität und Nutzung sind erstmals Top-Schwerpunkte für diese Finanzhilfen.

Staatliche Beihilfen: Nachdem die Kommission besondere Regeln für die Gewährung wettbewerbsneutraler staatlicher Beihilfen für den Breitbandausbau aufgestellt hatte, sind die Beträge, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren in Form staatlicher Beihilfen hierfür gewährt haben, deutlich angestiegen. Für die Beantragung rechtskonformer staatlicher Beihilfen gibt es jetzt sogar ein Handbuch (IP/14/535).

Wofür brauchen wir eine Initiative „Vernetzte Gemeinschaften“?

Mit der Digitalen Agenda werden folgende Ziele angestrebt: Bis 2020 sollen 100 % der EU-Haushalte über einen Breitbandanschluss mit 30 Mbit/s und 50 % der Haushalte über einen Breitbandanschluss mit 100 Mbit/s oder darüber verfügen.

Die aktuellen Daten zeigen, dass 64 % der EU-Haushalte 30 Mbit/s und nur 3 % einen Anschluss von 100 Mbit/s zur Verfügung haben – und machen damit das Investitionsdefizit bei den Breitbandnetzen deutlich.

Vor allem in stadtnahen und ländlichen Gebieten sowie in wirtschaftlich benachteiligten Regionen geht der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes nur langsam voran. Nur 18 % der europäischen Haushalte in ländlichen Gebieten haben einen schnellen Breitband-Internetzugang.

Hintergrund

Wichtige Finanzierungsquellen für die Breitbandförderung in der EU sind die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) sowie die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF). Für die Verwendung der ESIF-Mittel im Bereich des Breitbandausbaus hat die Europäische Kommission im Rahmen der Digitalen Agenda eine „Toolbox“ entwickelt. Ferner hat die Kommission auch eine Reihe von Initiativen bewährter Verfahren für den Breitbandausbau veröffentlicht.

Nützliche Links

MEMO/14/474

Vernetzte Gemeinschaften

Breitband in der EU

Twitter: #ConnectedContinent

Website von Neelie Kroes

Neelie Kroes auf Twitter

Kontakt:

E–Mail: comm-kroes@ec.europa.eu, Tel.: +32 229 57361, Twitter: @RyanHeathEU


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