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Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt Beihilfe von 34 Mio. EUR für Forschungsprogramm „TOURS 2015“ von STMicroelectronics

European Commission - IP/14/405   09/04/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 9. April 2014

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt Beihilfe von 34 Mio. EUR für Forschungsprogramm „TOURS 2015“ von STMicroelectronics

Die Europäische Kommission ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Beihilfe Frankreichs an STMicroelectronics für die Entwicklung neuer Technologien in der Nanoelektronik mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht. Die Kommission ist insbesondere der Auffassung, dass das Vorhaben zur Verwirklichung der EU-Ziele auf den Gebieten Wissenschaft und Umweltschutz beitragen wird, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte: „Die Kontrolle staatlicher Beihilfen durch die Kommission steht einer modernen und intelligenten Industriepolitik nicht im Wege. Das Forschungsprogramm TOURS 2015 strebt ehrgeizige Fortschritte in der Nanoelektronik an, um energiesparendere Geräte zu produzieren. Viele Unternehmen werden an dieser umfassenden Forschungspartnerschaft mitwirken, die somit der ganzen Branche zugutekommt. Wissenschaft und Umwelt werden enorm von dem Vorhaben profitieren, und es kommt kaum zu Wettbewerbsverzerrungen.“  

Zu Jahresbeginn hat Frankreich ein Beihilfevorhaben in Höhe von insgesamt 34 Millionen Euro zugunsten von ST für das Forschungsprogramm TOURS 2015 angemeldet. Die Beihilfe besteht aus einem Zuschuss sowie einem rückzahlpflichtigen Vorschuss. Bei dem Vorhaben sollen 15 Laboratorien bei der Entwicklung und Produktion von Bauteilen zur Verbesserung der Energieeffizienz elektrischer Geräte, von passiven Bauelementen einer neuen Generation (integrierte Mobilfunk-Systeme) und von Mikrobatterien mit Dünnfilm-Beschichtung für autonome Energiemodule zusammenarbeiten.

Die Kommission hat die Beihilfe auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI, siehe IP/06/1600 und MEMO/06/441) geprüft. Dabei hat sie festgestellt, dass ein Marktversagen eine Beihilfe zugunsten des Forschungsprogramms TOURS 2015 rechtfertigt. Dank der Beihilfe werden die Forschungsergebnisse durch wissenschaftliche Veröffentlichungen und Schulungsprogramme, die Bildung eines Kompetenzpools in der Region von Tours und die Übernahme von Techniken, die für andere Anwendungen oder Märkte entwickelt wurden, weite Verbreitung finden. Im Erfolgsfall wird das Vorhaben dank der Produktion energiesparender Geräte großen Umweltnutzen entfalten. So dürfte beispielsweise die Ersetzung von Glühlampen durch Kompakt-Leuchtstofflampen und LED-Beleuchtung in Europa eine Senkung des Stromverbrauchs in der Größenordnung des Stromverbrauchs Rumäniens (bzw. von 11 Millionen Haushalten) und eine Senkung der CO2-Emissionen um 15 Millionen Tonnen jährlich bewirken. Die Untersuchung der Kommission hat ergeben, dass die Beihilfe erforderlich und ausreichend ist, um STMicroelectronics zu diesem FuE-Vorhabens zu bewegen, zu dem sich das Unternehmen andernfalls nicht entschlossen hätte. Außerdem konnte die Kommission angesichts des Öffnungsgrads der vorgelagerten Technologiemärkte und der geringen Marktanteile des Beihilfeempfängers etwaige beihilfebedingte Wettbewerbsverzerrungen ausschließen.

Hintergrund

Die Nanoelektronik als „generische Schlüsseltechnologie“ legt den Grundstein für Innovationen in zahlreichen Industriezweigen. Der Halbleitermarkt (der 2010 ein Volumen von 304 Mrd. USD bzw. 220 Mrd. EUR aufwies) bildet einen wesentlichen Zuliefermarkt nicht nur für die Elektrobranche (1600 Mrd. USD bzw. 1162 Mrd. EUR) und zugehörige Dienstleistungen (6800 Mrd. USD bzw. 4941 Mrd. EUR), sondern auch den Anlagenbau (rund 39 Mrd. USD bzw. 29 Mrd. EUR) und den Markt der Nanoelektronik-Materialien (rund 47 Mrd. USD bzw. 34 Mrd. EUR). Halbleiter sind nicht nur in traditionellen Mikroelektronikbranchen omnipräsent, sondern auch in Branchen wie neuen digitalen Anwendungen (Datenautobahnen für alle, Daten-Auslagerung (Cloud-Computing), intelligente Netze, E-Gesundheit, Netzsicherheit, intelligente Verkehrssysteme), wichtig für Innovationen in der Industrie und im Dienstleistungssektor, u.a. im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung (Auto der Zukunft, Luft- und Raumfahrttechnik, Energieeffizienz insbesondere in Gebäuden, intelligente Terminals).

Zwei Halbleiter-Projekte sollen mit dem Forschungsprogramm in Angriff genommen werden: „More Moore“ (Wettrennen um die Herstellung der kleinsten Bauteile) und „More than Moore“ (Integration heterogener Bauteile zu neuen Mikro- und Nanobauteilen mittels innovativer Blaupausen und Techniken). Das Vorhaben TOURS 2015 soll dazu beitragen, dass Europa seine Führungsrolle bei Technologie und Fertigung kleinster Bauteile wahren kann.

Mit den geplanten FuE-Tätigkeiten sollen drei Aspekte dieser neuen Technologien weiterentwickelt werden: Energieeffizienz, Integration mobiler Technologien und Mikro-Energiequellen. Zu diesem Zweck wollen 15 Laboratorien ihre wissenschaftlichen und personellen Ressourcen bündeln.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.36392 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Nachrichtendienst State Aid weekly e-News.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 2 297 45 13, Twitter: @ECspokesAntoine )

Yizhou Ren (+32 2 299 48 89)


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