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Gestaltung einer EU-Agenda für die Städte von morgen

Commission Européenne - IP/14/147   14/02/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 14. Februar 2014

Gestaltung einer EU-Agenda für die Städte von morgen

Den Städten in Europa mehr Gehör zu verschaffen und die Stadtentwicklung in das Zentrum politischer Entscheidungsfindung zu stellen, sind die wichtigsten Ziele des Forums „CiTIEs: Cities of Tomorrow: Investing in Europe“, das am 17./18. Februar in Brüssel stattfindet.

Der EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn bringt wichtige Akteure aus dem Bereich Stadtplanung zusammen, um die Entwicklung einer neuen EU-Agenda für die Städte von morgen voranzubringen. Angesichts der Tatsache, dass mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Europas in Städten leben, sollen die Konferenzteilnehmer Möglichkeiten ausloten, den Städten mehr Gewicht im politischen Geschehen in der EU zu verleihen, damit ihre Bedürfnisse besser wahrgenommen und die Maßnahmen und Strategien besser koordiniert werden können. Das Forum soll die entscheidende Rolle herausstellen, die die Städte bei der Erreichung übergeordneter europäischer Ziele wie der Bewältigung von Klimawandel, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung spielen können.

Die Diskussionsgrundlage bildet ein von der Europäischen Kommission ausgearbeitetes Themenpapier. An den Veranstaltungen werden wichtige Akteure teilnehmen, darunter zahlreiche Stadtplanungsexperten, Städtevereinigungen, lokale Behörden und Vertreter nationaler Ministerien. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von 16 Hauptstädten in der EU, die auf dem Forum zusammenkommen, werden sich voraussichtlich der Forderung verschiedener Mitgliedstaaten nach einer kohärenten EU-Agenda für die Stadtplanung anschließen.

Minister, die den griechischen und den italienischen EU-Ratsvorsitz vertreten, werden vor dem Plenum sprechen.

Seit Beginn seiner Amtszeit misst Kommissar Hahn den Belangen der Städte und der Stadtentwicklung besondere Bedeutung bei. Er erklärte: „Ich bin entschlossen, unseren Städten zu mehr Beachtung zu verhelfen. Städte sind zu wichtig, um wie eine Nebensache behandelt zu werden. Sie sollten im Fokus unserer Überlegungen stehen. Schließlich leben die meisten Europäerinnen und Europäer in Städten. Diese Städte müssen wir zu lebenswerteren Orten machen und ihnen mehr Gehör verschaffen.“

Er fügte hinzu: „Deshalb möchte ich nun eine Debatte anstoßen, um sicherzustellen, dass die urbane Realität in der heutigen EU voll wahrgenommen und von den politischen Entscheidungsträgern berücksichtigt wird. Die Städte von morgen sind das Europa der Zukunft.“

In hochkarätig besetzten Gesprächsrunden, Workshops und im Plenum wird das Forum prüfen, wie ein besser abgestimmtes Konzept auf alle Ebenen der politischen Entscheidungsfindung in Europa ausgedehnt werden kann. Dabei soll anhand einer Reihe von Fragen untersucht werden, welche Rolle die Städte bei der Umsetzung von Strategien und Maßnahmen spielen können, die ihr Potenzial und ihre Bedürfnisse aufgreifen sollten – und wie dies geschehen kann.

Erstmals wurden die EU und die Europäische Kommission vom Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen (UN-Habitat) um einen Beitrag zur HABITAT-III-Konferenz 2016 gebeten. Kommissar Hahn und die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung bei der Europäischen Kommission werden diesen Beitrag leisten und darstellen, wie die EU ein neues Konzept entwickeln kann, das auch in anderen Teilen der Welt als Modell dienen kann.

Joan Clos, Untergeneralsekretär bei den Vereinten Nationen und Exekutivdirektor von UN–Habitat (sowie ehemaliger Bürgermeister von Barcelona), wird auf dem Forum ebenfalls eine Rede halten und gemeinsam mit Kommissar Hahn eine Pressekonferenz geben.

Hintergrund

Im Jahr 2012 entschied Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die Zuständigkeit für die Städtepolitik in der Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung im Zuständigkeitsbereich von Kommissar Hahn anzusiedeln. Damit wurde anerkannt, dass die EU einen stärker verzahnten Ansatz für die Stadtplanung benötigte und dass Europas Städte von entscheidender Bedeutung für die Bewältigung der globalen Herausforderungen und die Umsetzung der Wachstumsagenda der EU für 2020 sind.

Durch die jüngste Reform der EU-Regionalpolitik hat die urbane Dimension einen zentralen Stellenwert erhalten: Voraussichtlich wird die Hälfte der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für 2014-2020 in Städte und Ballungsräume fließen. Außerdem sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, mindestens 5 % in Projekte zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu investieren.

Hauptstadtbürgermeisterinnen und -bürgermeister kamen im Februar 2013 erstmals als eigene Gruppierung mit Kommissar Hahn zusammen und gaben eine gemeinsame Erklärung mit folgendem Titel heraus: Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum: Hauptstädte der EU – unverzichtbare Partner für Europa 2020. Auf dem diesjährigen Forum vertreten sind Rom, Wien, Sofia, Zagreb, Warschau, Bratislava, Bukarest, Nikosia, Riga, Helsinki, Ljubljana, Lissabon, Tallinn, Athen, Valletta und Amsterdam. Kommissar Hahn wird die verschiedenen Gespräche des Forums zusammenfassen und auf der kommenden informellen Ratstagung der EU-Minister für Regionalpolitik im April in Athen im Rahmen der griechischen EU-Ratspräsidentschaft Bericht erstatten.

Eine gemeinsame Pressekonferenz von Kommissar Hahn und Joan Clos, Untergeneralsekretär bei den Vereinten Nationen und Exekutivdirektor von UN–Habitat, findet am 17. Februar um 13:15 Uhr im Charlemagne-Gebäude statt.

Weitere Informationen:

Das vollständige Programm von „CiTIEs: Cities of Tomorrow: Investing in Europe“ und das Themenpapier finden Sie auf der Website des Forums.

Filmmaterial von urbanen Projekten, die von der EU kofinanziert werden, sowie Videos und Fotos vom Forum finden Sie auf EbS http://ec.europa.eu/avservices

Twitter: #eucities

@EU_Regional

@JHahnEU

Kontakt:

Shirin Wheeler +32 229-66565; Mob. +32 4607 666565

Annemarie Huber +32 229-93310; Mob. +32 4607 93310


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