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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 21. Januar 2014

Aktion „Warenlager“: Gemeinsamer Großeinsatz des Zolls verhindert größere Einnahmeausfälle für EU und Mitgliedstaaten

Bei einem gemeinsamen Großeinsatz des Zolls wurden fast 45 Millionen geschmuggelte Zigaretten, knapp 140 000 Liter Dieselkraftstoff und rund 14 000 Liter Wodka beschlagnahmt. Die Aktion unter dem Decknamen „Warenlager“ wurde im Oktober 2013 vom litauischen Zoll und der litauischen Steuerinspektion in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) unter Beteiligung aller 28 Mitgliedstaaten der EU durchgeführt. Durch den Einsatz konnte verhindert werden, dass der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten erhebliche Einnahmen verlorengingen. Nach vorläufigen Schätzungen hätten sich die Verluste infolge entgangener Zollabgaben und Steuern auf rund 9 Millionen EUR belaufen. Die Abschlussbilanz des Einsatzes wurde von den Teilnehmern in der vergangenen Woche in Vilnius erörtert und heute europaweit veröffentlicht.

Algirdas Šemeta, EU‑Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung, begrüßte das hervorragende Ergebnis des Einsatzes. „Die Bekämpfung des Schmuggels verbrauchsteuerpflichtiger Waren ist für uns eine politische Priorität, und wir haben verschiedene Initiativen eingeleitet, damit Europa sich besser vor der organisierten Kriminalität schützen kann. Der Großeinsatz „Warenlager zeigt beispielhaft, wie die Behörden der EU und der Mitgliedstaaten zum Schutz ihrer Einnahmen wirksam zusammenarbeiten können. Gemeinsame Einsätze des Zolls schützen die finanziellen Interessen der EU, unsere Bürgerinnen und Bürger sowie alle rechtmäßig handelnden Unternehmen“, erklärte er. „Solche Einsätze zeigen auch, wie wichtig das OLAF ist, um den Informationsaustausch zwischen unseren Partnern in Europa zu erleichtern und eine wirksame operative Unterstützung zu gewährleisten.“

Schwerpunkt des Großeinsatzes „Warenlager“ war die Beförderung von Fracht im Kraftverkehr. Die Kontrollen zielten auf Schmuggel und andere Formen des illegalen Handels mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren wie Mineralöl, Tabakwaren und Alkohol überall in Europa ab. Im Rahmen komplexer Szenarien in mehreren EU-Mitgliedstaaten führen die Betrüger Waren legal in die EU ein, beantragen aber, von der Mehrwertsteuer und der Verbrauchsteuer befreit zu werden, indem sie die Waren zu einem Verfahren zur Aussetzung von Steuern oder Abgaben anmelden (etwa durch die Anmeldung der Waren zum Versandverfahren). Daraufhin werden die Waren durch fingiertes Verschwinden des Wirtschaftsbeteiligten oder eine fingierte Ausfuhr der behördlichen Aufsicht entzogen. Die Betrüger entrichten weder Mehrwertsteuer noch Verbrauchsteuer, die Waren verbleiben aber im Binnenmarkt und verursachen der EU und den Mitgliedstaaten erhebliche Einnahmeausfälle.

Der Großeinsatz „Warenlager“ war der erste Einsatz, der in enger Zusammenarbeit mit den Steuerbehörden durchgeführt wurde, um neben dem Zollbetrug auch Verbrauchersteuer- und Mehrwertsteuerbetrug aufzudecken. Die Zoll- und Steuerbehörden haben dabei zum ersten Mal europaweit einen gemeinsamen Einsatz durchgeführt, was insofern bemerkenswert ist, als es aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten und rechtlichen Regelungen, die auf nationaler und EU-Ebene gelten, schwierig ist, komplexe Betrugsmuster einheitlich zu bekämpfen. Bei diesem Einsatz haben Zoll- und Steuerbehörden Fachkompetenz, Ressourcen und Erkenntnisse geteilt, um für die EU und die Mitgliedstaaten Einnahmeausfälle zu verhindern.

Bei dem Großeinsatz erfolgten neun Beschlagnahmen. In Schweden und Litauen wurden 6 617 400 Zigaretten beschlagnahmt, in Polen und im Vereinigten Königreich 135 831 Liter Dieselkraftstoff und allein im Vereinigten Königreich 14 025,6 Liter Wodka. Insgesamt wurden 44 957 160 Zigaretten beschlagnahmt.

Während des gesamten Einsatzes sorgte das OLAF für organisatorische, logistische, finanzielle und technische Unterstützung, so dass in Echtzeit Informationen und Erkenntnisse ausgetauscht werden konnten. Für die Koordinierung war die Physical Operational Coordination Unit (P-OCU) am Sitz des OLAF in Brüssel zuständig, die die direkte Kommunikation mit den nationalen Kontaktstellen vereinfachte. Eine Gruppe von Verbindungsbeamten aus einigen Mitgliedstaaten, die alle 28 teilnehmenden EU-Länder vertrat, koordinierte den Einsatz von Brüssel aus; dabei wurde sie von Sachverständigen der Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU unterstützt.

EUROPOL nahm an dem Einsatz als Beobachter teil. In der operativen Phase war ein Vertreter der Behörde in der P-OCU anwesend. Ferner konnte in Bezug auf verdächtige Personen und Unternehmen über eine gesicherte Internetverbindung ein direkter Abgleich mit EUROPOL-Daten vorgenommen werden.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/anti_fraud/policy/joint-customs-operations/index_en.htm


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