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Öffentliche Konsultation zur Strategie „Europa 2020“: eine wirksame Wachstumsstrategie für Europa nach der Krise

European Commission - IP/14/504   05/05/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Mai 2014

Öffentliche Konsultation zur Strategie „Europa 2020“: eine wirksame Wachstumsstrategie für Europa nach der Krise

Die Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation zur Strategie „Europa 2020“, dem langfristigen Plan der EU für Wachstum und Beschäftigung, gestartet. Im Wege dieser Konsultation möchte sie bis zum 31. Oktober 2014 die Meinungen der Bürger und Interessengruppen zu dieser Strategie einholen.

Die Konsultation soll es ermöglichen, Schlussfolgerungen aus den ersten vier Jahren der „Strategie 2020“ zu ziehen, und sicherstellen, dass die dort vorgegebenen Wachstums- und Beschäftigungsziele in Europa nach der Krise erreicht werden. Sie umfasst die Aspekte Umfang, Art, Instrumente, Verantwortlichkeit und Durchführung der Strategie und soll wichtigen Input für deren im Jahr 2015 vorgesehene Halbzeitbewertung liefern.

In den vergangenen Jahren wurde viel unternommen, um die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung ihrer nationalen Strategien zu unterstützen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um Zwischenbilanz zu ziehen und darüber nachzudenken, was der Schwerpunkt in den kommenden Jahren sein sollte. Während die erste Halbzeit der Strategie abläuft, schüttelt Europa gerade die schlimmste Krise ab, der seine Wirtschaften je ausgesetzt waren. Zudem ist auf EU-Ebene angesichts des bevorstehenden Führungswechsels im Anschluss an die Europawahlen eine Standortbestimmung angebracht.

Vorbereitung auf die öffentliche Konsultation

Am 5. März 2014 schuf die Kommission mit der Mitteilung Bestandsaufnahme der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, in der die Fortschritte auf EU- und auf nationaler Ebene analysiert werden (vgl. MEMO/14/149), die Grundlage für die öffentliche Konsultation.

Laut Mitteilung sind die Fortschritte bei den einzelnen Europa-2020-Zielen unterschiedlich zu bewerten. Die EU ist auf gutem Wege, ihre Ziele für Bildung sowie Klima und Energie zu erreichen oder sich ihnen anzunähern, aber sie ist angesichts der Tragweite der Herausforderungen hinsichtlich ihrer Ziele für Beschäftigung, Forschung und Entwicklung sowie Bekämpfung von Armut vom Kurs abgekommen. Außerdem variieren die Ergebnisse und Prognosen von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat erheblich.

Nächste Schritte

Bei der Unterbreitung ihrer Vorschläge für die Halbzeitbewertung der Strategie „Europa 2020“ zu Beginn des Jahres 2015 wird sich die Kommission auf die Beiträge stützen, die sie im Zuge der öffentlichen Konsultation erhält. Die Vorschläge sollen anschließend auf dem Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates erörtert werden.

Hintergrund

Die Strategie „Europa 2020“ wurde 2010 vor dem Hintergrund einer beispiellosen Krise ins Leben gerufen. Sie enthält eine Vision für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum für Europa, deren Säulen die fünf nachstehenden Kernziele sind:

  • Erhöhung der Erwerbsquote der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren auf mindestens 75 % bis 2020;

  • Investition von 3 % des BIP in Forschung und Entwicklung bis 2020;

  • Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 20 %, Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien um 20 % und Steigerung der Energieeffizienz um 20 % bis 2020;

  • Senkung des Anteils der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgänger auf unter 10 % und Erhöhung des Anteils junger Menschen mit einem höheren Bildungsabschluss auf mindestens 40 % bis 2020;

  • Senkung der Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung gefährdeten Personen um mindestens 20 Millionen bis 2020.

Die Fortschritte hinsichtlich der Strategie „Europa 2020“ werden im Zuge des Europäischen Semesters, dem Zeitplan der EU für die Koordinierung der Wirtschafts-, Haushalts- und Sozialpolitik, überwacht. Ihre Ziele finden in den verschiedenen Stufen des Europäischen Semesters Berücksichtigung. Sie sind in dessen Prioritäten verankert und liegen den jedes Frühjahr an die Mitgliedstaaten gerichteten länderspezifischen Empfehlungen zugrunde.

Die Strategie „Europa 2020“ wird durch den Binnenmarkt, den mehrjährigen Finanzrahmen und die Handelsagenda der EU unterstützt. Sie wird zudem in sieben für das Wirtschaftswachstum maßgeblichen Bereichen durch entsprechende Leitinitiativen flankiert: „Digitale Agenda für Europa“, „Innovationsunion“, „Jugend in Bewegung“, „Ressourcenschonendes Europa“, „Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung“, „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“ und „Europäische Plattform zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“.

Die Strategie ist als Partnerschaft zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten angelegt. Ihr Erfolg hängt von der Beteiligung der nationalen Regierungen, der Parlamente, der lokalen und regionalen Behörden, der Sozialpartner, der Interessenträger und der Zivilgesellschaft und von deren Engagement ab. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, die Meinungen aller an der Durchführung der Strategie beteiligten Akteure einzuholen und von ihren Erfahrungen und bewährten Praktiken zu lernen.

Weitere Informationen:

Die öffentliche Konsultation ist über Ihre Stimme in Europa oder die Website für „Europa 2020“ zugänglich: http://ec.europa.eu/europe2020/public-consultation/index_de.htm

Die Mitteilung „Bestandsaufnahme der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ (März 2014) ist hier einzusehen: http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/europe2020stocktaking_de.pdf

Die „Europa 2020“-Daten für jedes Land sind in den Anhängen zur genannten Mitteilung enthalten: http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/europe2020stocktaking_annex_de.pdf

Weitere Informationen zu „Europa 2020“: http://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htm

Twitter: #Europe2020

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Sarah Collins (+32 229-68076)

Für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E­Mail


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