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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 16. Juni 2014

Zoll geht gegen Schmuggel und Betrug mit Verbrauchsgütern vor

Einem heute von der Kommission veröffentlichten Bericht zufolge haben die Zollbehörden der EU im Jahr 2013 innerhalb von zehn Monaten rund 816 Mio. Zigaretten und 240 000 Liter Alkohol beschlagnahmt. In dem Bericht werden auch Planung, Durchführung und Ergebnisse des gezielten Zolleinsatzes „DISMANTLE“ erläutert, mit dem gegen Schmuggel und Betrug mit Verbrauchsgütern vorgegangen wurde. Von März bis Dezember 2013 wurden an der Ostgrenze der EU auf der Grundlage gemeinsamer Risikokriterien verschärfte Zollkontrollen mit Informationsaustausch zwischen den EU-Zollbehörden in Echtzeit durchgeführt. In diesem Zeitraum stiegen die Beschlagnahmen von geschmuggeltem Tabak, die im gemeinsamen System für das Risikomanagement bei Zollkontrollen gemeldet wurden, beträchtlich an und zwar um 105 % gegenüber demselben Zeitraum 2012. Etwa ein Drittel der beschlagnahmten Menge stammte aus Ländern, auf die die Operation DISMANTLE speziell ausgerichtet war, namentlich Russland, Ukraine, Belarus, Bosnien-Herzegowina und Serbien. Die Hälfte des beschlagnahmten Tabaks kam auf dem Seeweg aus Asien, dem Nahen Osten und Nordafrika, die Herkunft der übrigen 10 % war unbekannt. Auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der Operation DISMANTLE gibt der Bericht eine Reihe spezifischer Empfehlungen dazu, wie in Zukunft bessere Risikoanalysen zum Schmuggel von Verbrauchsgütern sichergestellt werden können.

Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Zoll und Betrugsbekämpfung, erklärte: „Die Zollbehörden wahren nicht nur die finanziellen Interessen der EU, sie schützen auch unsere Bürgerinnen und Bürger sowie alle rechtmäßig handelnden Unternehmen. DISMANTLE zeigt, welche hervorragenden Ergebnisse wir bei der Bekämpfung von Schmuggel und Betrug erzielen können, wenn wir zusammenarbeiten, gemeinsame Risiken identifizieren und Informationen austauschen. Mit den wertvollen Erkenntnissen aus diesem Einsatz können wir die Zollkontrollen noch weiter verbessern, um bei diesen illegalen Aktivitäten durchzugreifen.”

DISMANTLE ist eine so genannte vorrangige Kontrollmaßnahme, bei der die Zollbehörden gemeinsame, verschärfte Kontrollen durchführen, die auf spezifische Risiken ausgerichtet sind. Diese Einsätze tragen dazu bei, illegale Mechanismen aufzudecken und Ermittlungen in ähnlichen Fällen durchzuführen. Außerdem geben sie Hinweise darauf, wo die Zollmaßnahmen noch verbessert werden können, um den Schmuggel zu unterbinden.

Die wichtigsten Erkenntnisse der Operation DISMANTLE:

  • Es gibt große Unterschiede bei den nationalen Strategien für Zollkontrollen in der EU.

  • Mit dem Austausch von Fachwissen, der Zusammenarbeit bei Risikoanalysen und der Überwachung der Auswirkungen und Ergebnisse in Echtzeit können wertvolle Ergebnisse erzielt werden. (Dank einer gemeinsamen Datenanalyse wurden z. B. fünf Fälle von länderübergreifendem Betrug ermittelt, die sonst nicht aufgedeckt worden wären.)

  • Es gibt zahlreiche Schmuggelfälle mit der Bahn, wobei die Schmuggelware hinter einer ersten Schicht legaler Waren versteckt ist.

  • Das Risiko der „grünen Grenzen“, d. h. des Schmuggels an einer Stelle der Grenze, an der es keine Zollstelle gibt (z. B. ein Dorf/Fluss), muss in Angriff genommen werden. Hierbei könnten mobile Zolleinheiten wirksam sein.

  • In den meisten Fällen wurden kleine bis mittlere Mengen geschmuggelt, die von Reisenden in die EU gebracht wurden.

  • Mehrere Betrugsfälle fanden nicht beim Grenzübertritt, sondern bei Verbringungen innerhalb der EU statt.

Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen, die auf diesen Erkenntnissen basieren. Im Vordergrund steht dabei die Notwendigkeit einer kontinuierlichen und vertieften Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden und Zollfahndern, die Gewährleistung der Qualität, Zugänglichkeit und Aktualität der gesammelten Daten sowie die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Kapazitäten für die elektronische Erstellung von Risikoprofilen.

Nützliche Links

Nähere Informationen über Zollkontrollen finden Sie unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/index_de.htm

Homepage von Kommissar Šemeta: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Kommissar Šemeta auf Twitter: @ASemetaEU

Kontakt für die Medien:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Franck Arrii (+32 229-72221)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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