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Bukarest: Ausgabeneffizienz und Führungsqualität sind Topthemen des Treffens von EU-Regionalpolitikkommissar Hahn mit Donauländern

European Commission - IP/13/996   25/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilungen

Brüssel, 25. Oktober 2013

Bukarest: Ausgabeneffizienz und Führungsqualität sind Topthemen des Treffens von EU-Regionalpolitikkommissar Hahn mit Donauländern

Das diesjährige Donauforum mit 14 Ländern aus der europäischen Makroregion Donauraum findet am 28. Oktober 2013 in Bukarest statt. Auf dem vom EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn und vom rumänischen Premierminister Victor Ponta ausgerichteten Forum wird erörtert, wie die EU-Strategie für den Donauraum im Hinblick auf einige der drängendsten Herausforderungen dieses Raums, wie Energieversorgungssicherheit, Umweltverschmutzung, Kriminalität, fehlende Verkehrsverbindungen, Wettbewerbsfähigkeit und Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte, mehr bewirken kann.

Die Außen- und Regionalentwicklungsminister werden mit EU-Kommissar Hahn zusammentreffen, um eine Bestandsaufnahme der bisherigen Errungenschaften und der Herausforderungen vorzunehmen, die bisherigen Fortschritte zu bewerten und die weitere Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum zu diskutieren.

Kurz vor dem Treffen billigten die EU-Mitgliedstaaten den Evaluierungsbericht der Europäischen Kommission zum Mehrwert makroregionaler Strategien. In diesem Bericht wird der makroregionale Ansatz positiv beurteilt: In Hunderten von neuen Projekten, gemeinsamen Initiativen und wichtigen Netzen arbeiten sowohl EU-Mitgliedstaaten als auch Drittländer gemeinsam an der Lösung gemeinsamer Probleme. Im Bericht werden die Regierungen jedoch auch ermahnt, sich stärker politisch zu engagieren, eine Führungsrolle zu übernehmen und die Strategie für den Donauraum in allen relevanten Politikfeldern zu einer Priorität zu machen.

Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn erklärte vor dem 2. Jahresforum für den Donauraum: „Die EU-Strategie für den Donauraum zeigt zwei Jahre nach ihrer Einführung, dass wir gemeinsam weit mehr erreichen können als durch rein nationale Lösungsansätze. Ich freue mich über die Fortschritte, die wir seit unserem letzten Treffen in Regensburg gemacht haben. Der Evaluierungsbericht macht jedoch deutlich, dass wir, wenn wir auch weiterhin Erfolge verzeichnen wollen, mehr Engagement und Eigenverantwortung vonseiten der Regionen brauchen, damit ausreichende Mittel für konkrete Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, durch die die Wettbewerbsfähigkeit des Donauraums verbessert werden kann. Mehr denn je sollten sich die Mitgliedstaaten stärker bemühen, gemeinsame Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu finden.“

Die Debatte findet in einem entscheidenden Stadium der Verhandlungen über die künftigen Programme 2014-2020 statt. „Ich zähle darauf, dass die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass die Strategie für den Donauraum gut in die künftige Programmgeneration der Regionalpolitik 2014-2020 und andere einschlägige EU-weite, regionale und nationale Politikrahmen eingebettet wird,“ sagte Kommissar Hahn weiter.

Der Startschuss für die EU-Strategie für den Donauraum fiel im April 2011. Sie betrifft neun EU-Länder (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie fünf Nicht-EU-Länder (Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Ukraine und Moldau). Ziel der Strategie ist die Koordinierung der EU-Politik in der gesamten Makroregion Donauraum; Ausgangspunkt ist die Vorstellung, dass gemeinsame Herausforderungen bestimmter Regionen – in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft oder Sicherheit – am besten gemeinsam angegangen werden. Durch Einbeziehung der EU-Nachbarländer auf Augenhöhe wird durch die Strategie für den Donauraum auch eine Annäherung der westlichen Balkanländer, von Moldau und der Ukraine an die EU erreicht.

Auf dem 2. Jahresforum in Bukarest zum Thema Donauraum – gemeinsam stärker, stärker in der Welt treffen mehr als 800 Vertreter der Privatwirtschaft, regionaler Unternehmen, der Zivilgesellschaft, von Wissenschaft und Medien im Donauraum mit verschiedenen politischen Entscheidungsträgern zusammen. Das Jahresforum findet am 28. und 29. Oktober 2013 statt und wird gemeinsam von der rumänischen Regierung und der Europäischen Kommission ausgerichtet. Das 3. Jahresforum findet im Juni 2014 in Österreich (Wien) statt.

Hintergrund

Projektbeispiele:

Das Projekt Danube Shipwreck Removal zielt auf die Beseitigung von Schiffswracks in der Donau, der Save und der Theiß in Serbien, Rumänien bzw. Bulgarien ab und soll die Navigations- und Umweltbedingungen verbessern.

Das Danube Region Business Forum bietet über 300 kleinen und mittleren Unternehmen eine wichtige Vernetzungsplattform. Es fördert Treffen zwischen Geschäftsleuten und die Vernetzung mit Wissensanbietern wie Forschungsinstituten und Hochschulen.

Die Einrichtung eines Donauforschungs- und -innovationsfonds hat bereits begonnen; unter Nutzung der mit dem Programm BONUS im Ostseeraum gesammelten Erfahrungen sollen nationale und regionale Mittel in diesen Fonds fließen.

Das Projekt Danube Floodrisk fördert Methoden der Kooperation zwischen 19 Einrichtungen in acht Donauländern zur gemeinsamen Nutzung von Datenbanken und Hochwasserrisikokarten. Das Europäische Hochwasser-Frühwarnsystem (EFAS) führt ergänzende Arbeiten durch.

Weitere Projektbeispiele:

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperate/macro_region_strategy/projects_en.cfm#5

Weitere Informationen:

Strategie der Europäischen Union für den Donauraum

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperate/danube/index_en.cfm2. Jahresforum der EU-Strategie für den Donauraum, Bukarest

Konferenzprogramm und Webstreaming

Erster Bericht über die Umsetzung der Strategie für den Donauraum (April 2013)

Evaluierungsbericht zum Mehrwert makroregionaler Strategien

Twitter: @EU_Regional @JHahnEU #EUSDR #Danube

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565); Mobil (+32 4607-66565)

Annemarie Huber (+32 229-93310); Mobil (+32 4607-93310)


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