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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 16. Oktober 2014

Umweltschutz: Kommission drängt Italien zur Behebung massiver Umweltprobleme in Europas größtem Stahlwerk

Die Europäische Kommission unternimmt weitere rechtliche Schritte gegen Italien, um die Umweltauswirkungen von ILVA, Europas größtem Eisen- und Stahlwerk in Tarent, zu mindern.

Italien hat es bislang versäumt sicherzustellen, dass ILVA die EU-Rechtsvorschriften über Industrieemissionen einhält, was erhebliche Nachteile für die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben kann. Die Kommission hatte im September 2013 und April 2014 zwei Aufforderungsschreiben verschickt und die italienischen Behörden darin zu Maßnahmen gedrängt, um den Betrieb von ILVA mit den Anforderungen der Richtlinie über Industrieemissionen und anderer geltender EU-Umweltvorschriften in Einklang zu bringen (siehe IP/13/866).

Trotz der Behebung einiger Mängel wird noch immer in mehreren Punkten gegen die Richtlinie über Industrieemissionen verstoßen. Die heutige Maßnahme, eine mit Gründen versehene Stellungnahme, betrifft u. a. die Nichteinhaltung der mit den Betriebsgenehmigungen verbundenen Auflagen, die unsachgemäße Behandlung von Nebenprodukten und Abfällen sowie Mängel beim Schutz und der Überwachung von Boden und Grundwasser. Italien hat zwei Monate Zeit, um auf die Stellungnahme zu reagieren.

Die meisten Probleme rühren daher, dass die erheblichen Mengen an unkontrollierten Emissionen, die bei der Stahlerzeugung entstehen, nicht reduziert werden. Nach der Richtlinie über Industrieemissionen sind industrielle Tätigkeiten mit hohem Schadstoffpotenzial genehmigungspflichtig. ILVA verfügt zwar über eine Genehmigung, hält aber die damit verknüpften Anforderungen in verschiedenen Bereichen nicht ein. Deshalb entweichen aus dem Werk partikelhaltige Abgase und Industriestaub, die gravierende nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt in der Umgebung haben können.

In Analysen wurde eine sehr hohe Belastung der Luft, der Böden sowie des Oberflächen- und des Grundwassers am Werksstandort wie auch in benachbarten Teilen der Stadt Tarent nachgewiesen. Insbesondere die Verunreinigung im Stadtviertel Tamburi ist auf Emissionen aus dem Stahlwerk zurückzuführen.

Hintergrund

ILVA, Europas größtes Stahlwerk, ist seit den 1960er Jahren in Betrieb und war schon in der Vergangenheit Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Am 30. März 2011 wurde Italien vom Gerichtshof der Europäischen Union verurteilt, weil es für mehrere Industrieanlagen, darunter auch ILVA, keine entsprechenden Genehmigungen erteilt hatte (Rechtssache C-50/10). Daraufhin erhielt ILVA von den italienischen Behörden am 4. August 2011 eine so genannte IVVU-Genehmigung (zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), die am 26. Oktober 2012 und 14. März 2014 aktualisiert wurde.

Die Richtlinie über Industrieemissionen, die am 7. Januar 2014 die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung ersetzt hat, legt Auflagen für Industrietätigkeiten mit erheblichem Schadstoffpotenzial fest. Die Richtlinie sieht ein Genehmigungsverfahren vor und enthält bestimmte Anforderungen, die insbesondere die Ableitung von Schadstoffen betreffen. Genehmigungen können nur erteilt werden, wenn bestimmte Umweltauflagen erfüllt sind, so dass der Betreiber selbst für die Vermeidung bzw. Minderung der durch seine Anlage verursachten Umweltverschmutzung verantwortlich ist. Mit der Genehmigung wird sichergestellt, dass die am besten geeigneten Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzung ergriffen und Abfälle möglichst umweltschonend aufbereitet oder entsorgt werden.

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/environment/industry/stationary/ied/legislation.htm

Siehe auch:

Zu den Vertragsverletzungsbeschlüssen dieses Monats siehe MEMO/14/589

Zu Vertragsverletzungsverfahren allgemein siehe MEMO/12/12

Weitere Informationen über Vertragsverletzungsverfahren:

http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_de.htm

Kontakt für die Medien:

Joe Hennon (+32 2 295 35 93)

Andreja Skerl (+32 2 295 14 45)

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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