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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 8. Juli 2014

Meeresüberwachung: Gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten für mehr Sicherheit auf den Meeren sorgen

Die Europäische Kommission hat heute einen weiteren Schritt hin zu mehr Effizienz und Wirtschaftlichkeit bei der Überwachung der europäischen Meere unternommen. Durch die Bündelung der Überwachungsdaten von zivilen und militärischen Stellen wie Küstenwache, Marine, Grenzkontrolle sowie Einrichtungen zur Überwachung des Seeverkehrs, der Umweltverschmutzung und der Fischerei lässt sich Doppelarbeit vermeiden und können Einsparungen von bis zu 400 Mio. EUR jährlich erzielt werden. Die Verstärkung der Zusammenarbeit und des Datenaustauschs wird dazu beitragen, schneller und effizienter auf Vorkommnisse auf See wie Unfälle, Umweltverschmutzung, Verbrechen oder Gefahren für die Sicherheit zu reagieren. Ziel des Gemeinsamen Informationsraums (CISE - Common Information Sharing Environment) für die Überwachung des maritimen Bereichs ist es zu erreichen, dass sich alle maßgeblichen Akteure zusammenschließen und ihre Daten untereinander austauschen. CISE ist ein zentraler Bestandteil der kürzlich angenommenen EU-Strategie für die Sicherheit des Seeverkehrs.

Hierzu erklärte Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei: „Nachhaltiges Wirtschaftswachstum im maritimen Sektor lässt sich nur gewährleisten, wenn unsere Meere und Ozeane sicher sind. Mit dem Gemeinsamen Informationsraum soll erreicht werden, dass alle an der Meeresüberwachung beteiligten Akteure sich von allen Vorgängen auf See ein umfassendes Bild machen können. Der Austausch solcher Informationen ist eine entscheidende Voraussetzung für die Vermeidung von Doppelarbeit bei der Datenerhebung und beim Einsatz von Patrouillenschiffen, Flugzeugen, Helikoptern oder Satelliten in denselben Meeresgebieten. Derzeit werden etwa 40 % der Informationen mehrfach gesammelt, und 40-80 % der Informationen werden nicht zwischen den interessierten Nutzern ausgetauscht. Eine solche Verschwendung von Aufwand und Geld können wir uns nicht leisten."

Mit der heutigen Mitteilung der Kommission wird aufgezeigt, dass seit Erstellung des CISE-Fahrplans im Jahr 2010 große Fortschritte erzielt wurden und sich alle Beteiligten in diesem Bereich stark engagiert haben. Außerdem werden in der Mitteilung Vorschläge zu Leitlinien und Schwerpunkten für künftige Maßnahmen auf nationaler wie auf EU-Ebene gemacht. Im Mittelpunkt sollte dabei die Förderung des Informationsaustauschs insbesondere zwischen zivilen und militärischen Stellen stehen, um bereits bestehende Meeresüberwachungssysteme besser miteinander zu verknüpfen und interoperationell zu machen. Hierdurch wird erreicht, dass die Meeresüberwachungstätigkeit in EU-Gewässern wie in anderen geografischen Gebieten, in denen wichtige EU-Interessen betroffen sind, effizienter, besser und reaktionsschneller wird und sich leichter koordinieren lässt. Dies wird dazu beitragen, ein sichereres Investitionsklima für Blaues Wachstum zu schaffen, und wird für mehr Wohlstand und Sicherheit der EU-Bürger sorgen.

Die Kommission wird in Kürze innerhalb des Siebten Forschungsrahmenprogramms der EU ein Projekt starten, um CISE in großem Maßstab zu erproben. Außerdem wird sie zusammen mit den Mitgliedstaaten ein Handbuch herausgeben, das Empfehlungen für nachahmenswerte Verfahren zur Anwendung von CISE enthält, die sich auf die Erfahrungen mit bestehenden Systemen und Pilotprojekten wie MARSUNO, Bluemassmed und Cooperation stützen. Ferner wird die Kommission auch weiterhin Maßnahmen zur Entwicklung von Normen fördern, die die Interoperabilität der Systeme ermöglichen.

Hintergrund

Die EU-Mitgliedstaaten betreiben Meeresüberwachung und werden dies auch in Zukunft tun. Oft ist jedoch der gegenseitige Zugang zu Daten der Überwachungsbehörden in Europa nicht ausreichend. Durch den Einsatz moderner Technologien werden im Rahmen von CISE bestehende Überwachungssysteme und –netze integriert und interoperabel gemacht.

Die Förderung des Informationsaustauschs zwischen den Meeresüberwachungsbehörden ist eines der wichtigsten strategischen Ziele der Integrierten Meerespolitik der EU und ein wichtiger Baustein der neuen Strategie für die Sicherheit des Seeverkehrs. Die Verbesserung der Sicherheit von Meeren und Ozeanen ist ein entscheidender Bestandteil der Agenda für Blaues Wachstum, die in der maritimen Wirtschaft für Wachstum und Beschäftigung sorgen soll.

Maritime Themen betreffen sowohl innerhalb der EU als auch weltweit zentrale EU-Interessen, und die EU muss in der Lage sein, diese Interessen angemessen und wirksam zu schützen.

Von den 28 EU-Mitgliedstaaten sind 23 Küstenstaaten und 26 Flaggenstaaten.

Die EU-Mitgliedstaaten sind verantwortlich für die Kontrolle von mehr als 90 000 km Küste an zwei Ozeanen und vier Meeren sowie für überseeische Gebiete und für die auf anderen Ozeanen eingesetzten nationalen Sicherheitseinrichtungen. Insgesamt verfügen die Mitgliedstaaten über mehr als 1 200 Handelshäfen; mehr als 8 100 Schiffe (mit mehr als 500 BRZ) fahren unter der Flagge eines EU-Mitgliedstaats; in EU-Mitgliedstaaten sind 4 300 maritime Unternehmen registriert; es 764 große Häfen und mehr als 3 800 Hafeneinrichtungen. Die Mitgliedstaaten haben mehr als 80 eingetragene Sicherheitsgesellschaften eingesetzt.

90 % des EU-Außenhandels- und 40 % des EU-Binnenhandelsvolumens werden auf See befördert.

Die europäischen Schiffseigner verwalten 30 % aller Schiffe und 35 % der gesamten Schiffstonnage weltweit, darunter 55 % aller Containerschiffe und 35 % der Tankschiffe; dies entspricht 42 % des weltweiten Seehandels.

Mehr als 400 Mio. Passagiere reisen jedes Jahr über Häfen in der EU.

Mehr 20 als % der weltweiten Tonnage sind unter der Flagge eines EU-Mitgliedstaats registriert, und in über 40 % der Weltflotte haben in der EU ansässige Unternehmen das Sagen.

Auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten sind etwa 300 Behörden im Bereich Meeresüberwachung tätig.

Weitere Informationen:

MEMO/14/467

Die Mitteilung und weitere Informationen: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/policy/integrated_maritime_surveillance/index_de.htm

Kontakt für die Medien:

Helene Banner (+32 229-52407)

Lone Mikkelsen (+32 229-60567)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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