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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU-Kommissar Mimica kündigt während Besuch in der Republik Guinea weitere Unterstützung für die Ebola Bekämpfung an

Brüssel, 08 Dezember 2014

Anlässlich seines Besuchs in der Republik Guinea kündigte der EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, weitere Unterstützung in Höhe von 61 Mio. EUR zur Bewältigung der Ebola-Krise in den betroffenen westafrikanischen Ländern an. Mit einem Teil der Mittel sollen die Regierungen von Guinea und Liberia direkt dabei unterstützt werden, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie aufzufangen. Auch Maßnahmen zur Bewältigung von Sicherheitsproblemen in den betroffenen Ländern sollen finanziert werden. Außerdem werden bereits laufende Gesundheits- und Aufklärungsprogramme gezielt auf die Ebola-Bekämpfung ausgerichtet. Gleichzeitig gab Kommissar Mimica den Startschuss für die Umsetzung der EU-Gesamthilfe für die Republik Guinea im Zeitraum 2014-2020.

Kommissar Mimica erklärte: „Mit den neu zugesagten Mitteln wollen wir den unter der Ebola-Epidemie leidenden Länder helfen, die zahlreichen Herausforderungen dieser Krise zu bewältigen. Die EU steht fest an der Seite der Bevölkerung von Guinea, Liberia und Sierra Leone, sowohl um die aktuelle Ebola-Krise zu besiegen als auch auf mittlere und lange Sicht. Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass sich diese Länder rasch von der Krise erholen und wieder den Weg der nachhaltigen Entwicklung einschlagen.“

Mimica weiter: „Mit dem Gesamtpaket an Unterstützung für Guinea, das wir ab jetzt bis zum Jahr 2020 umsetzen wollen, helfen wir der Bevölkerung dort, wo es am nötigsten ist. Höchste Priorität hat die Stärkung des Gesundheitssystems, aber wir müssen auch den sonstigen Entwicklungsbedarf angehen.“

Während seines Besuchs in Guinea (5.-7. Dezember) traf Kommissar Mimica mit Präsident Alpha Condé, Außenminister François Lounceny Fall und Wirtschafts- und Finanzminister Mohamed Diare zusammen. Thema der Gespräche mit den Regierungsvertretern waren u. a. der Bedarf aufgrund der Ebola-Krise sowie die langfristige Entwicklung des Landes. Der Kommissar stattete zudem Abwasserentsorgungs- und Gesundheitsprojekten einen Besuch ab.

Mit der Unterzeichnung des Nationalen Richtprogramms (NRP) für Guinea durch Kommissar Mimica und Wirtschafts- und Finanzminister Mohamed Diare kann nun die EU‑Gesamthilfehilfe für den Zeitraum 2014-2020 anlaufen, die aus dem 11. Europäischen Entwicklungsfonds finanziert wird. Die EU will für die Zusammenarbeit in diesem Zeitraum, bei der das Gesundheitswesen, die städtische Abwasserentsorgung und die Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt stehen werden, insgesamt 244 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Mit der Unterzeichnung bekräftigt die EU ihre feste Absicht, über die Ebola‑Bekämpfung hinaus einen Beitrag zur Bewältigung der Ursachen der Probleme des Landes zu leisten, die mit dafür verantwortlich sind, dass die Epidemie sich in diesem Maße ausbreiten konnte.

Hintergrund

Die neue Hilfezusage für den Kampf gegen Ebola und damit verbundene Entwicklungsmaßnahmen umfasst folgende Komponenten:

  • Budgethilfen für die Republik Guinea (11 Mio. EUR) und Liberia (14 Mio. EUR), damit die beiden Länder die wirtschaftlichen Folgen der Epidemie besser auffangen können.
  • Neuausrichtung eines Ende 2013 in der Republik Guinea eingeleiteten Gesundheitsprojekts (20 Mio. EUR) auf die Ebola-Krise. Die Maßnahme zielt u. a. auf die Verbesserung der medizinischen Grundversorgung in der Region Waldguinea ab, die besonders stark von der Ebola-Epidemie betroffen ist. Die Unterstützung für die Gesundheitseinrichtungen umfasst u. a. Ausbildungsmaßnahmen für Gesundheitshelfer und die Renovierung von Gebäuden und medizinischer Ausrüstung.
  • Ebola-Präventionsmaßnahmen (11 Mio. EUR) in Mali, Burkina Faso, Guinea Bissau, Togo, Côte d'Ivoire und Mauretanien.
  • Maßnahmen in den Grenzgebieten der betroffenen Länder zur Verhinderung von Gewaltakten und zum Abbau möglicher Spannungen in Zusammenhang mit dem Ebola‑Ausbruch (4,5 Mio. EUR).

Bisherige EU‑Reaktion auf den Ebola-Ausbruch

Um die Wirksamkeit und Kohärenz des EU-Beitrags zu den Gesamtanstrengungen der internationalen Gemeinschaft sicherzustellen, ernannte der Europäische Rat den Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Christos Stylianides zum Ebola‑Koordinator der EU. Die EU insgesamt hat bislang mehr als 1,1 Mrd. EUR für die Ebola-Bekämpfung bereitgestellt; dieser Betrag umfasst sowohl Mittelzuweisungen der Mitgliedstaaten als auch der Europäischen Kommission. Die Kommission hat die Bekämpfung der Epidemie bislang mit 434 Mio. EUR unterstützt, die für Nothilfe und längerfristige Entwicklungsmaßnahmen eingesetzt werden.

Finanziert werden aus diesen Mitteln u.a. Maßnahmen zur Beobachtung der Epidemie, Ausrüstung für die medizinische Diagnostik, die Behandlung und Versorgung von Kranken, der Einsatz von Ärzten und Krankenpflegepersonal, die Schulung von Gesundheitshelfern, die Aufklärung der Bevölkerung über die Epidemie und Maßnahmen für sichere Bestattungen. Zudem werden Präventivmaßnahmen in anderen Ländern der Region und die Stabilisierung und Erholung der von Ebola betroffenen Länder gefördert.

Fact Sheet über die mittel- und langfristige Entwicklungshilfe zur Bewältigung der Ebola-Krise: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-2463_en.htm

Weitere Informationen über die Gesamtanstrengungen der EU im Kampf gegen Ebola: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-2464_en.htm

Nationale Richtprogramme

Die Nationalen Richtprogramme sind ein wichtiger Schritt bei der Programmierung der EU‑Hilfe im Rahmen des EEF, der für die Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit 78 Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean maßgeblich ist.

Die NRP werden in enger Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Partnerland ausgearbeitet, um sicherzustellen, dass sie auf die nationalen Prioritäten ausgerichtet sind und der Beitrag der EU einen Mehrwert darstellt. Sie basieren auf der Politik und den Strategien, die von der Regierung verfolgt werden, und spiegeln daher deren eigene Bedarfsanalyse wider. Gleichzeitig stehen sie im Einklang mit der Vision der EU für die künftige Entwicklungszusammenarbeit, die in der „Agenda für den Wandel“ festgelegt wurde. Sie sieht vor, dass Ressourcen gezielt dort eingesetzt werden sollen, wo sie am dringendsten benötigt werden und die größte Wirkung entfalten.

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