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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Investitionsbeihilfe an Hankook für Reifenherstellung in Rácalmás (Ungarn)

European Commission - IP/14/247   11/03/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 11. März 2014

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Investitionsbeihilfe an Hankook für Reifenherstellung in Rácalmás (Ungarn)

Die Europäische Kommission hat eine regionale Investitionsbeihilfe von 57,9 Mio. EUR zugunsten des ungarischen Unternehmens Hankook Tire Hungary Manufacturing and Trading Ltd („Hankook Ungarn“) für den Bau einer Reifenfabrik in Rácalmás im ungarischen Komitat Weißenburg (Fejér) genehmigt. Die Kommission stellte fest, dass die Maßnahme die regionale Entwicklung fördert und die beihilfebedingten Wettbewerbsverfälschungen begrenzt sind. Sie steht mit den Leitlinien der Kommission für Regionalbeihilfen (siehe IP/05/1653) und insbesondere den Vorschriften für große Investitionsvorhaben im Einklang.

„Durch das Investitionsvorhaben von Hankook Ungarn sollen in Rácalmás 950 neue Arbeitsplätze entstehen. Damit wird ein willkommener Impuls für die Entwicklung der Region gegeben, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen", so der für Wettbewerbspolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Joaquín Almunia.

Im Dezember 2013 hatte Ungarn sein Vorhaben angemeldet, den Bau einer neuen Reifenfabrik neben dem bestehenden Werk von Hankook Ungarn im Komitat Weißenburg durch einen direkten Zuschuss von 24,1 Mio. EUR und Steuervergünstigungen von rund 33,82 Mio. EUR zu fördern. Das Vorhaben, das Investitionen in Höhe von 305,5 Mio. EUR erfordert, soll in Rácalmás in der Region Mitteltransdanubien verwirklicht werden, die als Gebiet mit hoher Arbeitslosigkeit nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) für Regionalbeihilfen in Betracht kommt. Die Beihilfe beruht zwar auf bestehenden Beihilferegelungen, musste jedoch bei der Kommission angemeldet und von ihr einzeln geprüft und genehmigt werden, weil die Gefahr einer Wettbewerbsverfälschung wegen des hohen Beihilfebetrags besonders groß ist.

Mit dem Vorhaben sollen in der Region mehr als 950 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Kommission hat bei ihrer Prüfung festgestellt, dass die Marktanteile von Hankook Tire (der Muttergesellschaft von Hankook Ungarn) auf dem Markt des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und dem Weltmarkt für Pkw-Reifen und Reifen für leichte Nutzfahrzeuge auch nach der Investition weniger als 25 % betragen werden. Zudem werden die mit der Investition geschaffenen Produktionskapazitäten unter 5 % des Marktes liegen. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der mit der Maßnahme geleistete positive Beitrag zur regionalen Entwicklung stärker ins Gewicht fällt als die mit der staatlichen Beihilfe verbundene Wettbewerbsverfälschung.

Hintergrund

Nach den EU-Leitlinien für Regionalbeihilfen (siehe IP/05/1653) kann die Kommission große Investitionsvorhaben nur dann in der Phase der vorläufigen Prüfung genehmigen, wenn der Marktanteil des Beihilfeempfängers und die mit der Investition geschaffene Kapazitätserweiterung gewisse Schwellenwerte nicht überschreiten. Grund hierfür ist, dass diese Vorhaben den Wettbewerb stärker verfälschen können als kleine Investitionsvorhaben und die Kommission daher im Einzelfall prüfen muss, ob wirklich staatliche Beihilfen notwendig sind, um sie zu verwirklichen.

Stellt die Kommission wie im vorliegenden Fall fest, dass die Schwellenwerte überschritten sind, muss sie eine eingehende Prüfung nach der in ihrer Mitteilung über die Prüfung staatlicher Regionalbeihilfen für große Investitionsvorhaben (siehe IP/09/993) festgelegten Methode durchführen. Dabei wird in einem ersten Schritt geprüft, ob die Beihilfe erforderlich ist, um die Investition für die Region zu gewinnen. Ist dies der Fall, prüft die Kommission in einem zweiten Schritt, ob die Gesamtvorteile für die regionale Entwicklung stärker ins Gewicht fallen als die mit der staatlichen Maßnahme verbundene Beeinträchtigung des Wettbewerbs und des Handels zwischen Mitgliedstaaten.

Hankook Ungarn gehört zur Hankook Tire Co. Ltd, einer koreanischen Aktiengesellschaft. Zur Erweiterung seines Werks in Rácalmás baut Hankook Ungarn neben seiner bestehenden Anlage eine zusätzliche Reifenfabrik. Dort sollen Ultrahochleistungsreifen, selbstversiegelnde Reifen und Runflat-Reifen für die Marktsegmente „Pkw-Reifen“ und „Reifen für leichte Nutzfahrzeuge“ hergestellt und weltweit verkauft werden.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.38093 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513, Twitter: @ECspokesAntoine )

Olga Leszczynska-Vargin (+32 229-65520)


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