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Debatte über die Zukunft Europas: Kommissar Piebalgs diskutiert in Riga mit lettischen Bürgern

Commission Européenne - IP/13/973   18/10/2013

Autres langues disponibles: FR EN LV

Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 18. Oktober 2013

Debatte über die Zukunft Europas: Kommissar Piebalgs diskutiert in Riga mit lettischen Bürgern

Wie stellen sich die Letten die Zukunft Europas vor? Welche Sorgen haben sie in Bezug auf die wirtschaftliche Situation? Dies sind einige Fragen, die der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs und der lettische Verteidigungsminister Dr. Artis Pabriks am 18. Oktober in Riga mit rund 200 Bürgern diskutieren werden.

Nur wenige Monate vor dem Beitritt des Landes zur Eurozone reist der lettische Kommissar anlässlich dieser Konferenz in sein Heimatland. Es handelt sich dabei um die 35. Veranstaltung einer Reihe von Bürgerdialogen, die EU-Kommissare überall in der Europäischen Union abhalten. Jede dieser Debatten hat drei Themenschwerpunkte: Die Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas.

„Die letzten Jahre, in denen der Wirtschaftsboom einer schweren Krise Platz machte, waren sowohl für Lettland als auch für die übrigen EU-Länder schwierig. Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheit haben in den meisten Ländern zugenommen und wir müssen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene handeln, um diese Probleme zu bewältigen. Dies ist eine äußerst interessante Zeit für Lettland, denn zehn Jahre nach unserer Entscheidung für den EU-Beitritt werden wir nun den Lats für den Euro eintauschen. Was die Bürger denken ist wichtiger denn je und ich freue mich auf die Debatte in Riga“, erklärte Kommissar Piebalgs.

Die Debatte in Riga ist auch Bestandteil der von der Vertretung der Europäischen Kommission in Lettland organisierten Kampagne „Wir können stolz sein” (Tas ir fakts/Proud to be), mit der auf lettische Spitzenleistungen in Europa und die Vorteile, die die EU-Mitgliedschaft dem Land und den Bürgern gebracht hat, aufmerksam gemacht wird.

Die Rückmeldungen bilden eine wichtige Grundlage für eine politische Mitteilung über die Zukunft Europas liefern, die zu Beginn des Frühjahrs 2014 veröffentlicht wird.

Einzelheiten zur Veranstaltung und Akkreditierung:

Die Debatte findet von 10.00 bis 11.30 Uhr (9.00 und 10.30 Uhr MEZ) in der Gold Hall der Lettischen Gesellschaft Riga, Merķeļa-Straße 13, Riga statt.

Um Voranmeldung wird gebeten unter http://www.eiropasnakotne.lv/.

Die Debatte wird von Arnis Krauze, einem bekannten Fernsehjournalisten moderiert. Die Veranstaltung wird live über Internet als Webcast übertragen. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Twitter über den Hashtag: #EUDeb8 beteiligen.

Hintergrund

Worum geht es bei den Bürgerdialogen?

Die Bürgerdialoge bieten Gelegenheit, Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, Politiker nationale und lokale Politiker sowie EU-Bürgerinnen und -Bürger zusammenzubringen, um mehr über ihre Erwartungen für die Zukunft der EU zu erfahren.

Bislang fanden über 30 Dialoge statt, zuletzt in Helsinki (Finnland), Györ (Ungarn), Košice (Slowakei), Stockholm (Schweden) und Lüttich (Belgien).

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer kürzlich veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 62 % aller EU-Bürgerinnen und Bürger inzwischen als „Europäer“ fühlen. In Lettland sind dies 56 %. Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht jeder ist sich seiner Rechte bewusst. Beispielsweise geben rund zwei Drittel (66 %) der Letten an, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein. (Nähere Angaben im Anhang).

Deswegen hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge sind das Herzstück dieser Initiative.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Wendepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Häufig wird über eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen dieser Debatte Gehör zu verschaffen ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen wird der Kommission bei der Planung der künftigen EU-Reform eine Orientierungshilfe sein. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Riga:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/latvia/bauska/index_en.htm

Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Homepage von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/

Kommissar Piebalgs auf Twitter: @APiebalgsEU

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)

ANHANG

1. Die Debatte über die Zukunft Europas geht weiter...

Mitgliedstaat

Stadt

Datum

Mitglied der Europäischen Kommission

Lokale/nationale Politiker

Lettland

Riga

18.10.2013

Kommissar Piebalgs

Artis Pabriks, lettischer Verteidigungsminister

Malta:

Valletta

7.11.2013

Kommissar Borg

Noch zu bestätigen

Frankreich

Marseille

14.11.2013

Vizepräsidentin Reding

Christine Taubira, französische Justizministerin

Zypern

Nikosia

28.11.2013

Kommissarin Vassiliou

Noch zu bestätigen

Österreich

Eisenstadt

29.11.2013

Kommissar Hahn

Noch zu bestätigen

Österreich

Innsbruck

6.12.2013

Kommissar Hahn

Noch zu bestätigen

Litauen

Vilnius

13.12.2013

Vizepräsidentin Reding

Noch zu bestätigen

Belgien

Wavre

19.12.2013

Kommissar Barnier

Noch zu bestätigen

Online

virtueller Dialog

16.1.2014

Vizepräsidentin Reding

Noch zu bestätigen

Dänemark

Kopenhagen

6.2.2014

Kommissarin Hedegaard

Noch zu bestätigen

Vereinigtes Königreich

London

11.2.2014

Vizepräsidentin Reding

Noch zu bestätigen

Niederlande

Amsterdam

13.2.2014

Vizepräsidentin Reding

Noch zu bestätigen

Spanien

Barcelona

23.2.2014

Vizepräsidentin Reding

Noch zu bestätigen

2. Die meisten Letten fühlen sich als EU-Bürger, zwei von drei Personen möchten jedoch mehr über ihre Rechte erfahren.

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die Letten sind Frieden und Freizügigkeit die größten Errungenschaften der EU.

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013


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