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Luftverkehr: Kommission aktualisiert europäische Flugsicherheitsliste

European Commission - IP/14/415   10/04/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 10. April 2014

Luftverkehr: Kommission aktualisiert europäische Flugsicherheitsliste

Die Europäische Kommission hat die europäische Liste von Fluggesellschaften, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten – besser bekannt als EU-Flugsicherheitsliste – zum 23. Mal aktualisiert. Auf der Grundlage von sicherheitsrelevanten Informationen aus verschiedenen Quellen und den Anhörungen vor dem EU-Flugsicherheitsausschuss hat die Kommission beschlossen, alle Luftfahrtunternehmen aus Swasiland aus der EU-Flugsicherheitsliste zu streichen. Auch für die Philippinen und für Kasachstan gibt es Positives zu vermelden: Cebu Pacific Air darf nunmehr Flüge in die EU durchführen und das staatliche kasachische Luftfahrtunternehmen Air Astana darf die Zahl seiner Flüge in die EU erhöhen.

Dazu Vizepräsident Siim Kallas, für Mobilität und Verkehr zuständiger EU-Kommissar: „Wenn Länder alles Notwendige unternehmen, um die Sicherheit der Luftfahrt zu gewährleisten, ist es wichtig, dass die EU diese Anstrengungen anerkennt. Den Beweis liefern die Fortschritte bei der Flugsicherheit, die wir in Afrika verfolgen können. Swasiland ist nun das zweite Land nach Mauretanien, das aus der EU-Flugsicherheitsliste gestrichen wird. Viel versprechende Fortschritte sind auch in Sambia, Mosambik, Sudan und Libyen sowie auf den Philippinen und in Kasachstan zu verzeichnen.“

Durch die neue Liste, die auf der Website (1) der Kommission eingesehen werden kann, wird die vorherige Liste vom Dezember 2013 aktualisiert und ersetzt. Ab heute kann die Liste mit Hilfe eines neuen Online-Instruments leicht konsultiert werden(2).

Neben den Luftfahrtunternehmen aus Swasiland wurde auch Cebu Pacific Air (Philippinen) von der Liste gestrichen. Nach der Streichung von Philippine Airlines aus der Liste im vergangenen Jahr ist dies ein weiterer Beleg für die allmähliche Verbesserung der Flugsicherheit auf den Philippinen. Was Air Astana (Kasachstan) betrifft, so wurden die seit 2009 geltenden Beschränkungen der Zahl der Flüge in die EU, die das Luftfahrtunternehmen durchführen darf, aufgehoben. Alle übrigen kasachischen Luftfahrtunternehmen haben weiterhin Flugverbot, bis die kasachischen Behörden ein nachhaltiges System zur wirkungsvollen Überwachung der Sicherheit dieser Luftfahrtunternehmen geschaffen haben. Fortschritte waren nicht nur in Libyen, das die seit der libyschen Revolution geltende freiwillige Beschränkung für Flüge in die EU weiterhin aufrechterhält, zu verzeichnen, sondern auch in einer Reihe anderer Länder (beispielsweise Sudan, Mosambik und Sambia), deren Luftfahrtunternehmen auf der Flugsicherheitsliste stehen. Die Fortsetzung dieser Prozesse könnte in Zukunft positive Entscheidungen nach sich ziehen.

Grundlage des Kommissionsbeschlusses ist eine einstimmige Stellungnahme des EU-Flugsicherheitsausschusses, der vom 25. bis 27. März 2014 tagte. Im EU-Flugsicherheitsausschuss sind Flugsicherheitsexperten der Kommission, aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten, aus Norwegen, Island und der Schweiz sowie der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) vertreten. Auch das Europäische Parlament und der Ministerrat erteilten ihre Zustimmung zu dem Beschluss der Kommission.

Hintergrundinformationen

Mit der aktualisierten EU-Flugsicherheitsliste wird allen 294 in den folgenden 20 Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen der Betrieb im Luftraum der EU vollständig untersagt: Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme von drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (ausgenommen fünf Fluggesellschaften), Kasachstan (mit Ausnahme einer Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisistan, Liberia, Mosambik, Nepal, Philippinen (mit Ausnahme von zwei Fluggesellschaft), Sierra Leone, São Tomé und Príncipe, Sudan und Sambia. In der Liste sind auch zwei Fluggesellschaften einzeln aufgeführt: Blue Wing Airlines aus Suriname und Meridian Airways aus Ghana, so dass insgesamt 296 Luftfahrtunternehmen betroffen sind.

Die Liste enthält darüber hinaus zehn Luftfahrtunternehmen, die Betriebsbeschränkungen unterliegen und somit nur unter strengen Auflagen Flüge in die EU anbieten dürfen: Air Astana aus Kasachstan, Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun, Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores von den Komoren, Iran Air aus dem Iran, TAAG Angolan Airlines aus Angola und Air Madagascar aus Madagaskar.

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

Für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail

2 :

Für eine kurze Testphase nur auf Englisch, dann in allen Amtssprachen der EU verfügbar.


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