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Vorschriften für Druckgeräte werden gestrafft und vereinfacht

European Commission - IP/14/431   15/04/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 15. April 2014

Die Europäische Kommission begrüßt das heutige Votum des Europäischen Parlaments für neue Vorschriften für Druckgeräte

Das Europäische Parlament stimmte heute für einen Vorschlag der Kommission zur Straffung und Vereinfachung der Vorschriften für Druckgeräte, mit dem der Binnenmarkt gestärkt und den Unternehmen das Leben erleichtert werden soll. Die Richtlinie über Druckgeräte deckt ein breites Spektrum von Produkten ab: von Feuerlöschern bis zu industriellen Ausrüstungen wie Kompressoren, Wärmetauschern, Lagerbehältern und Rohrleitungen, die Teil großer und komplexer Anlagen in der produzierenden und verarbeitenden Industrie sind. Mit dem Vorschlag werden kohärentere Regeln eingeführt, die zu niedrigeren Befolgungskosten für die Unternehmen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen führen. Dazu gehört eine klarere Aufteilung der Zuständigkeiten für Hersteller, Importeure und Händler. Die Produktsicherheit wird gestärkt durch bessere Rückverfolgbarkeit, so dass defekte oder unsichere Produkte leichter identifiziert werden können. Behörden werden besser gerüstet sein, durch eine wirksamere Überwachung der nationalen Märkte zu verhindern, dass gefährliche Produkte aus Drittländern eingeführt werden. Mit dem vorgeschlagenen Rechtsakt wird somit die Produktsicherheit in der EU effektiver. Es ist nun an den Mitgliedstaaten der EU, ihre Position im Rat festzulegen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Die heutige Abstimmung zur Aktualisierung der Druckgeräterichtlinie ist ein weiterer Schritt zur Straffung der EU-Produktvorschriften, die zu einer Verringerung der administrativen Belastung und der Kosten beitragen wird. Gemeinsame Vorschriften für gewerbliche Waren bieten den Herstellern künftig mehr Rechtssicherheit. Sie können ihre Produktionsprozesse optimieren, die Qualität und Sicherheit ihrer Produkte verbessern und in Innovation investieren. Dies wird zu einer Stärkung des Binnenmarktes führen und ein Umfeld schaffen, in dem Unternehmen leichter wachsen können.“

Geringere Kosten für Unternehmen

Der heute befürwortete Vorschlag wird zu einer Reduzierung der administrativen Belastung und der Kosten beitragen. Gemeinsame Vorschriften für gewerbliche Waren bieten den Herstellern künftig mehr Rechtssicherheit. Sie können ihre Produktionsprozesse optimieren, die Qualität und Sicherheit ihrer Produkte verbessern und in Innovation investieren.

Außerdem wird die Klassifizierung von Druckgeräten an die neuen Regeln für die Klassifizierung, Kennzeichnung und Verpackung der darin enthaltenen Chemikalien angepasst. Dies bietet Herstellern und Nutzern Rechtssicherheit, ohne dass technische Veränderungen bei der Entwicklung oder Herstellung der Geräte erforderlich sind, gleichzeitig wird das derzeitige hohe Maß an Sicherheit gewahrt.

Hintergrund

Druckgeräte sind in der verfahrenstechnischen Industrie (Öl und Gas, Chemie, Pharmazeutik, Kunststoffe, Lebensmittel und Getränke), in der Hochtemperaturprozessindustrie (Glass, Papier, Karton) sowie bei Energieerzeugung und Versorgungsdiensten (Heizung, Klimatisierung, Lagerung und Transport von Gas) verbreitet.

Nach den europäischen Rechtsvorschriften für den Binnenmarkt müssen Druckgeräte und Baugruppen sicher sein: sie müssen grundlegende Sicherheitsanforderungen hinsichtlich Konstruktion, Herstellung und Tests erfüllen, die einschlägigen Verfahren zur Bewertung der Konformität durchlaufen und das CE-Zeichen tragen – das für Conformité Européenne, also „Europäische Konformität“ steht.

Die Initiative ist Teil allgemeiner Bemühungen, die Produktsicherheit in der gesamten EU wirksamer zu gestalten sowie eine größere Einheitlichkeit sicherzustellen und die Befolgung der Regeln in allen Branchen zu vereinfachen. Ähnliche Vorschläge wurden in letzter Zeit für acht andere Wirtschaftszweige verabschiedet (IP/14/111). Diese sollen widersprüchliche oder sich überschneidende Vorschriften für Erzeugnisse beseitigen, die unter mehr als eine Rechtsvorschrift fallen.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/pressure-and-gas/documents/ped/index_en.htm

Gerechter, sicherer, einfacher: neue Regeln für Druckgeräte

Kontakt:

Carlo Corazza (+32 229-51752), Twitter: @ECspokesCorazza

Sara Tironi (+32 229-90403)


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