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Persönliche Schutzausrüstungen und Seilbahnen: einfachere Vorschriften für mehr Sicherheit

European Commission - IP/14/319   27/03/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 27. März 2014

Persönliche Schutzausrüstungen und Seilbahnen: einfachere Vorschriften für mehr Sicherheit

Die Europäische Kommission schlug heute vor, zwei EU-Richtlinien über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen bzw. über Seilbahnen durch direkt anwendbare Verordnungen zu ersetzen. Dies bedeutet, dass im Rahmen einer konkreten Maßnahme der Kommission zur Erleichterung der EU-weiten Geschäftstätigkeit 56 nationale Rechtsvorschriften im Gesamtumfang von mehreren Hundert Seiten in den Papierkorb wandern. Die Kommission will so erreichen, dass Unternehmen sich in jedem Bereich nur an eine einzige Rechtsvorschrift halten müssen, welche zudem in ihrer Sprache vorliegt. Dadurch wird Unternehmen, die industrielle Produkte auf dem EU-Markt vertreiben, das Leben erleichtert und gleichzeitig sichergestellt, dass die Gesetzgebung weiterhin ein hohes Maß an Sicherheit garantiert. Der Vorschlag trägt dazu bei, dass Produkte, die als Schutz des Nutzers gegen bestimmte Risiken vermarktet werden – etwa mit Aussagen wie „schützt gegen Hitze bis zu 100 °C“ – den erhobenen Ansprüchen gerecht werden. Die beiden vorgeschlagenen Verordnungen decken eine sehr große Bandbreite von Produkten sowohl für Endverbraucher als auch für gewerbliche Nutzer ab, darunter auch Fahrradhelme und Seilschwebebahnen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte hierzu: „Durch kohärentere Vorschriften zu persönlichen Schutzausrüstungen und Seilbahnen verringern wir die Kosten, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen mit der Regelbefolgung verbunden sind. Die in der EU tätigen Unternehmen müssen nach unserem Vorschlag nur noch eine einzige Rechtsvorschrift befolgen. Dies ist eine konkrete Verpflichtung aufgrund unserer Agenda zur Beseitigung des unnötigen Aufwandes, der den Unternehmen durch die Einhaltung der Rechtsvorschriften entsteht.“

Weitere Informationen:

Persönliche Schutzausrüstungen

Seilbahnen

Persönliche Schutzausrüstungen und Seilbahnen

Beispiele für persönliche Schutzausrüstungen (PSA) sind Schutzhelme, Gehörschützer, Sicherheitsschuhe, Rettungswesten, aber auch Fahrradhelme, Sonnenbrillen und Warnwesten. Bei Seilbahnen handelt es sich vorwiegend um Verkehrsanlagen wie Standseilbahnen, Drahtseilbahnen, Seilschwebebahnen, Kabinenbahnen, Sesselbahnen und Schleppaufzüge zur Personenbeförderung. Sie werden in alpinen Tourismusorten aber auch als städtische Verkehrssysteme eingesetzt.

Schritthalten mit dem technischen Fortschritt und dem Kaufverhalten

Der Verordnungsvorschlag zu PSA enthält Änderungen, mit denen persönliche Schutzausrüstungen zur privaten Verwendung als Schutz vor Feuchtigkeit und Wasser sicherer gemacht werden sollen. Der Geltungsbereich der Rechtsvorschriften zu PSA wird um Schutzausrüstungen zur privaten Verwendung erweitert, so dass nun nicht nur Produkte für rein berufliche Zwecke erfasst werden, sondern auch PSA aus Massenfertigung, die für alle Verbraucher erhältlich sind. Die modernisierten Rechtsvorschriften tragen dazu bei, dass die versprochene Schutzwirkung der Produkte (etwa die Behauptung, die Ausrüstung schütze „gegen Hitze bis zu 100 °C“, „gegen UVA-/UVB-Strahlung“, „gegen Lärm“, „gegen Schnittverletzungen durch handgeführte Kettensägen“ oder „gegen Verletzungen durch Hochdruckschneidegeräte“ usw.) auch zutrifft. Außerdem erleichtern sie den Herstellern maßgefertigter PSA die Einhaltung der Konformitätsbewertungsverfahren.

Der Verordnungsvorschlag zu Seilbahnen wird das Funktionieren des EU-Binnenmarktes für Sicherheitsbauteile und Teilsysteme für Seilbahnen verbessern. Der Vorschlag erfasst, unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts, auch Neuentwicklungen, die sowohl Verkehrs- als auch Freizeitzwecken dienen. Seilbahnen zur reinen Freizeitgestaltung (z. B. in Vergnügungsparks oder auf Jahrmärkten) sind jedoch ausgenommen.

Hintergrund

Die beiden Vorschläge sind Teil einer umfassenden Initiative zur Vereinfachung und Angleichung der Rechtsvorschriften für in der EU vermarktete Industrieerzeugnisse. Durch den Wegfall widersprüchlicher oder sich überschneidender Vorschriften für Produkte, die von mehreren Rechtsvorschriften erfasst werden, verringert sich der bürokratische Aufwand für die Unternehmen. Entsprechend dem Ziel der Kommission, die Gesetzgebung zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen in der EU zu reduzieren, sollen nach den Vorschlägen die derzeit geltenden Richtlinien durch Verordnungen ersetzt werden. Da EU-Verordnungen in den Mitgliedstaaten direkt gelten, entfällt die „Umsetzung“ in nationales Recht, wie sie bei den entsprechenden EU-Richtlinien erforderlich war.

Außerdem schlug die Kommission vor kurzem die Vereinfachung der Regelungen in zehn weiteren Industriezweigen im Zuge der Umsetzung des neuen Rechtsrahmens vor. Weitere Informationen unter:

IP/14/111 – Verringerter Verwaltungsaufwand in acht Industriezweigen

IP/14/261 – Vorschlag zur Aktualisierung der Vorschriften über Funkanlagen

Kontakt:

Carlo Corazza (+32 229-51752) Twitter: @ECspokesCorazza

Sara Tironi (+32 229-90403)

Für die Öffentlichkeit: Europe Direct per Telefon 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E­Mail


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