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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Beihilfen in Höhe von 110 Mio. GBP für drei Sportstadien in Belfast (Nordirland)

European Commission - IP/14/406   09/04/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 9. April 2014

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Beihilfen in Höhe von 110 Mio. GBP für drei Sportstadien in Belfast (Nordirland)

Die Europäische Kommission ist zu dem Schluss gekommen, dass das nordirische Vorhaben zur Gewährung von 110 Mio. GBP (ca. 133 Mio. EUR) an Beihilfen zur Sanierung dreier Sportstadien in Belfast mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang steht. Die Bewertung der Kommission hat ergeben, dass die vorgeschlagene Förderung den EU-Zielen entspricht und zu Stadterneuerung und sozialem Zusammenhalt beiträgt, ohne den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt übermäßig zu verzerren.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte dazu: „Die Sanierung der drei Stadien wird zur Wiederbelebung von benachteiligten städtischen Gebieten in Belfast beitragen. Außerdem fördert sie den sozialen Zusammenhalt über religiöse Grenzen hinweg und ermutigt die Gemeinschaften, über die populärsten Sportarten der Region zusammenzufinden.“

2013 meldete das Vereinigte Königreich das Vorhaben an, drei alte Sportstadien in Belfast zu sanieren, um hochmoderne Spielstätten für die drei wichtigsten Sportarten der Region (Fußball, gälische Sportarten und Rugby) zur Verfügung zu stellen. Die Beihilfe wird durch den regionalen Haushalt der nordirischen Regierung gewährt. Insgesamt beträgt die Förderung 110 Mio. GBP, verteilt auf drei Empfänger: die Irish Football Association für das Windsor Park-Fußballstadion (31 Mio. GBP, d. h. etwa 37,4 Mio. EUR), die Ulster Council Gaelic Athletic Association für das Casement Park-Stadion (gälische Spiele, 62,5 Mio GBP, d. h. etwa 75,4 Mio. EUR) und den nordirischen Zweig der Irish Rugby Football Union für das Ravenhill Rugby-Stadion, (16,5 Mio. GBP, d. h. etwa 19,9 Mio. EUR). Etwaige Überschüsse werden von den Beihilfeempfängern in Basis- und Gemeinschaftsprojekte investiert.

Die Kommission prüfte die Maßnahme nach Artikel 107 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), nach dem staatliche Beihilfen zur Förderung der Entwicklung bestimmter Wirtschaftszweige zulässig sind. Die Prüfung der Kommission hat ergeben, dass die Sanierung der drei Spielstätten Zielen öffentlichen Interesses entspricht, da sie für die Allgemeinheit (z. B. Schulen, Gemeinschaftssport, Programme für Menschen mit Behinderungen, Projekte zur Armutsbekämpfung usw.) zugänglich sind. Ferner ist die Beihilfe insofern zielgerichtet, als sie das spezifische Problem nicht ausreichender Investitionen in Sportinfrastrukturen angeht. Die Kommission kam ferner zu dem Schluss, dass die professionellen Aktivitäten in den Sportstätten rein lokalen Charakter haben und die Beihilfe den Handel im Binnenmarkt daher nicht in einem Maß beeinträchtigen wird, das dem gemeinsamen Interesse zuwiderläuft.

Hintergrund

Diese drei Stadionprojekte sind Teil eines umfassenden Programms zur Förderung von Stadterneuerung, Stadtviertelsanierung, sozialem Zusammenhalt sowie Integration und Gleichberechtigung in Belfast, insbesondere im Lichte des jüngsten Friedensprozesses. Mit der Förderung soll dieser Prozess unterstützt und gestärkt werden. Die drei beteiligten Sportarten Fußball, gälische Sportarten und Rugby tragen dazu bei, politische, soziale und religiöse Grenzen zu überwinden, und sind die Sportarten, die in Nordirland hauptsächlich gespielt und unterstützt werden.

Mit dem Vorhaben sollen auch sportliche Aktivitäten und körperliche Betätigung in Nordirland im Allgemeinen gesteigert, die Gesundheit der Bevölkerung verbessert und das sportliche Profil Nordirlands durch bessere Spiel- und Trainingsmöglichkeiten erhöht werden.

Das Vorhaben wird ferner zur Verbesserung der lokalen Infrastruktur beitragen und die Gesundheits- und Sicherheitsstandards der drei Stadien auf modernen Stand bringen; dazu gehört auch der verbesserte Zugang von Behinderten zu den Spielstätten. Die Stadien sollen modern und behindertengerecht ausgestattet werden, um wirklich integrative Spielstätten zu schaffen, die von allen Menschen benutzt werden können.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.37342 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfeentscheidungen informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513, Twitter: @ECspokesAntoine )

Yizhou Ren (+32 229-94889)


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