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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU stockt Hilfe für syrische Flüchtlinge in der Türkei auf

Brüssel, 09 Dezember 2014

Angesichts der stetig wachsenden Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei erhöht die Europäische Kommission ihre Hilfe um weitere 10 Mio. EUR. Der Betrag ist für humanitäre Hilfe bestimmt, die sowohl in der Türkei als auch grenzübergreifend von der Türkei aus innerhalb Syriens geleistet wird. Die Bereitstellung der Mittel wurde von der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Federica Mogherini und dem für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen EU-Kommissar Christos Stylianides in der Türkei bei einem Besuch in einem Lager für syrische Flüchtlinge in der südostanatolischen Grenzstadt Kilis bekannt gegeben, wo beide bei der Verteilung EU-finanzierter Hilfe zugegen waren.

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini erklärte: „Wir stocken unsere Hilfe für das syrische Volk und die türkischen Aufnahmegemeinschaften der syrischen Flüchtlinge heute erneut auf. Europa steht fest an der Seite der Türkei und ist entschlossen, seiner Rolle in vollem Umfang gerecht zu werden, damit diese regionale Krise, die zu einer humanitären Tragödie geführt hat, eine dauerhafte politische Lösung findet.“

Ich möchte der Türkei und dem türkischen Volk, die dem syrischen Volk in Zeiten größter Not mit beeindruckender Solidarität helfen, meine tiefe Anerkennung für die enormen Anstrengungen aussprechen“, so EU-Kommissar Stylianides. „Europa steht fest an der Seite der Türkei. Wir verfolgen unsere bereits laufenden Hilfsmaßnahmen für die sich in der Türkei aufhaltenden Flüchtlinge mit großem Nachdruck und haben beschlossen, sie noch weiter zu verstärken."

Die jetzt von der Europäischen Kommission bereitgestellten Mittel für humanitäre Hilfe werden für Bargeldprogramme zur Unterstützung außerhalb von Lagern lebender Flüchtlinge sowie für Sachhilfe für Neuankömmlinge und die Gesundheitsversorgung eingesetzt.

HINTERGRUND:

Seit Beginn der Syrien-Krise hat die Europäische Kommission die Flüchtlinge in der Türkei mit 187,5 Mio. EUR unterstützt. Anfangs wurde der Großteil der Mittel für die in Lagern lebenden Flüchtlinge verwendet. 2014 wurde der Schwerpunkt der Hilfe auf die außerhalb von Lagern lebenden Flüchtlinge verlagert, insbesondere auf die Hilfe für Neuankömmlinge, da die große Mehrheit der Flüchtlinge 2014 nicht mehr in Lagern lebt.

Die Kommission verfügt über Experten für humanitäre Hilfe, die von der Türkei aus die Auswirkungen der Syrien-Krise beobachten. Dank dieser Präsenz konnte die Kommission im Herbst 2014 rasch die Türkei unterstützen, als mehr als 200 000 syrische Flüchtlinge aus Kobane in die Türkei strömten, sowie im Fall der neuen Welle irakischer Flüchtlinge, die vor der Gewalt in ihrem Land in der Türkei Zuflucht suchten.

Die Kommission finanziert darüber hinaus auch Maßnahmen im Bereich der Grundbildung für syrische Kinder. Für den Zugang syrischer Flüchtlinge zur Bildung werden 2014 aus den EU-Finanzierungsinstrumenten, in erster Linie aus dem Jahresaktionsprogramm 2014 für die Türkei im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA), 9,9 Mio. EUR bereitgestellt. 

Derzeit wird ein weiteres, mit 40 Mio. EUR ausgestattetes IPA-Programm für die Türkei ausgearbeitet. Zu seinen Zielsetzungen gehören die Verbesserung des Zugangs zu bestimmten Dienstleistungen, die Stärkung der Aufnahmegemeinschaften sowie die Förderung der Eingliederung der Flüchtlinge. Zudem soll die türkische Regierung durch gezielte Kapazitätsaufbaumaßnahmen beim Migrationsmanagement unterstützt werden. Das mittelfristig angelegte Programm soll von verschiedenen Einrichtungen der Vereinten Nation im Zeitraum 2016/2017 umgesetzt werden. Kurzfristig (2015) werden aus einem weiteren Finanzierungsinstrument der EU, dem Instrument für Stabilität, insgesamt 17 Mio. EUR für ähnliche Aufgaben bereitgestellt. An der Umsetzung des Programms werden das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen und die Internationale Organisation für Migration beteiligt sein.

IP/14/2500

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