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Einheitlicher europäischer Luftraum: Kommission drängt 18 Mitgliedstaaten zur entschlossenen Verwirklichung eines gemeinsamen Luftraum-Managements

European Commission - IP/14/818   10/07/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. Juli 2014

Einheitlicher europäischer Luftraum: Kommission drängt 18 Mitgliedstaaten zur entschlossenen Verwirklichung eines gemeinsamen Luftraum-Managements

Die Kommission hat heute Bulgarien, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn sowie das Vereinigte Königreich und Zypern, die sechs verschiedenen funktionalen Luftraumblöcken (FAB) angehören, förmlich zu Verbesserungen in ihrem jeweiligen Luftraumblock aufgefordert. Bei den FAB handelt es sich um gemeinsame Lufträume, die nicht an Staatsgrenzen, sondern an Verkehrsflüssen ausgerichtet sind. Funktionale Luftraumblöcke sind ein wichtiger Schritt zu einem effizienteren, kostengünstigeren und umweltfreundlicheren Luftverkehrssystem in Europa.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte dazu: „Nationale Grenzen im europäischen Luftraum müssen endlich überwunden werden. FAB sind ein notwendiger und unverzichtbarer Teil des einheitlichen europäischen Luftraums. Derzeit bestehen diese gemeinsamen Lufträume nur auf dem Papier, und obwohl sie zwar formell eingerichtet wurden, sind sie in der Praxis noch nicht funktionsfähig. Ich appelliere daher dringend an die Mitgliedstaaten, ihre Anstrengungen zu verstärken und die Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums entschlossen voranzutreiben.“

Nach den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 hätten alle EU-Mitgliedstaaten ihre FAB bis zum 4. Dezember 2012 umsetzen müssen. Der FAB zwischen Italien, Griechenland, Zypern und Malta (BLUE MED) befindet sich immer noch in der Errichtungsphase, während die zwischenstaatlichen Übereinkommen zur Schaffung der Luftraumblöcke zwischen Österreich, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Slowenien, Ungarn und Kroatien (FAB CE), zwischen Bulgarien und Rumänien (DANUBE FAB), Litauen und Polen (BALTIC FAB), Spanien und Portugal (SOUTH WEST FAB) sowie zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland (UK/IRELAND FAB) bereits in Kraft getreten sind.

Bei der Umstrukturierung der betreffenden Lufträume und Effizienz der zugehörigen Flugsicherungsdienste gibt es allerdings kaum Fortschritte. Dies hat mehr Verspätungen, höheren Kraftstoffverbrauch und damit mehr Treibhausgasemissionen sowie finanzielle Mehrbelastungen für die Fluggesellschaften zur Folge. In den heute verschickten Schreiben fordert die Kommission die Mitgliedstaaten zu einer verbesserten Umsetzung der FAB und zur Bereitstellung optimierter Flugsicherungsdienste auf.

Durch die mangelnden Fortschritte bei den FAB verzögert sich außerdem die Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums in der EU. Dies wiederum mindert die Effizienz des gesamten europäischen Flugverkehrsmanagements, und zwar in einer Größenordnung von 30 - 40 % der gesamten Flugsicherungskosten und -gebühren in Europa. Dadurch entstehen Verluste von etwa 5 Milliarden EUR pro Jahr. Darüber hinaus werden geplante Sicherheitsverbesserungen im einheitlichen europäischen Luftraum behindert.

Hintergrund

Im Rahmen der Rechtsvorschriften zum einheitlichen europäischen Luftraum sollen die nationalen Flugsicherungsorganisationen in neun regionalen Luftraumblöcken (Funktionale Luftraumblöcke, FAB) zusammenarbeiten, um die Effizienz zu steigern, Kosten zu senken und Emissionen zu verringern. Die Einrichtung dieser gemeinsamen Luftraumblöcke orientiert sich an den Verkehrsflüssen und nicht entlang von Staatsgrenzen, wodurch Leistungsverbesserungen erzielt werden können.

Das FAB-System ist Dreh- und Angelpunkt des einheitlichen Luftraums, der die nationalstaatliche Fragmentierung des Flugverkehrsmanagements überwinden soll. Mit einem System funktionierender FAB sind folgende Vorteile verbunden:

Mehr Sicherheit: Dadurch, dass die Flugzeuge keine Grenzen mehr berücksichtigen müssen, beseitigen FAB die durch grenzbedingte Störungen und unterschiedliche nationale Sicherheitsverfahren entstehenden Risiken.

Kosteneinsparungen und geringerer Kraftstoffverbrauch: Die Flugzeuge können auf direkterem Wege und auf besser geeigneten Flughöhen fliegen, so dass sich aus den FAB Kraftstoffeinsparungen und weniger Verspätungen ergeben dürften. Dies wiederum führt zu besseren Dienstleistungen für die Fluggäste, schont die Umwelt (weniger Lärm und Schadstoffemissionen) und senkt die Kosten des Fliegens um mehrere Milliarden Euro pro Jahr.

Angesichts dieser Vorteile sind FAB eine unverzichtbare Voraussetzung für den Erfolg des einheitlichen europäischen Luftraums in der EU und ein wichtiger Teil des EU-Binnenmarkts, in dem die Bürger sich frei bewegen, leben und arbeiten können.

Nach Artikel 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 mussten die EU-Mitgliedstaaten bis zum 4. Dezember 2012 für die vollständige Umsetzung der FAB sorgen, wie sie in Artikel 2 Absatz 25 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 definiert sind. Damit verbunden sind die Verpflichtungen, eine optimale Nutzung des Luftraums in Bezug auf Kapazitäten und Streckenflugeffizienz zu ermöglichen sowie optimierte Flugsicherungsdienste in der gesamten EU bereitzustellen.

Nächste Schritte

Nach „FAB Europe Central“ (FABEC) im April werden nun den Mitgliedstaaten der Luftraumblöcke BLUE MED, DANUBE und FAB CE förmliche Aufforderungsschreiben der Kommission zugesandt.

Nach Erhalt dieser Schreiben haben die Mitgliedstaaten zwei Monate Zeit, darauf zu reagieren und Stellung zu nehmen. Anschließend kann die Kommission beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme gemäß Artikel 258 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union abzugeben.

Karte der funktionalen Luftraumblöcke

Weitere Informationen

Zu den Vertragsverletzungsverfahren in diesem Monat siehe MEMO/14/470

Zu Vertragsverletzungsverfahren allgemein siehe MEMO/12/12.

Weitere Informationen zu Vertragsverletzungsverfahren finden Sie hier.

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt für die Medien:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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