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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 23. Oktober 2014

Dreigliedriger Sozialgipfel – Investitionstätigkeit muss belebt werden, um mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen

EU-Spitzenpolitiker und EU-Sozialpartner waren sich heute Morgen darin einig, dass dringend die Investitionstätigkeit belebt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssen, damit die Ziele von Europa 2020, der langfristig angelegten Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung, erreicht werden. Beim halbjährlichen dreigliedrigen Sozialgipfel im Vorfeld der heutigen Tagung des Europäischen Rates waren sich Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, darin einig, dass die Reformen zur Unterstützung einer anhaltenden wirtschaftlichen Erholung fortgeführt werden müssen. Sie diskutierten außerdem über die wirtschaftspolitische Steuerung der EU im Allgemeinen.

Der Dreiergipfel befasste sich mit der vor kurzem von der Kommission vorgelegten Bilanz der Strategie Europa 2020 (siehe MEMO/14/149) und der Halbzeitbewertung des Europäischen Semesters. Weitere Gesprächsschwerpunkte waren die Unterstützung eines beschäftigungswirksamen Aufschwungs, namentlich Wege zur Förderung der Jugendbeschäftigung, die zentrale Rolle der Sozialpartner hierbei (siehe MEMO/14/571) sowie ihre Bedeutung bei der Konzeption und Umsetzung von Reformen auf europäischer und nationaler Ebene. László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, und Giuliano Poletti, der italienische Minister für Arbeit und Soziales, nahmen ebenfalls an den Gesprächen teil.

Präsident Barroso erklärte dazu: „Während der letzten zehn Jahre hat diese Kommission dazu beigetragen Investitionen in der EU zu fördern, vom Aushandeln des Mehrjährigen Finanzrahmens, dem 1-Billion-Etat der EU, bis zur Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank zur Optimierung seiner Wirkung. Wenn wir wirklich das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen voranbringen wollen, müssen die EU-Länder auch ihre Volkswirtschaften reformieren, damit sie mit der übrigen Welt konkurrieren und investitionsbereite Unternehmen anziehen können. Wenn es uns mit unseren 2020-Wachstums- und Beschäftigungszielen ernst ist, müssen wir auch die Reformen ernsthaft in Angriff nehmen. Die EU ist da, um zu helfen, aber alle Mitgliedstaaten müssen ihren Teil beitragen."

Mit Blick auf die Europa-2020-Halbzeitbilanz und die Rolle von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auf europäischer Ebene betonte Kommissar Andor: „Investitionen in Humankapital sind besonders wichtig zur Stützung der europäischen Wirtschaft insgesamt und zur Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Das muss sich in der Umsetzung der Strategie Europa 2020 niederschlagen. Es steht außer Frage, dass die Sozialpartner sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene voll in die Bemühungen um die Schließung der Umsetzungslücke, die Fortführung der Reformen und um eine stärkere nationale Eigenverantwortung für die Europa-2020-Ziele einbezogen werden müssen.“

Hintergrund

Der dreigliedrige Sozialgipfel findet zweimal pro Jahr statt, und zwar jeweils im Vorfeld der Frühjahrs- bzw. der Herbsttagung des Europäischen Rates. Er bietet Gelegenheit zum Meinungsaustausch zwischen europäischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern, der Europäischen Kommission, den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder und den Arbeitsministern des Mitgliedstaates, der den Ratsvorsitz innehat, sowie des nächsten und übernächsten Vorsitzlandes.

Zu den europäischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern gehören: der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB); die Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände in Europa (BUSINESSEUROPE); der Europäische Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft (CEEP) und die Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe (UEAPME).

Weitere Informationen

Sozialer Dialog auf europäischer Ebene

Europa-2020-Website

Website von Kommissionspräsident Barroso

Präsident Barroso auf Twitter

László Andors Website

László Andor auf Twitter

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Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070)

Jonathan Todd (+32 229-94107)

Cécile Dubois (+32 229-51883)


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