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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Mai 2014

22. EU-Japan-Gipfel am 7. Mai in Brüssel

Am 7. Mai nehmen Herman van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Abe am 22. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Japan in Brüssel teil.

Das Gipfeltreffen ist der Höhepunkt eines neuntägigen Besuchs, der Premierminister Abe in sechs EU-Mitgliedstaaten führt. Die laufenden Verhandlungen über ein strategisches Partnerschaftsabkommen sowie über ein Freihandelsabkommen, die im April 2013 eingeleitet wurden, werden im Mittelpunkt des Gipfeltreffens stehen. Während das angestrebte Partnerschaftsabkommen den politischen Dialog, die Zusammenarbeit bei der Bewältigung regionaler und globaler Herausforderungen sowie die sektorale Zusammenarbeit betrifft, bezieht sich das geplante Freihandelsabkommen auf die weitere Förderung der bilateralen Handels- und Investitionsströme zwecks Erschließung neuer Wachstums- und Beschäftigungschancen. Nach ihrem Abschluss sollen diese Abkommen eine solide Grundlage für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Japan bieten. Auf dem Gipfeltreffen soll der aktuelle Verhandlungsstand bilanziert und den entsprechenden Prozessen neuer Schwung verliehen werden.

Der Gipfel dürfte auch politische Anstöße für eine engere sicherheitspolitische Kooperation geben. Die EU und Japan sind daran interessiert, im Zusammenhang mit laufenden Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung – insbesondere in der Sahelzone und am Horn von Afrika – eine konkrete Zusammenarbeit aufzunehmen; dies wäre ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer engeren sicherheitspolitischen Partnerschaft zwischen der EU und Japan. Der Gipfel soll zudem die bereits enge sektorale Zusammenarbeit in Bereichen wie Netzsicherheit, Forschung und Innovation sowie Energie weiter fördern.

Schließlich bietet der Gipfel Gelegenheit, einen Meinungsaustausch zu wichtigen regionalen und globalen Fragen, bei denen die Positionen beider Seiten bereits in hohem Maße übereinstimmen, zu führen und auch hier Möglichkeiten für eine wirksame Zusammenarbeit auszuloten. Zu den Themen zählen die Entwicklungen in der Nachbarschaft der EU sowie Japans, der Entwicklungsrahmen für die Zeit nach 2015, Klimawandel sowie Weltwirtschaft und Handel.

Präsident Van Rompuy erklärte: „Als gleichgesinnte Partner in der Welt tragen die EU und Japan eine gemeinsame Verantwortung für die Förderung einer weltweiten wirtschaftlichen Erholung und den Übergang zu einem grüneren, nachhaltigeren Wachstum. Die Bereitschaft Japans, sich stärker an der Bewältigung internationaler Krisen zu beteiligen, deckt sich mit dem entschlossenen Engagement der EU für die weltweite Sicherheit. Durch den Aufbau einer engeren sicherheitspolitischen Partnerschaft können wir – unter uneingeschränkter Achtung der Charta der Vereinten Nationen und internationaler Verpflichtungen – gemeinsam einen erheblichen Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Welt leisten.“

Hierzu sagte Präsident Barroso: „Auf der Grundlage der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und gemeinsamer Grundsätze, zu denen offene Märkte und ein regelgestütztes internationales System gehören, wollen wir unsere Partnerschaft weiter ausbauen und stärken und globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen. Die laufenden Verhandlungen über ein Abkommen über strategische Partnerschaft und ein Freihandelsabkommen haben uns in unserem Wunsch bestärkt, unsere Beziehungen auf eine höhere und strategischere Ebene zu verlagern. Das umfassende Abkommen über strategische Partnerschaft wird uns eine solide Struktur für eine vertiefte politische, globale und sektorale Zusammenarbeit in den kommenden Jahrzehnten bieten, und ein ehrgeiziges Freihandelsabkommen wird das volle Potenzial der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Japan, die als Volkswirtschaften weltweit an erster bzw. vierter Stelle stehen, zur Geltung bringen.“

Weitere Informationen

Beziehungen EU/Japan: http://eeas.europa.eu/japan/index_en.htm

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Alejandro Ulzurrun (+32 229-54867)

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Dirk De Backer (+32 228-19768)

Eamonn Prendergast (+32 229-98851)

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail an Europe Direct wenden.


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