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Europäische Union bestätigt weitere Unterstützung des Handels in Westafrika

European Commission - IP/14/275   17/03/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 17. März 2014

Europäische Union bestätigt weitere Unterstützung des Handels in Westafrika

Die für Entwicklung bzw. Handelspolitik zuständigen EU-Kommissare Andris Piebalgs und Karel De Gucht begrüßen die heutigen Schlussfolgerungen des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“, in denen bekräftigt wird, dass die EU das WPA-Entwicklungsprogramm (PAPED) für Westafrika1 im Zeitraum 2015-2020 mit mindestens 6,5 Mrd. EUR weiter unterstützen wird. Die Mittel werden zu einer erheblichen Steigerung der Handels- und Investitionsströme in Länder Westafrikas und damit zu Entwicklung, nachhaltigem Wachstum und Armutsbekämpfung beitragen.

Im Rahmen des PAPED, das ein wesentlicher Bestandteil des mit Westafrika ausgehandelten Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) ist, werden Zuschüsse für Projekte im Zusammenhang mit Handel, Industrie, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen in der Region sowie zur Unterstützung der Zivilgesellschaft bereitgestellt.

Diese neue Zusage beträchtlicher Mittel von Seiten der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten macht deutlich, dass die EU die regionale Integration Westafrikas – wo die regionale Integration des afrikanischen Kontinents am weitesten fortgeschritten ist – dauerhaft unterstützen möchte.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Die Mittelzusage der EU entspricht dem von Westafrika formulierten Bedarf und wird es der Region ermöglichen, alle im Rahmen des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens gebotenen Möglichkeiten zu nutzen. Die Durchführung des WPA wird eine entscheidende Rolle spielen, wenn es darum geht, günstige Bedingungen zur Steigerung des Handels in der Region zu schaffen sowie das Wachstum anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Die Entwicklung der Region wird auch zur Stärkung von Frieden und Stabilität in Westafrika beitragen.

Im Jahr 2010 hatte sich die EU bereits verpflichtet, das PAPED im Zeitraum 2010-2014 mit 6,5 Mrd. EUR zu unterstützen. Diese Zusage wurde später ausgeweitet und die EU hat schließlich Projekte im Wert von 8,2 Mrd. EUR finanziert (durch die EU-Instrumente, die bilaterale Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und die Europäische Investitionsbank).

Hintergrund

Die Region Westafrika1 umfasst Benin, Burkina Faso, Cabo Verde, Côte d’Ivoire, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo und Mauretanien.

In den heutigen Schlussfolgerungen des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ erkennt die EU die Bedeutung des Hilfsprogramms PAPED an, das von Westafrika während der Verhandlungen über das WPA zwischen den 16 Staaten der Region und der Europäischen Union ausgearbeitet wurde.

Mit dem PAPED werden fünf Ziele verfolgt:

• Förderung der Diversifizierung und Steigerung der Produktionskapazität

• Ausbau des Handels innerhalb der Region und verbesserter Zugang zu internen Märkten

• Verbesserung und Stärkung regionaler und nationaler Handelsinfrastrukturen

• steuerliche, soziale und wirtschaftliche Reformen und andere handelsbezogene Fragen

• Durchführung der Überwachung und Evaluierung des WPA

Das PAPED ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des künftigen WPA. Beim WPA handelt es sich um eine neue Art der Partnerschaft zwischen Westafrika und der EU, denn obgleich es ein Handelsabkommen ist, wird damit auch ein besonderes Entwicklungsziel verfolgt. Es ist auf darauf ausgerichtet, die westafrikanische Wirtschaft durch Produktion und Export einer größeren Warenpalette und den Ausbau des Handels zwischen den Ländern der Region zu stärken.

Die Verhandlungen über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Westafrika und der Europäischen Union wurden vor kurzem abgeschlossen und die Billigung auf politischer Ebene wird zu gegebener Zeit folgen.

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) sind Handels- und Entwicklungsabkommen, die zwischen der EU und den Regionen des afrikanischen, karibischen und pazifischen Raums, die sich in einem Prozess der regionalen wirtschaftlichen Integration befinden, ausgehandelt wurden. Die WPA wurden entwickelt, um AKP-Staaten bei der Integration in die Weltwirtschaft zu unterstützen und es ihnen zu ermöglichen, die von der Globalisierung gebotenen Chancen zu nutzen.

Weitere Informationen zum Thema:

Schlussfolgerungen des Rates vom 17. März 2014

http://www.consilium.europa.eu

Website von Kommissar Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)

Für die Öffentlichkeit: Europe Direct telefonisch 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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