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Der Countdown läuft: Präzise Ausrichtung ist der Schlüssel zum Erfolg der neuen makroregionalen Strategie der EU für den adriatisch-ionischen Raum

European Commission - IP/14/114   05/02/2014

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Februar 2014

Der Countdown läuft: Präzise Ausrichtung ist der Schlüssel zum Erfolg der neuen makroregionalen Strategie der EU für den adriatisch-ionischen Raum

Die Vorbereitungen für eine brandneue makroregionale Strategie zur Förderung der Zusammenarbeit von acht Ländern in der Region um das Adriatische und das Ionische Meer sind in die entscheidende Phase getreten. Auf Einladung der griechischen EU-Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission findet am 6./7. Februar eine Konferenz hochrangiger Interessenträger in Athen statt. Diese Konferenz setzt den Schlusspunkt unter eine breit angelegte Konsultation von Zivilgesellschaft und Interessenvertretern in den acht beteiligten Ländern.

Die Ergebnisse fließen ein in einen offiziellen Vorschlag für eine maßgeschneiderte Strategie, den der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Johannes Hahn im weiteren Verlauf des Jahres vorlegen wird, und der den Bedürfnissen und Kapazitäten der Region Rechnung trägt. Den Anstoß dazu gaben die EU-Staats- und -Regierungschefs, als sie im Dezember 2012 die Einführung einer neuen makroregionalen Strategie bis Ende 2014 forderten.

Auf der anstehenden Konferenz kommen Kommissar Hahn und die für maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige Kommissarin Maria Damanaki mit den Außenministern der betreffenden Länder zusammen. Diese Länder sind zurzeit Teil der Initiative für das Adriatische und das Ionische Meer. Mehr als 500 Vertreter nationaler, regionaler und lokaler Verwaltungen, aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Hochschulbereich, Medien und regionalen Verbänden werden zu den Gesprächen auf der Konferenz beitragen. Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras wird die Konferenz eröffnen.

Die neue makroregionale Strategie erstreckt sich erstmals auf ebenso viele EU-Länder (Kroatien, Griechenland, Italien, Slowenien) wie nicht EU-Länder (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien), die mit vereinten Kräften gemeinsame Herausforderungen angehen und sich auf gemeinsame Stärken stützen. Gerade in einer Region, die einige der schwersten Konflikte Europas durchlebt hat, wird die Strategie dazu beitragen, die westlichen Balkanstaaten näher an die Europäische Union heranzuführen. Sie konzentriert sich vor allem auf blaues Wachstum, Verkehr, nachhaltigen Tourismus und Umweltschutz. Dadurch wird sie zu mehr Wohlstand und Beschäftigung in der Region beitragen.

Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn erklärte im Vorfeld der Konferenz in Athen: „Bei unseren Vorbereitungen für eine maßgeschneiderte Strategie für die Makroregion Adria und Ionisches Meer sind wir an einem entscheidenden Punkt angelangt. Dank der umfassenden Bottom-up-Konsultation dürfte die Strategie genau auf die Bedürfnisse und Herausforderungen in diesem Teil Europas und auf die dort lebenden Menschen ausgerichtet sein. Mit vier EU-Mitgliedstaaten und vier Nicht-EU-Mitgliedstaaten wird die Strategie auch zur weiteren Integration der westlichen Balkanstaaten beitragen, die so Gelegenheit bekommen, gemeinsam mit ihren Nachbarn in Bereichen von gemeinsamem Interesse zusammenzuarbeiten. Dies ist Europas dritte makroregionale Strategie. Wir haben gelernt, wie wichtig verbindliche politische Zusagen sind und dass es darauf ankommt, dass die beteiligten Länder ihre Bemühungen auf das makroregionale Konzept konzentrieren. Auch bei dieser Strategie liegt hier der Schlüssel zum Erfolg.“

Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten und Fischerei, fügte hinzu: „Wie unsere Strategie für blaues Wachstum verdeutlicht, können die Meere und Ozeane ein enormes Wirtschaftswachstum in Gang setzen und so dringend benötigte Arbeitsplätze entstehen lassen. Die Anrainerstaaten von Adria und Ionischem Meer haben bereits ihren Willen gezeigt, die Herausforderungen der Region gemeinsam anzugehen: Seit 2007 sind 135 Kooperationsprojekte zu marinen und maritimen Themen im Wert von insgesamt fast einer halben Milliarde EUR entstanden. Ich freue mich darauf, mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern über die Frage zu sprechen, wie wir auf diesem Erfolg aufbauen und dem Prozess das Momentum geben können, mit dem die verbleibenden Herausforderungen überwunden werden können, so dass die produktivste und nachhaltigste Nutzung dessen, was unsere Meere und Küsten zu bieten haben, gewährleistet ist.“

Die von der Kommission am 30. November 2012 angenommene Meeresstrategie für das Adriatische und das Ionische Meer wird in die neue Strategie integriert, in der es vier Schlüsselbereiche geben wird: Förderung des marinen und maritimen Wachstums, Anschluss der Region (Verkehrs- und Energienetze), Umweltqualität und nachhaltiger Tourismus. Der Aufbau von Kapazitäten sowie Forschung, Innovation und kleine und mittlere Unternehmen werden die vier Schlüsselbereiche ergänzen.

Die Konsultation der Interessenträger fand von September bis Dezember 2013 statt. Jeweils zwei Länder – ein Mitgliedstaat und ein Nicht-EU-Land – waren für die Koordinierung der Konsultation zu den einzelnen vier Themenbereichen zuständig: Griechenland und Montenegro für marines und maritimes Wachstum, Italien und Serbien für Verkehr und Energie, Slowenien und Bosnien und Herzegowina für Umwelt, Kroatien und Albanien für Tourismus. Von Oktober 2013 bis Januar 2014 führte die Kommission außerdem eine allgemeine öffentliche Online-Konsultation zur Strategie durch.

Hintergrund

Unter der Führung von Kommissar Johannes Hahn ist ein erfolgreiches neues Konzept für die Zusammenarbeit von Regionen entwickelt worden. Makroregionale Strategien helfen Ländern dabei, gemeinsame Probleme wie Luftverschmutzung, Kriminalität, schlechte Verkehrsanbindung und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam anzugehen.

Der Europäische Rat vom 13./14. Dezember 2012 hat die Europäische Kommission offiziell aufgefordert, bis Ende 2014 eine EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum vorzulegen und sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit den Strategien für den Donauraum und den Ostseeraum zu stützen Diese Aufforderung galt vorbehaltlich der Bewertung des Konzepts der makroregionalen Strategien bis Ende 2014, die im Juni 2013 von der Kommission verabschiedet und am 22. Oktober 2013 vom Rat gebilligt wurde.

Diese Strategien werden – inter alia – aus den Finanzhilfen gefördert, die den Mitgliedstaaten im Rahmen der Kohäsionspolitik für regionalpolitische Zwecke gewährt werden. Für Nicht-EU-Staaten sind Heranführungshilfen verfügbar. Die Reform der Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020 unterstützt dieses makroregionale Konzept und erleichtert die Kombination verschiedener Europäischer Fonds über Grenzen hinweg sowie innerhalb von Projekten.

Weitere Informationen

Auf dem Weg zu einer EU-Strategie für das Adriatische und das Ionische Meer

Konferenz der Interessenträger zur EU-Strategie für den adriatisch-ionischen Raum

Eine Meeresstrategie für das Adriatische und das Ionische Meer

Twitter @EU_Regional @JHahnEU #EUSAIR

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565 - +32 460-766565)

Annemarie Huber (+32 229-93310 - +32 460-793310)


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