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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 16. Mai 2014

Würdigung der europäischen territorialen Zusammenarbeit: Vier Grenzen, vier Probleme, vier Lösungen

Die besonderen Herausforderungen, mit denen ein Drittel der in den europäischen Grenzregionen lebenden und arbeitenden EU-Bürgerinnen und -Bürger konfrontiert ist, stehen im Mittelpunkt einer Veranstaltung, auf der aufgezeigt werden soll, wie die EU-Regionalpolitik im Rahmen der europäischen territorialen Zusammenarbeit zur Problemlösung vor Ort beiträgt.

Im Zeitraum 2007-2013 wurden sowohl in EU-Mitgliedstaaten als auch in Drittländern über 8000 Projekte der europäischen territorialen Zusammenarbeit (ETZ) in den europäischen Regionen unterstützt. Die meisten dieser Projekte waren auf die 60 EU-Binnengrenzen und die dort lebende Bevölkerung ausgerichtet. Auch wenn für die Projekte nur relativ bescheidene Mittel zur Verfügung standen, so konnten doch viele konkrete Ergebnisse erzielt werden: Durch den Abbau von Hindernissen konnten in den Bereichen Sicherheit, Verkehr, Bildung, Energie, Gesundheitswesen und Fortbildung Verbesserungen erzielt und generell mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.

Am 19. und 20. Mai findet in Brüssel die Jahrestagung der für die ETZ-Programme zuständigen Verwaltungsbehörden statt. Teilnehmen werden auch Einzelpersonen, die von vier grenzübergreifenden regionalen Vorzeigeprojekten profitiert haben und an diesen beteiligt waren. Aus verschiedenen Teilen der EU werden Ärzte, Polizisten, Handwerker und Studierende anreisen, um gemeinsam mit Vertretern der Grenzregionen, u. a. mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, ihre Erfahrungen darüber auszutauschen, wie grenzübergreifende EU-Projekte dazu beigetragen haben, Problemen in Zusammenhang mit der Abwanderung von Fachkräften, Sicherheit, Gesundheit, Arbeitslosigkeit und mangelnder Berufsausbildung zu begegnen.

Die europäische territoriale Zusammenarbeit, die auch unter der Bezeichnung Interreg bekannt ist, feiert im kommenden Jahr ihr 25. Jubiläum. Sie ist zu einem wichtigen Eckpfeiler der europäischen Regionalpolitik geworden.

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, erklärte: „Die territoriale Zusammenarbeit ist ein Kernstück des europäischen Gedankens. Die entsprechenden Projekte sind Ausdruck des Handelns auf europäischer Ebene und verdeutlichen die Zusammenarbeit sowohl auf Ebene der Regierungen, als auch auf lokaler Ebene. Nun da die Europawahlen anstehen, sollten wir uns das vor Augen halten. Wir haben hier ein konkretes Beispiel dafür, was Europa für seine Bürgerinnen und Bürger leistet, sei es in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Bildung, sei es zur Wahrung unserer Traditionen und unserer Kultur. Bei der europäischen territorialen Zusammenarbeit geht es darum, dass Vertrauen – mitunter zwischen ehemals verfeindeten Nachbarn – aufgebaut wird, Menschen in ihrem Alltag zusammengebracht werden und gemeinsame Probleme zusammen gelöst werden.“

Und Kommissar Hahn weiter: „Diese Projekte haben eine wichtige Rolle bei der Integration der neuen EU-Mitgliedstaaten gespielt. Mit der ständigen Ausdehnung der EU-Außengrenzen kommt der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern der EU eine zentrale Bedeutung im Erweiterungsprozess und beim Aufbau engerer Kontakte, z. B. mit den Balkanländern, mit Blick auf eine stärkere Integration zu.“

Im Zeitraum 2014-2020 stehen für die europäische territoriale Zusammenarbeit nahezu 10 Mrd. EUR zur Verfügung, von denen etwa 6,6 Mrd. EUR für die grenzübergreifenden Regionen bereitgestellt werden. Die Interreg-Programme haben zweifelsohne über die Jahre hinweg nennenswerte Ergebnisse erzielt; gleichwohl müssen die 91 Programme im neuen Programmzeitraum entsprechend der reformierten EU-Kohäsionspolitik den Schwerpunkt stärker auf Resultate und Prioritäten legen. Auf diese Weise sollen eine möglichst große Wirkung und eine noch effizientere Nutzung der Investitionen gewährleistet werden.

Auf der Tagung am 19.-20. Mai wird der Startschuss für einen Video-Wettbewerb unter dem Motto „Border issues, Border solutions“ gegeben. Ziel ist es, Ergebnisse und Nutzen der regionalen Zusammenarbeit zu veranschaulichen. Die Gewinner werden anlässlich der Tage der europäischen Zusammenarbeit Mitte September in Mailand (Italien) bekanntgegeben. Bei der Veranstaltung stehen auch Projektteilnehmer und Kommunalvertreter für Gespräche mit den Journalisten bereit.

Die vier Vorzeigeprojekte

Projekt „Universität der Großregion“ – BE/DE/FR/LUX

Während die öffentlichen Mittel für die Hochschulbildung in zahlreichen Mitgliedstaaten gekürzt werden, haben sechs Universitäten (Universitäten Saarbrücken, Lüttich, Luxemburg, Lothringen sowie Kaiserslautern und Trier) aus vier Nachbarländern ihre Kräfte gebündelt, um die akademische und wissenschaftliche Exzellenz für ihre über 125 000 Studierenden und 6500 Forscher/Forscherinnen und Lehrenden aufrechtzuerhalten. Diese Zusammenarbeit hat die grenzüberschreitende Mobilität von Studierenden und Forschern intensiviert und wird zur Weiterentwicklung der Großregion als Motor des Wirtschaftswachstums beitragen.

Projekt „De-mine“– HU/HR

Im Jahr 2011 wurden an der kroatisch-ungarischen Grenze Landminen entdeckt, die während des Konflikts im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren abgelegt worden waren und die eine tödliche Gefahr darstellen. Die ungarischen Behörden erklärten einige Teile des Grenzgebiets zur unzugänglichen Gefahrenzone. Dank der EU-Mittel konnten die Minen zum Schutz der Bevölkerung geräumt und der Weg für zahlreiche grenzübergreifende Natura-2000-Schutzgebiete geebnet werden, mit dem Ziel, einen nachhaltigen Fremdenverkehr zu fördern. Das Projekt ist Teil der EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR).

Projekt „Telediag“ – RO/SR

Dank der Unterstützung durch EU-Mittel haben die Gesundheitseinrichtungen in Rumänien und Serbien sich zu weltweit führenden Zentren für Telemedizin entwickelt. Das Projekt sieht die gemeinsame Nutzung eines einmaligen telemedizinischen Systems vor, das es Ärzten ermöglicht, innovative elektronische Informationstechnologien für die Fernversorgung der Patienten einzusetzen. Auf diese Weise konnten die Behandlungskosten gesenkt und bessere, schnellere und sichere Diagnosen gestellt werden, was zu einer echten Verbesserung der Gesundheitsdienste im rumänisch-serbischen Grenzgebiet führte.

Projekt „Academy of Crafts“– SI/HU

Auslöser dieses Projekts war die Bedrohung der langjährigen Handwerkstradition in dem betreffenden Teil von Slowenien und Ungarn. Immer weniger Personen absolvierten eine Berufsausbildung, so dass einige Kunstgewerbe- und Handwerksschulen geschlossen werden mussten. Das Projekt „Academy of Crafts“ hat dazu beigetragen, dass neue Chancen für junge Menschen eröffnet wurden und dieses kulturelle Erbe gewahrt bleibt. Etwa 1000 Unternehmer beteiligten sich an diesem Projekt.

Hintergrund

Die europäische territoriale Zusammenarbeit ist ein Kernziel der EU-Regionalpolitik. Europäische Regionen und Städte werden ermuntert, im Rahmen gemeinsamer Programme, Projekte und Netze zusammenzuarbeiten und voneinander zu lernen. Nachstehend die wichtigsten Kooperationsprogramme:

Weitere Informationen

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565) – (Handy: +32 460766565)

Annemarie Huber (+32 229-93310) – (Handy: +32 460 793 310)


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