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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 9. Oktober 2014

Telekommunikation: Kommission verringert Zahl der regulierten Märkte in Europa

Heute hat die Europäische Kommission – im Benehmen mit den Mitgliedstaaten – beschlossen, dass zwei Telekommunikationsmärkte in Europa nicht mehr reguliert werden müssen und dass zwei weitere neu definiert werden sollten, um den Technologie- und Marktentwicklungen Rechnung zu tragen. Die Regeln treten unverzüglich in Kraft.

Die beiden nicht mehr regulierten Märkte sind:

a) der Endkundenmarkt für den Zugang zum Telefonfestnetz und

b) der Vorleistungsmarkt für den Verbindungsaufbau an festen Standorten.

Die Kommission wird ferner zwei Breitbandmärkte neu definieren, um den bürokratischen Aufwand auf das für einen wettbewerbsbestimmten Zugang zum Breitbandnetz und für Investitionen unbedingt notwendige Maß zu beschränken.

Sie legt den Schwerpunkt verstärkt auf die spezifischen Bedürfnisse von Geschäftskunden, um sicherzustellen, dass durch Internetverbindungen, die auf Wettbewerbsbasis bereitgestellt werden, in der gesamten Wirtschaft das Wachstum angekurbelt wird.

Neelie Kroes (@NeelieKroesEU), Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „Ich freue mich sehr, heute diese Verringerung des Verwaltungsaufwands im Telekommunikationssektor ankündigen zu können. Sie ergibt sich aus einem intensiveren Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten und bringt uns einen Schritt weiter in Richtung eines echten vernetzten Kontinents.“

Warum wurden die Festnetzmärkte von der Regulierung ausgenommen?

Die Zahl der Telefonanrufe aus dem Festnetz ist zurückgegangen, da die Kunden eher Internet-Telefondienste („VoIP“) und Mobiltelefone nutzen, aber auch auf alternative Anbieter (z. B. Over-the-Top-Anbieter (OTT)) zurückgreifen. Außerdem können Kunden, die das Festnetz noch nutzen, den Festnetzzugang jetzt über verschiedene Plattformen (herkömmliches Telefonnetz, Glasfasernetz, Kabelnetz) und unterschiedliche Betreiber erhalten, die Breitband- und Sprachdienste über entbündelte Teilnehmeranschlüsse anbieten. Auf diese Weise hat sich der Wettbewerb erhöht.

Warum werden einige Märkte weiterhin reguliert?

Auf einigen Telekommunikationsmärkten sind die Marktzutrittsschranken nach wie vor sehr hoch und es wird dort in absehbarer Zukunft wahrscheinlich keinen Wettbewerb geben.

Mit dieser Empfehlung werden die Grenzen der Breitbandmärkte, die die für die Bereitstellung von Breitbanddiensten für Endkunden erforderlichen Vorleistungsprodukte umfassen, neu festgelegt (die neuen Märkte 3a, 3b und 4 treten an die Stelle der Märkte 4, 5 und 6 der Empfehlung von 2007). Mit den neuen Vorschriften wird anerkannt, dass „virtuelle Zugangsprodukte“ einen Ersatz für die physische Entbündelung darstellen können, wenn sie bestimmte Merkmale aufweisen.

Hintergrund

Gemäß den EU-Telekommunikationsvorschriften gibt die Kommission eine Empfehlung zu relevanten Produkt- und Dienstleistungsmärkten ab und überprüft diese regelmäßig.

Eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Empfehlung fand vom 16. Oktober 2012 bis zum 8. Januar 2013 statt (siehe IP/12/1105). Die Kommission gab ferner einen externen Bericht in Auftrag, der im Oktober 2013 veröffentlicht wurde. Der GEREK gab seine Stellungnahme zur Empfehlung der Kommission zu den relevanten Märkten im Juni 2014 ab.

Diese relevanten Märkte sollten bis 2020 weiterhin reguliert werden.

Nützliche Links

Antworten auf häufig gestellte Fragen: (MEMO/14/573)

Empfehlung der Kommission

Erläuterungen

Öffentliche Anhörung

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E-Mail: comm-kroes@ec.europa.eu, Tel.: +32 229-57361, Twitter: @NeelieKroesEU

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail


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