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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 12. Februar 2014

Luftverkehr: „Open Skies“-Abkommen auf Luftverkehrs-Gipfeltreffen EU-ASEAN vorgeschlagen

Am Ende eines erfolgreichen zweitägigen Luftverkehrs-Gipfeltreffens EU-ASEAN erklärten heute die Europäische Kommission und der Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN1) in Singapur in einer gemeinsamen Erklärung ihre Absicht, die Zusammenarbeit im Luftverkehr durch die Aushandlung eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und dem ASEAN auf eine neue Ebene zu heben.

Auf dem Gipfeltreffen kamen rund 300 Führungskräfte aus Politik und Wirtschaft, einschließlich einiger EU- und ASEAN-Verkehrsminister, zusammen. Die Gesprächspartner erörterten die vielfältigen Möglichkeiten in den Luftverkehrsmärkten von EU und ASEAN und den Nutzen, den sowohl die EU als auch der ASEAN aus einem besseren Marktzugang und einer stärkeren Integration im Linienflugverkehr und in der Luftfahrtindustrie, aus einer Zusammenarbeit zur Verbesserung der Effizienz des Flugverkehrsmanagements und aus einer Harmonisierung der Sicherheitsstandards ziehen können. Auf dem Gipfel wurden diese und weitere mögliche Vorteile hervorgehoben, von denen Bewohner und Unternehmen beider Regionen infolge eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und ASEAN profitieren könnten.

Wenn Europa mit ASEAN in vollem Umfang zusammenarbeitet, können wir die erwiesenen Vorteile unserer jeweiligen einheitlichen Luftverkehrsmärkte auf einen wesentlich größeren interregionalen Markt ausweiten. Der Gipfel hat dem Bestreben nach einer engeren Zusammenarbeit neuen Schwung verliehen und überzeugend die Vorteile des weltweit ersten Luftverkehrsabkommens zwischen zwei wichtigen Länderblöcken wie der EU und dem ASEAN dargestellt,“ erklärte der für Verkehr zuständige Kommissionsvizepräsident Siim Kallas.

Sommad Pholsena, Minister für öffentliche Arbeiten und Verkehr der Demokratischen Volksrepublik Laos, der derzeit den Vorsitz in der Gruppe der ASEAN-Verkehrsminister innehat, erklärte: „Zwischen der EU und dem ASEAN gibt es im Bereich Luftfahrt bereits viele Übereinstimmungen, einschließlich des Engagements für einheitliche Luftverkehrsmärkte in den jeweiligen Regionen. Dennoch würden beide Seiten erheblich von einer noch engeren Zusammenarbeit profitieren. Neben der besseren gegenseitigen Nutzung der Möglichkeiten und Fähigkeiten des anderen würde ein Abkommen zwischen den Länderblöcken auch die weitere Integration innerhalb des ASEAN erleichtern, da der ASEAN von den seit den 1990er Jahren gesammelten Erfahrungen der EU beim Aufbau eines einheitlichen Luftverkehrsmarkts lernen könnte.“

Um ein Abkommen mit dem ASEAN aushandeln zu können, benötigt die Kommission ein Verhandlungsmandat des Rats der Verkehrsminister der 28 Mitgliedstaaten der EU. Auf dem Luftverkehrs-Gipfeltreffen EU-ASEAN kündigte Vizepräsident Kallas an, er werde der Europäischen Kommission vorschlagen, vom Rat der Europäischen Union so bald wie möglich die Genehmigung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und dem ASEAN einzuholen. Diese Ankündigung wurde von den Verkehrsministern des ASEAN begrüßt.

Das erste Luftverkehrsabkommen des ASEAN als Länderblock wurde mit der Volksrepublik China geschlossen. Das Abkommen trat 2011 in Kraft. Der ASEAN hat auch Gespräche mit Japan und der Republik Korea eingeleitet, um ähnliche Luftverkehrsabkommen abzuschließen.

Die EU hat umfassende Luftverkehrsabkommen mit den Vereinigten Staaten, Kanada, Marokko, den Ländern des westlichen Balkans, Jordanien, Georgien, der Republik Moldau und Israel ausgehandelt. Ein Abkommen mit der Ukraine wird voraussichtlich im März 2014 unterzeichnet werden. Die Verhandlungen mit Brasilien sollen in naher Zukunft abgeschlossen werden. Weitere Verhandlungen mit Aserbaidschan, Tunesien und dem Libanon werden momentan geführt.

Fakten und Zahlen

Der Luftverkehr zwischen der EU und dem ASEAN hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen und sich innerhalb von 15 Jahren nahezu verdoppelt. So belief sich die Anzahl der Fluggäste im Jahr 2012 auf mehr als 10 Millionen. Mit einer Gesamtbevölkerung von 1,1 Mrd. Einwohnern ist der Luftverkehrsmarkt der EU und des ASEAN von wachsender strategischer Bedeutung für beide Seiten. In den nächsten 20 Jahren wird mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate von 5 % pro Jahr gerechnet.

Die Hälfte der weltweiten Zunahme des Verkehrsaufkommens in den nächsten 20 Jahren wird in den, aus dem oder innerhalb des asiatisch-pazifischen Raums stattfinden, der mit einem Marktanteil von 38 % bis 2030 weltweit führend im Luftverkehr sein wird. Der ASEAN mit seiner schnellen wirtschaftlichen Entwicklung und den steigenden Einkommen wird im Mittelpunkt dieser Entwicklung stehen.

Bis 2015 entwickelt der ASEAN einen einheitlichen Luftverkehrsmarkt, der viele Ähnlichkeiten mit dem einheitlichen Luftverkehrsmarkt haben wird, den die EU im Laufe der vergangenen zwei Jahrzehnte erfolgreich geschaffen hat. Dies bietet interessante neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem ASEAN.

In ihrer Mitteilung „Die Luftfahrtaußenpolitik der EU - Bewältigung der künftigen Herausforderungen2 schlug die Kommission 2012 vor, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem ASEAN zu einem späteren Zeitpunkt zu einem umfassenden Luftverkehrsabkommen zwischen den beiden Regionen führen sollte.

Für weitere Informationen über das Luftverkehrs-Gipfeltreffen EU-ASEAN:

http://ec.europa.eu/transport/modes/air/events/eu-asean-aviation-summit_en.htm

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU im Internet:

http://ec.europa.eu/transport/modes/air/international_aviation/index_en.htm

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt:

Helen Kearns (+32 229-87638)

Dale Kidd (+32 229-57461)

Für die Öffentlichkeit: Europe Direct per Telefon 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail

2 :

KOM(2012) 556 endg.


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