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Europäische Kommission schließt Partnerschaftsabkommen mit Zypern über die Nutzung der EU-Struktur- und Investitionsfonds für Wachstum und Beschäftigung im Zeitraum 2014-2020

European Commission - IP/14/687   20/06/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 20. Juni 2014

Europäische Kommission schließt Partnerschaftsabkommen mit Zypern über die Nutzung der EU-Struktur- und Investitionsfonds für Wachstum und Beschäftigung im Zeitraum 2014-2020

Die Europäische Kommission hat ein Partnerschaftsabkommen mit Zypern geschlossen, in dem die Strategie für einen optimalen Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds zur Bewältigung der Krise und zur Förderung des Wachstums zugunsten des Landes und seiner Bevölkerung festgehalten ist. Das heutige Abkommen ebnet den Weg für die Bereitstellung von insgesamt 735,6 Mio. EUR für kohäsionspolitische Maßnahmen im Zeitraum 2014-2020 (aktuelle Preise, einschließlich der Mittel für die Europäische territoriale Zusammenarbeit) und von 132,2 Mio. EUR für die Entwicklung des ländlichen Raums, die in die Realwirtschaft des Landes fließen sollen. Zur Förderung von Fischerei und Meereswirtschaft erhält Zypern 40 Mio. EUR aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Die EU-Investitionen sollen die zyprische Wirtschaft bei der Überwindung der Krise unterstützen und die Wirtschaftsaktivität stimulieren. Durch die Förderung von Unternehmertum, Innovation sowie allgemeiner und beruflicher Bildung sollen sie dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Darüber hinaus sollen sie sozialer Ausgrenzung entgegenwirken und eine umweltfreundliche, ressourceneffiziente Wirtschaft fördern.

Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) sind:

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung

Der Europäische Sozialfonds

Der Kohäsionsfonds

Der Europäische Meeres- und Fischereifonds

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, erklärte zur Annahme des Abkommens:

„Wir haben heute einen wichtigen strategischen Investitionsplan angenommen, mit dem Zypern für die kommenden Jahre wieder auf den Weg von Wachstum und Beschäftigung gebracht werden soll. Dieses Partnerschaftsabkommen ist Ausdruck der Entschlossenheit der Europäischen Kommission und Zyperns, die EU-Mittel möglichst effizient zu nutzen. Unsere Finanzmittel müssen strategisch eingesetzt werden, so dass – im Einklang mit der reformierten Kohäsionspolitik – die Realwirtschaft, nachhaltiges Wachstum und Investitionen in die Menschen im Mittelpunkt stehen. Unser Hauptziel ist hierbei jedoch nicht Schnelligkeit, sondern Qualität. In den kommenden Monaten werden wir alles daran setzen, die bestmöglichen operationellen Programme im Hinblick auf Investitionen aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds für den Zeitraum 2014-2020 auszuhandeln.“

Des Weiteren meinte Kommissar Hahn:

„Das heutige Abkommen schafft die Grundlage für den Einsatz der EU-Mittel für die Umstrukturierung der zyprischen Wirtschaft und die Ausarbeitung eines neuen Wachstumsmodells. Außerdem hilft es Zypern in diesen schwierigen Zeiten bei der Bewältigung der Krise. Mit der Annahme des Partnerschaftsabkommens, das alle Struktur- und Investitionsfonds einschließt, werden strategische Leitlinien für künftige Programme vorgegeben. Diese Investitionsstrategie wird die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation fördern und zyprischen KMU dabei helfen, Wachstumsquellen zu werden, nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen, die Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft zu fördern und die Standards und Anforderungen der EU, insbesondere im Umweltbereich, zu erfüllen. Zypern wird in prioritäre Bereiche – Tourismus, Energie, Lebensmittelindustrie, Stadtentwicklung, Verkehrs-, Umwelt- und IKT-Infrastruktur sowie Infrastruktur des Gesundheitswesens – investieren, wovon die Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.“

László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, erklärte:

„Infolge der Finanzkrise steht Zypern vor einer noch nie dagewesenen gesellschaftlichen Herausforderung. Ich freue mich daher, dass wir dieses Partnerschaftsabkommen zu einem raschen Abschluss bringen konnten, damit so bald wie möglich mit den Investitionen begonnen werden kann. Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird Zypern zu einem nachhaltigen Wachstum und einem beschäftigungsintensiven Aufschwung verhelfen und gleichzeitig die Auswirkungen der Krise auf die am stärksten Benachteiligten abfedern. Die Unterstützung aus dem ESF konzentriert sich auf die Wiedereingliederung von Menschen in den Arbeitsmarkt, die Schaffung von Chancen für junge Menschen – u. a. mithilfe der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen –, die Entwicklung der Humanressourcen, die Stärkung der öffentlichen Verwaltung und die Verbesserung der sozialen Inklusion.“

Dacian Cioloş, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sagte:

„Mit der Annahme des Partnerschaftsabkommens haben wir einen wichtigen Schritt zur Schaffung eines strategischen Rahmens für eine erfolgreiche Umsetzung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums in Zypern gemacht. Wir gehen davon aus, dass die verbesserte Koordinierung zwischen den Fonds zu einer höheren Effizienz und Synergie bei der Umsetzung der Programme und zu einem besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis bei den investierten EU-Mitteln führt. Zyperns Landwirtschaft und seine ländlichen Gebiete haben ein großes Potenzial und viele Stärken, sind allerdings auch mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert, nicht zuletzt infolge der Wirtschaftskrise. Das Partnerschaftsabkommen erkennt die wichtige Rolle an, die die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie beim wirtschaftlichen Aufschwung spielen können, und schafft die Voraussetzungen für den Schutz der natürlichen Ressourcen des Landes und die Auseinandersetzung mit den sozialen Problemen unter Berücksichtigung des territorialen Zusammenhalts in den ländlichen Gebieten. Ich bin zuversichtlich, dass Zypern ein ehrgeiziges und zielorientiertes Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums vorschlagen wird, mit dem das Potenzial der ländlichen Gebiete ausgeschöpft werden kann.“

Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei, erklärte:

„Beim Europäischen Meeres- und Fischereifonds geht es um Investitionen zugunsten der lokalen Küstenbevölkerung, um diese dabei zu unterstützen, ihre Entwicklung zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen, was von entscheidender Bedeutung ist, um ihre Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Wir haben die EU-Mittel für die kleine Küstenfischerei aufgestockt, um den Fischern und der Küstenbevölkerung in Zypern eine bessere Zukunft zu sichern. Die Mittel sollen auch die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen und umweltfreundlichen Aquakultur unterstützen, und da die gezüchteten Fische heimische Fische sind, wird diese Branche auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort beitragen. Zypern verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz im Hinblick auf die integrierte Meerespolitik und beabsichtigt, die finanzielle Unterstützung für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Meeresumwelt bereitzustellen. Der ökologischen Dimension wird bei allen geplanten Aktivitäten Priorität eingeräumt.“

Alle Partnerschaftsabkommen liegen der Kommission mittlerweile vor. Ihre Annahme erfolgt nach Abschluss des Konsultationsprozesses.

Weitere Informationen:

Partnerschaftsabkommen Europäische Kommission-Zypern

Zusammenfassung des Partnerschaftsabkommens

MEMO zu Partnerschaftsabkommen und operationellen Programmen

Kohäsionspolitik in Zypern

Europäische Struktur- und Investitionsfonds

Kontakt: Shirin Wheeler (+32 4607 66565) – Jonathan Todd (+32 4989-94107)

Roger Waite (+32 4989-61404) – Helene Banner (+32 4607-52407)


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