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Kampf gegen HIV/AIDS: Start eines verbesserten Aktionsplans in der EU und ihren Nachbarländern für den Zeitraum 2014-2016

European Commission - IP/14/267   14/03/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 14 März 2014

Kampf gegen HIV/AIDS: Start eines verbesserten Aktionsplans in der EU und ihren Nachbarländern für den Zeitraum 2014-2016

Die Europäische Kommission hat heute einen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/AIDS vorgelegt, mit dem – auf der Grundlage der Errungenschaften des Aktionsplans 2009-2013 – bestehende einschlägige Maßnahmen der EU verlängert und erweitert werden.

Der neue Aktionsplan zielt verstärkt darauf ab, dass das Thema HIV/AIDS ganz oben auf der politischen Agenda bleibt, gegen HIV-bedingte Stigmatisierung vorgegangen und ein besserer Zugang zu freiwilligen Tests erreicht wird. Vorrang haben nach wie vor Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung über HIV, um Risikoverhalten einzudämmen, sowie frühzeitige Behandlung und Versorgung; Priorität genießen auch Präventionsstrategien und Maßnahmen, die auf Risikogruppen abstellen, wie Männer mit homosexuellen Kontakten, Migranten und injizierende Drogenabhängige.

Tonio Borg, der für Gesundheit zuständige EU-Kommissar, betonte: „Der heute vorgestellte Aktionsplan zeigt, dass der Kampf gegen HIV/AIDS weiterhin eine Priorität der EU-Gesundheitspolitik ist. Wir müssen gegen den besorgniserregenden Anstieg von HIV/AIDS in einigen Teilen der EU vorgehen. Dazu ist es wichtig, dass wir die Menschen erreichen, die am stärksten gefährdet sind, gegen sämtliche Formen der Diskriminierung vorgehen und den Zugang zu Diagnose und Behandlung fördern. Ich setze mich uneingeschränkt für diese Sache ein und rufe alle Akteure – Gesundheitsbehörden, NRO, internationale Organisationen – auf, uns bei der Umsetzung dieses Aktionsplans zu helfen.“

Andere Herausforderungen, die im Aktionsplan festgestellt wurden, sind die gezielte Unterstützung weiterer Risikogruppen (z. B. Häftlinge und Prostituierte), eine verbesserte Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten und Nachbarländern sowie die Behandlung von Begleiterkrankungen wie Tuberkulose und Hepatitis. Zivilgesellschaftliche Organisationen werden weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des erneuerten Aktionsplans spielen – neben den Mitgliedstaaten, der Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNAIDS, dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD).

Fälle von HIV/AIDS nehmen in der EU und ihren Nachbarländern zu

Entgegen dem weltweiten Trend, der insgesamt einen Rückgang bei den neuen HIV-Infektionen zeigt, nimmt die Zahl neu gemeldeter Fälle in Europa zu. Im Jahr 2012 wurden in Europa und Zentralasien mehr als 131 000 neue HIV-Infektionen gemeldet, was einer Steigerung von 8 % gegenüber 2011 entspricht. Davon entfielen 29 000 Fälle auf die EU und den Europäischen Wirtschaftsraum (EU/EWR), also 1 % mehr als im Vorjahr.

EU-Strategie für die Bekämpfung von HIV/AIDS in der EU und ihren Nachbarländern

Die Mitteilung der Kommission über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009-2013) bietet einen strategischen Rahmen auf EU-Ebene zur Ergänzung der mitgliedstaatlichen Maßnahmen gegen HIV/AIDS. Die allgemeinen Ziele dieser Mitteilung sind die Verringerung neuer HIV-Infektionen in der EU, ein verbesserter Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Unterstützung sowie die Verbesserung der Lebensqualität von Menschen, die mit HIV/AIDS leben, in der Europäischen Union und ihren Nachbarländern.

Zur Verwirklichung dieser Ziele wird die Mitteilung durch einen Aktionsplan für die praktische Umsetzung ergänzt, dessen Laufzeit ursprünglich von 2009 bis 2013 festgesetzt war und nun bis 2016 verlängert wird. Die in diesem Plan vorgesehenen Maßnahmen lassen sich sechs Schwerpunktbereichen zuordnen: 1) Politische Maßnahmen, Strategien und Einbeziehung der Zivilgesellschaft, der Gesellschaft insgesamt und der Stakeholder, 2) Prävention, 3) Schwerpunktregionen, 4) Schwerpunktgruppen, 5) Verbesserung der Sachkenntnis und 6) Überwachung und Bewertung. Über das HIV/Aids-Forum der Zivilgesellschaft und den HIV/Aids-Think-Tank arbeitet die Kommission mit der Zivilgesellschaft und den Mitgliedstaaten zusammen, um Planung und Durchführung der Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu erleichtern.

Finanzierungsinstrumente

Die Finanzierung der Umsetzung der Mitteilung und des Aktionsplans erfolgt durch eine Reihe von Mechanismen und Instrumenten. Dazu gehören das Gesundheitsprogramm der EU, das Programm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“, der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (zu dem die EU einen bedeutenden Beitrag leistet) sowie die Strukturfonds der EU, das Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit und das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument.

Nächste Schritte

Derzeit läuft eine unabhängige externe Bewertung der Kommissionsmitteilung von 2009 und des Aktionsplans zur Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern. Die Ergebnisse, die bis zum Sommer 2014 vorliegen sollten, werden dazu beitragen, Optionen für einen möglichen strategischen EU-Rahmen zu HIV/AIDS abzuwägen.

Weitere Informationen zu den Maßnahmen der Kommission im Bereich HIV/AIDS finden sich unter:

http://ec.europa.eu/health/sti_prevention/hiv_aids/index_de.htm

Website von Kommissar Borg:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/borg/index_en.htm

Twitter: @EU_Health

Kontakt :

Aikaterini Apostola (+32 2 298 76 24)

Frédéric Vincent (+32 2 298 71 66)

Für die Öffentlichkeit: Wenden Sie sich an Europe Direct – entweder telefonisch unter der Nummer 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E­Mail


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