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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 4. April 2014

Weltweiter Austausch der Erfahrungen der europäischen Städte: EU-Kommissar Hahn beim Welt-Städteforum in Medellín

Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn reist an diesem Wochenende nach Lateinamerika zum weltweit wichtigsten Treffen von Entscheidungsträgern der Stadtentwicklungspolitik. Auf dieser hochrangigen Veranstaltung vertritt er die Europäische Union und wird über die Erfahrungen der europäischen Städte mit der Bewältigung gemeinsamer globaler Herausforderungen – Umweltverschmutzung, Armut, nachhaltige Mobilität und soziale Gerechtigkeit – berichten. Die Einladung zu der Veranstaltung des Programms der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen (UN-Habitat) im kolumbianischen Medellín kommt kurz vor der Veröffentlichung einer Mitteilung zur europäischen Städtepolitik.

Während seines Besuchs auf dem am stärksten urbanisierten Kontinent der Welt wird Kommissar Hahn auch wichtige Vertreterinnen und Vertreter der regionalen und zentralen Regierungen treffen, die sich für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen.

Kommissar Hahn sagte: „ Unsere Zukunft liegt immer mehr in den Städten, und der städtischen Ebene muss neben den nationalen und den internationalen Governance-Ebenen der ihr gebührende Stellenwert eingeräumt werden, damit die städtische Dimension von den politischen Entscheidungsträgern auf der ganzen Welt entsprechend berücksichtigt wird. Eine nachhaltige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung kann weltweit nur dann gewährleistet werden, wenn wir die Stadtentwicklung in die richtige Bahn lenken. Wie können wir beispielsweise den Klimawandel bewältigen, wenn wir ihn in unseren Städten nicht in den Griff bekommen?

Hahn weiter: „Es gibt nicht nur das eine Modell für gut funktionierende Städte; jedoch gibt es einige gemeinsame Merkmale, wie das Engagement für Chancengleichheit, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Förderung von Innovation und den effizienten Einsatz der natürlichen Ressourcen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Verbesserung der Lebensqualität von Jung und Alt, von Männern und Frauen gleichermaßen. Wir brauchen einen ganzheitlichen Ansatz für die Entwicklung von lebenswerten Städten, und die Erfahrungen in Europa haben gezeigt, dass Demokratie und gute Governance das Fundament dieser Städte bilden.“

Kommissar Hahn wird am 7. und 8. April 2014 am Welt-Städteforum teilnehmen. Am Dienstag morgen wird er bei der Ministerrunde zu vorraussichtlich rund 80 Ministerinnen und Ministern aus der ganzen Welt sprechen. (Veröffentlichung der Rede auf Rapid am 8. April)

Zahlreiche internationale Organisationen, darunter auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), UN-Habitat sowie Länder aus der ganzen Welt fordern einen stärker konzertierten Ansatz für die Städtepolitik. Global wächst die Erkenntnis, dass unsere dringendsten Probleme – Klimaschutz, Energieabhängigkeit, Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Wirtschaftswachstum – nur mit Hilfe der Städte auf der ganzen Welt bewältigt werden können.

Seit 2007 wurde eine Reihe formaler, internationaler Dialoge zur regionalpolitischen Zusammenarbeit mit der EU initiiert, z. B. mit Brasilien, Chile, Argentinien und im letzten Jahr mit Peru. Die Europäische Union hat außerdem Kooperationsabkommen mit China, Russland und Japan geschlossen, die alle mit großen regionalen Unterschieden zu kämpfen haben und vor der großen Herausforderung stehen, die verschiedenen Entscheidungsebenen koordinieren und sicherstellen zu müssen, dass die Dezentralisierung nicht zulasten der Effizienz geht.

Kommissar Hahn hat sich seit Beginn seiner Amtszeit ganz der Sache der Städte verschrieben und eine Reform der Regionalpolitik vorangetrieben, zu deren Schwerpunkten eine nachhaltige Stadtentwicklung mit Hilfe strategischer Investitionen mit messbaren Ergebnissen gehört.

Hintergrund

Das der Regionalpolitik zugrundeliegende Prinzip der Multi-Level-Governance ist für viele Drittländer, die eine ungleichmäßige wirtschaftliche Entwicklung abmildern und das Potenzial ihrer Regionen erschließen wollen, besonders interessant. So hat z. B. die gemeinsame Verwaltung und Finanzkontrolle mit den EU-Mitgliedstaaten und -Regionen dazu beigetragen, das Potenzial und die strategischen Stärken der einzelnen Regionen weiterzuentwickeln, und gleichzeitig sichergestellt, dass die Investitionen dorthin fließen, wo sie am meisten gebraucht werden.

Während der EU-Haushaltsperiode 2014-2020 wird schätzungsweise die Hälfte der Investitionen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Städten und städtischen Gebieten getätigt. Da mehr als zwei Drittel der europäischen Bevölkerung in städtischen Gebieten leben, ist die Entwicklung einer „Städtepolitik“, die alle anderen Politikbereiche einschließt, eine neue Aufgabe für die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission. Für die Koordinierung der Kommissionsmaßnahmen in diesem Bereich sowie für die Sicherstellung eines „kohärenteren Ansatzes“ ist Kommissar Hahn zuständig.

Bis 2025 werden schätzungsweise 10 % der Weltbevölkerung in gerade einmal 37 Städten leben: Diese Megastädte sind typisch für Lateinamerika, im Gegensatz zu Europa mit seinen Großstädten. Europa kann jedoch den anderen Ländern der Welt zahlreiche Erfahrungen mit der Lösung konkreter städtischer Probleme bieten – mit der Optimierung der vorhandenen Verkehrs- und Energieinfrastruktur, der Verringerung der CO2‑Emissionen und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Städte auf globalen Märkten. Der Grundgedanke dabei ist, dass durch einen ganzheitlichen Ansatz für Investoren attraktive, umweltfreundliche und intelligente Städte geschaffen werden können, in denen die Menschen gerne leben und arbeiten wollen.

Weitere Informationen

Inspiration für Nicht-EU-Länder – Die regionalpolitischen Dialoge

UN-Habitat: Welt-Städteforum

EU-Stadtentwicklung

Europäische Städtepolitik – Eckpunkte

Städtische Dimension der EU-Maßnahmen und -Initiativen im Internetl

Twitter : @JHahnEU @EU_Regional

Kontakt:

Shirin Wheeler +32 229-66565 - mobil: +32 460 766 565

Annemarie Huber +32 229-93310 – mobil: +32 460 793 310


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