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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 18. Juni 2014

Alle an Bord für eine neue Makroregion Adria-Ionisches Meer: Kommission führt Länder näher zusammen

Die Europäische Kommission hat heute offiziell eine neue EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer in Form einer Mitteilung und eines Aktionsplans vorgestellt, durch die die 70 Millionen Einwohner der Makroregion von der engeren Zusammenarbeit in Bereichen wie der Förderung der Meereswirtschaft, dem Schutz der Meeresumwelt, der Fertigstellung von Verkehrs- und Energienetzen und der Förderung eines nachhaltigen Fremdenverkehrs profitieren sollen.

Die Strategie bietet auch eine wertvolle Gelegenheit für beitrittswillige Länder und Kandidatenländer der EU, gemeinsam mit EU-Mitgliedstaaten tätig zu werden, und trägt dadurch insbesondere zur Integration der westlichen Balkanstaaten in die Europäische Union bei.

Es handelt sich hier um die erste makroregionale Strategie der EU mit einem so hohen Anteil an Nicht-EU-Ländern (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien), die mit EU-Mitgliedstaaten (Kroatien, Griechenland, Italien und Slowenien) zusammenarbeiten. Im Zentrum der Strategie stehen die Chancen, die die Meereswirtschaft bietet – blaues Wachstum, Land- und Seeverkehr, Energieanbindung, Schutz der Umwelt und nachhaltiger Fremdenverkehr. Diese Branchen spielen eine entscheidende Rolle bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Ankurbelung des Wirtschaftswachstums in der Region. Ausgangspunkt hierfür ist die Meeresstrategie für das Adriatische und das Ionische Meer, die am 30. November 2012 von der Kommission verabschiedet und nun in die neue Strategie übernommen wurde.

Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn erklärte: „Es ist überaus sinnvoll zusammenzuarbeiten, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen und gemeinsames Potenzial zu erschließen. Die Strategie für die Adria und das Ionische Meer wird die dritte makroregionale Strategie Europas sein. Die beteiligten Länder sollten von den Strategien für den Ostseeraum und den Donauraum lernen, wie wichtig es ist, sich unter einer starken politischen Führung auf einige wenige Schwerpunkte zu konzentrieren, wenn man wirklich etwas erreichen möchte. In einer Region, in der in jüngster Vergangenheit einige der schwersten Konflikte Europas stattgefunden haben, könnte die adriatisch-ionische Strategie durch die Zusammenarbeit zwischen EU- und Nachbarländern auch eine wichtige Rolle bei der Integration der westlichen Balkanstaaten in die Europäische Union spielen.“

Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei, kommentierte: „Die meerespolitischen Herausforderungen im Adriatischen und Ionischen Meer beschränken sich nicht auf ein einzelnes Land. Von Überfischung bis hin zu Verschmutzung, Verkehrsüberlastung, Verkehrsanbindung und Saisontourismus: Diese Fragen lassen sich nur gemeinsam und im Zusammenhang lösen. Angesichts des Wachstumspotenzials in vielen dieser Bereiche kann der Aktionsplan für die Adria und das Ionische Meer dazu beitragen, die Region aus der Krise zu führen und wirtschaftlich wieder auf die richtige Spur zu bringen.“

Jeweils ein Länderpaar – bestehend aus einem EU-Land und einem Drittland – koordinierte die Ausarbeitung der einzelnen Säulen des Aktionsplans:

  • Griechenland und Montenegro für „Blaues Wachstum“

  • Italien und Serbien für „Anbindung der Region (Verkehrs- und Energienetze)“

  • Slowenien und Bosnien und Herzegowina für „Umweltqualität“

  • Kroatien und Albanien für „Nachhaltiger Fremdenverkehr“

Querschnittsthemen sind außerdem der Aufbau von Kapazitäten sowie Forschung und Innovation und kleine und mittlere Unternehmen. Des Weiteren bilden Klimaschutz und Klimaanpassung sowie Katastrophenrisikomanagement horizontale Grundsätze für alle vier Säulen.

Hintergrund

Der Europäische Rat vom 13./14. Dezember 2012 hat die Europäische Kommission offiziell aufgefordert, bis Ende 2014 eine EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum vorzulegen und sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit den Strategien für den Donauraum und den Ostseeraum zu stützen. Die neue Strategie berücksichtigt die Ergebnisse der öffentlichen Online-Konsultationen der Stakeholder zwischen September 2013 und Januar 2014 sowie der Gespräche der abschließenden Stakeholderkonferenz in Athen vom 6./7. Februar 2014. Die Strategie wird heute an den Rat weitergeleitet, und voraussichtlich werden die Staats- und Regierungschefs der EU im Europäischen Rat unter italienischem Ratsvorsitz im späteren Jahresverlauf die Strategie billigen.

In ihrem Evaluierungsbericht von 2013 empfahl die Kommission, dass sich neue makroregionale Strategien auf eine begrenzte Anzahl genau definierter Ziele konzentrieren und diese Ziele durch einen präzisen Aktionsplan umgesetzt werden sollten.

In einem Bericht von 2014 zur Governance makroregionaler Strategien wurden Empfehlungen zur Stärkung politischer Führung und Verantwortung durch Länder und Stakeholder ausgesprochen.

Die EUSAIR-Strategie erhält keine zusätzlichen EU-Mittel, sondern sollte vorhandene europäische und nationale Finanzmittel mobilisieren und ausrichten und private Investitionen anziehen. So werden insbesondere im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) und des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) Ressourcen zur Umsetzung der Strategie bereitgestellt.

Beispiele für mögliche Projekte, die unter den einzelnen Säulen zu entwickeln sind:

1) Blaues Wachstum

2) Anbindung der Region

  • Ausbau des Adriatischen Verkehrsmeldesystems (ADRIREP)

  • Verbesserung der Zugänglichkeit der benachbarten Küstengebiete und Inseln

  • Abbau von Hindernissen für grenzüberschreitende Investitionen in Energienetze

3) Umweltqualität

  • Austausch von Best Practice zwischen den Verwaltungsbehörden über das Adriatic Protected Areas Network - AdriaPAN

  • Weitere Entwicklung kostengünstiger Maßnahmen und Strategien, um die europäischen Meere sauber, gesund und produktiv zu halten, aufbauend auf dem CleanSea-Projekt

4) Nachhaltiger Fremdenverkehr

  • Erleichterung des Zugangs zu Finanzmitteln für Start-Ups im Tourismusbereich

Weitere Informationen:

Miteilung und Aktionsplan zur EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer

Auf dem Weg zu einer EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer

Makroregionale Strategien der EU

Studie über die Zusammenarbeit im adriatisch-ionischen Meeresbecken

Broschüre über Blaues Wachstum (Daten nach Land und Meeresbecken)

Twitter: @EU_Regional @JHahnEU - @MariaDamanakiEU

#EUSAIR

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