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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 10. Juni 2014

Kommission verweist auf Bedeutung von Reformen im Innovationsbereich für die weitere wirtschaftliche Erholung

Die Europäische Kommission hat heute die wichtige Rolle von Investitionen und Reformen im Bereich Forschung und Innovation für die Konsolidierung der wirtschaftlichen Erholung in der Europäischen Union hervorgehoben und Vorschläge darüber vorgelegt, wie die Mitgliedstaaten in einer Zeit, in der viele Länder noch mit Haushaltszwängen zu kämpfen haben, die Mittel der öffentlichen Hand optimal einsetzen können. Verstärkte öffentliche Investitionen in Forschung und Innovation sind ein bewährtes Mittel zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Doch auch die Effizienz und Qualität dieser Investitionen sind von entscheidender Bedeutung, will Europa seine Spitzenposition in vielen wichtigen Wissen- und Technologiebereichen behaupten bzw. eine solche Spitzenposition erlangen. Die Kommission hat sich verpflichtet, die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung auf ihren besonderen Bedarf zugeschnittener Reformen in Forschung und Innovation zu unterstützen, u. a. durch Bereitstellung von Weltklassedaten und Beispielen für bewährte Verfahren.

Dazu erklärte der für Wirtschaft, Währung und den Euro zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Olli Rehn: „Die wirtschaftliche Erholung in Europa gewinnt an Tempo, während sich die Haushaltskonsolidierung - im Einklang mit dem verstärkten finanzpolitischen Rahmen der EU - verlangsamt. Dennoch werden Haushaltszwänge bestehen bleiben. Deswegen ist es wichtiger denn je, dass die Mitgliedstaaten ihre Ressourcen gezielt und intelligent einsetzen. Der EU-Haushalt unterstützt wachstumsfördernde Investitionen in Forschung und Innovation, und mit unseren heutigen Vorschlägen wollen dazu beitragen, dass jeder ausgegebene Euro die größtmögliche Wirkung erzielt.“

Máire Geoghegan-Quinn, EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, erklärte hierzu: „Die Förderung von Innovation ist der Schlüssel zu Wettbewerbsfähigkeit und einer besseren Lebensqualität, vor allem in Europa, wo wir nicht über die Kosten konkurrenzfähiger werden können. Dies ist ein Weckruf für Regierungen und Unternehmen in der gesamten EU. Entweder wir machen es richtig heute, oder wir zahlen dafür den Preis noch viele Jahre.“

In der heute veröffentlichten Mitteilung werden drei zentrale Reformbereiche genannt:

  • Verbesserung der Qualität der Strategieentwicklung und des politischen Entscheidungsprozesses, die Zusammenführung von Forschungs- und Innovationsaktivitäten, Aufstellung eines stabilen mehrjährigen Haushalts als Grundlage für den strategischen und gezielten Einsatz von Ressourcen;

  • Verbesserung der Qualität von Forschungs- und Innovationsprogrammen, u. a. durch Verringerung des Verwaltungsaufwands und eine stärker wettbewerbsorientierte Mittelzuweisung;

  • Steigerung der Leistungsfähigkeit der mit Forschung und Innovation befassten öffentlichen Institutionen, u. a. durch Errichtung neuer Partnerschaften mit der Wirtschaft.

Darüber hinaus hat die Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, den zunehmenden Spielraum der öffentlichen Hand für wachstumsfördernde Investitionen vorrangig für Forschung und Innovation zu nutzen. Mit einem Anteil der öffentlichen und privaten Forschungs- und Innovationsausgaben am BIP von knapp über 2 % hinkt die EU noch weit hinter der internationalen Konkurrenz - z. B. Vereinigte Staaten, Japan und Südkorea - hinterher. Auch China steht kurz davor, die EU in dieser Hinsicht zu überholen (siehe Grafik). Die Erhöhung der Forschungs- und Innovationsausgaben auf 3 % des BIP bleibt daher ein wichtiges Ziel der EU. Allerdings wird in der heute veröffentlichten Mitteilung betont, dass auch die Verbesserung der Qualität der öffentlichen Ausgaben in diesem Bereich unverzichtbar ist, um die wirtschaftliche Wirkung der Investitionen zu steigern. In der Mitteilung wird zudem darauf hingewiesen, dass die EU die richtigen Rahmenbedingungen für eine verstärkte Innovationstätigkeit europäischer Unternehmen schaffen muss.

Öffentliche und private FuE-Intensität in der EU und einigen Drittländern im Jahr 2012

Hintergrund

Innovationen sind eine wesentliche Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit und stehen im Mittelpunkt der EU-Strategie Europa 2020. Die heutigen Vorschläge folgen auf die länderspezifischen Empfehlungen für 2014 (Country Specific Recommendations), in denen einer Reihe von Mitgliedstaaten nahegelegt wurde, ihre Forschungs- und Innovationspolitik zu reformieren. Außerdem hat die Kommission heute einen Bericht über den Stand der Innovationsunion (State of the Innovation Union report) vorgelegt, aus dem neben dem Fortschritt bei der Umsetzung der 34 eingegangenen Verpflichtungen auch die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen hervorgeht.

Im EU-Haushalt für den Zeitraum 2014-20 ist eine entscheidende Verlagerung auf Forschung und Innovation und andere wachstumsfördernde Ausgaben vorgesehen. So steigen die Ausgaben für das neue Forschungs- und Innovationsprogramm der EUI – „Horizont 2020“ - um 30 %. Zusätzlich dazu sollen über den neuen Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 83 Mrd. EUR in Forschung und Innovation investiert werden.

Innovationsunion: http://ec.europa.eu/research/innovation-union/index_en.cfm

„Horizont 2020“: http://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/

Kontakt:

Simon O'Connor (+32 2 296 73 59)

Vandna Kalia (+32 2 299 58 24)

Michael Jennings (+32 2 296 33 88) Twitter: @ECSpokesScience

Monika Wcislo (+32 2 295 56 04)


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