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Das Potenzial der Gebiete in äußerster Randlage voll ausschöpfen: EU-Kommissar Hahn erörtert die nächsten Schritte

European Commission - IP/13/962   17/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 17. Oktober 2013

Das Potenzial der Gebiete in äußerster Randlage voll ausschöpfen: EU-Kommissar Hahn erörtert die nächsten Schritte

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, begibt sich auf die französische Insel Réunion, wo er im Laufe des Tages mit den Präsidenten der Gebiete in äußerster Randlage zusammentreffen wird, die ihre Jahreskonferenz abhalten. Er wird begrüßen, dass diese Gebiete den Vorschlag der Kommission aufgegriffen und Aktionspläne vorgelegt haben, in denen sie ausführen, wie sie die EU-Mittel im Zeitraum 2014-2020 bestmöglich einzusetzen beabsichtigen. Während seines viertägigen Besuchs wird EU-Kommissar Hahn auch nach Mayotte reisen, das im Januar 2014 den Status eines Gebiets in äußerster Randlage erhält.

Gastgeber der Konferenz am 18. Oktober ist Didier Robert, Präsident des Regionalrats von Réunion und derzeitiger Vorsitzender der Gruppe der acht Gebiete in äußerster Randlage (Guadeloupe, Französisch-Guayana, Réunion, Martinique, die Körperschaft St. Martin, die Azoren, Madeira sowie die Kanarischen Inseln). Die Regierungen Spaniens, Portugals und Frankreichs sowie der litauische EU-Ratsvorsitz werden auf der Konferenz vertreten sein.

Im Vorfeld der Konferenz erklärte Kommissar Hahn: „Die nun von den Gebieten in äußerster Randlage unterbreiteten Aktionspläne erweisen sich bereits als äußerst nützlich unter dem Gesichtspunkt des strategischen Denkens, und ich bin sehr erfreut, dass jedes der acht Gebiete sowie Mayotte, das im Januar hinzukommt, einen Aktionsplan verfolgen wird.

„Im Kontext der Aktionspläne haben die Gebiete große Anstrengungen unternommen, um Wachstums- und Investitionsstrategien für den Zeitraum 2014-2020 auszugestalten, und zwar nicht nur für die Fonds im Rahmen der EU-Regionalpolitik, sondern für alle Struktur- und Investitionsfonds der EU. Wichtig ist zudem, dass die Aktionspläne zu einem Wandel unserer Wahrnehmung beigetragen haben: wir definieren die Gebiete in äußerster Randlage nicht mehr ausschließlich über ihre Schwächen, sondern auch über ihre zahlreichen Vorteile und Stärken. Wir müssen nun sicherstellen, dass diese Pläne in die Partnerschaftsvereinbarungen und Programme einfließen, und darauf achten, dass der Elan beibehalten wird.“

In Zusammenhang mit Mayotte, das er erstmals besuchen wird, äußerte Kommissar Hahn sich wie folgt: „Ich freue mich, Mayotte als neues Mitglied der Familie der Gebiete in äußerster Randlage ab Januar 2014 begrüßen zu können. Mayotte wird einigen wichtigen Herausforderungen begegnen müssen, u. a. müssen die Vorbereitungen auf die Verwendung der EU-Investitionen beschleunigt werden und es muss sichergestellt werden, dass die Kapazität zum Einsatz und zur Verwaltung der erheblich höheren zur Verfügung stehenden Beträge vorhanden ist. Dies wird entscheidend sein, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern und der Region zu mehr Wohlstand zu verhelfen.“

Drei Monate, nachdem die Gebiete in äußerster Randlage der Europäischen Kommission in Brüssel ihre regionalen strategischen Aktionspläne für den Zeitraum 2014-2020 vorgelegt haben, findet nun die Konferenz auf Réunion statt, die sich auf diese Aktionspläne stützen und prüfen wird, wie sie mit anderen Strategien und Fonds der EU verknüpft werden können, damit ein stärker ganzheitlich geprägtes Konzept in diesen Gebieten verfolgt wird.

Am Donnerstag, den 17. Oktober wird Kommissar Hahn eine Rede auf der Konferenz der regionalen Zusammenarbeit im Indischen Ozean halten. Diese findet unter dem Vorsitz des Ministers für die französischen Überseegebiete, Victorin Lurel, statt.

Kooperationsprogramme sind von zentraler Bedeutung für die Gebiete in äußerster Randlage; verdeutlicht wird dies durch die neue EU-Regionalpolitik, die vorsieht, dass die Mitgliedstaaten ihre derzeitige Mittelzuweisung für die Programme der europäischen territorialen Zusammenarbeit zugunsten ihrer Gebiete in äußerster Randlage um mindestens 50 % aufstocken. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, zusätzlich 50 Mio. EUR zur Förderung der Kooperationsmaßnahmen in den Gebieten in äußerster Randlage für den Zeitraum 2014-2020 bereitzustellen.

Die neuen Verordnungen, die noch gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten fertigzustellen sind, sehen auch andere Elemente der gezielten Unterstützung der Gebiete in äußerster Randlage vor: Beibehaltung der Sonderzuteilung, durch die sich die zur Verfügung stehenden Mittel erhöhen; Beibehaltung des höheren Kofinanzierungssatzes von 85 % für alle Gebiete in äußerster Randlage; mehr Wahlmöglichkeiten bei der Konzentration der Investitionen. Außerdem sind die Vorschriften für staatliche Beihilfen flexibler, insbesondere in Bezug auf die Sonderzuteilung im Bereich der Betriebskosten im Verkehrswesen. Auf Réunion und Mayotte wird Kommissar Hahn mit EU-Mitteln und durch den Europäischen Entwicklungsfonds geförderte Projekte besichtigen und mit lokalen Vertretern und Unternehmern zusammentreffen. U. a. wird er auf Réunion die Hochtechnologie-Plattform für biomedizinische Forschung CYROI-Cyclotron besichtigen, ein Projekt, das lokalen, regionalen und europäischen Unternehmen und Laboratorien offensteht und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung kofinanziert wird.

Hintergrund

Der Sonderstatus der Gebiete in äußerster Randlage ist in Artikel 349 des Vertrags niedergelegt, in dem auch die Nachteile dieser Gebiete genannt sind: Abgelegenheit, Insellage, geringe Größe, schwierige Relief- und Klimabedingungen und wirtschaftliche Abhängigkeit von einigen wenigen Erzeugnissen. Gleichwohl wurde in der Mitteilung der Kommission vom 20. Juni 2012 unterstrichen, wie wichtig es ist, dass sie wie andere Regionen/Gebiete in Europa behandelt werden, ungeachtet der offenkundigen und besonderen Schwierigkeiten.

Im Rahmen des derzeit vorgesehenen Haushaltsplans, dem das Parlament und die Mitgliedstaaten noch zustimmen müssen, ist für die Gebiete in äußerster Randlage auch weiterhin eine Sonderzuteilung vorgesehen, die bei 30 EUR pro Einwohner (insgesamt 927 Mio. EUR) liegt. Dieser Betrag ergänzt die Gesamtmittelzuweisung für die einzelnen Gebiete.

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/regional_policy/activity/outermost/index_de.cfmRegionalpolitik und Gebiete in äußerster Randlage

Projekte in Gebieten in äußerster Randlage

Tagesordnung La Réunion

Tagesordnung Mayotte

Twitter @EU_Regional @JHahnEU

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#reunion #mayotte

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565)

Annemarie Huber (+32 229-93310)


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