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Verkehr: Neue EU-Infrastrukturpolitik

European Commission - IP/13/948   17/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 17. Oktober 2013

Verkehr: Neue EU-Infrastrukturpolitik

In der radikalsten Überarbeitung der EU-Infrastrukturpolitik seit ihren Anfängen in den 1980er Jahren hat die Europäische Kommission heute neue Karten veröffentlicht. Sie zeigen die neun wichtigsten Korridore, die das Rückgrat des Verkehrs im europäischen Binnenmarkt bilden und die Ost-West-Verbindungen tiefgreifend verändern werden. Zur Verwirklichung dieser ambitionierten Ziele wird der EU-Haushalt für Verkehrsinfrastruktur im Zeitraum 2014-2020 auf 26 Mrd. EUR verdreifacht.

Insgesamt wird durch die neue EU-Infrastrukturpolitik das derzeitige Mosaik aus Straßen, Schienenwegen, Flughäfen und Wasserstraßen in Europa zu einem einheitlichen trans­europäischen Verkehrsnetz (TEN-V) umgestaltet.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte dazu: „Der Verkehr ist ein entscheidender Faktor für die europäische Wirtschaft – ohne gute Verkehrsverbindungen wird Europa nicht wachsen und gedeihen. Mit der neuen EU-Infrastrukturpolitik wird ein sich über 28 Mitgliedstaaten erstreckendes, leistungsfähiges europäisches Verkehrsnetz geschaffen, wodurch Wachstum und Beschäftigung gefördert werden. Das Kernnetz wird Ost und West miteinander verbinden und den heutigen Flickenteppich im Verkehrsbereich durch ein echtes europäisches Netz ersetzen.“

Die neue EU-Infrastrukturpolitik

Mit der neuen Politik wird erstmals ein Kernverkehrsnetz mit neun Hauptkorridoren aufgebaut, nämlich zwei Nord-Süd-Korridoren, drei in Ost-West-Richtung und vier diagonal verlaufenden Korridoren. In diesem Kernnetz werden Engpässe beseitigt, die Infrastruktur modernisiert und der grenzüberschreitende Verkehr flüssiger gestaltet, was den Reisenden und Unternehmen in der ganzen EU zugute kommen wird. Zudem werden die Übergänge zwischen verschiedenen Verkehrsträgern verbessert und die EU-Klimaziele unterstützt. Das Kernnetz soll bis 2030 vollendet werden. Voraussetzung für die Finanzierung ist der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020.

Die für die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellten Finanzmittel für den Zeitraum 2014-2020 werden verdreifacht und betragen 26 Mrd. EUR. Schwerpunkt der EU-Finanzierung wird das Kernverkehrsnetz sein, wo sich der größte Mehrwert für die Union erzielen lässt. Um den Ost-West-Verbindungen besonderen Vorrang zu geben, ist annähernd die Hälfte der Finanzmittel (11,3 Mrd. EUR aus der Fazilität „Connecting Europe“, CEF) ausschließlich den so genannten Kohäsionsländern gewidmet.

Ergänzt wird das neue Kernverkehrsnetz durch ein umfassendes Netz von Zubringer­straßen auf regionaler und nationaler Ebene. Dieses umfassende Netz wird die EU vollständig abdecken und die Anbindung aller Regionen sicherstellen. Bis 2050 wird schrittweise angestrebt, dass die allermeisten Bürger und Unternehmen in Europa nicht weiter als 30 Minuten von diesem Zubringernetz entfernt sind.

Insgesamt wird das neue Verkehrsnetz

  1. sicherer und weniger stauanfällig sein und

  2. ein reibungsloseres und schnelleres Reisen ermöglichen.

Die 26 Mrd. EUR (laufende Preise), die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) des MFR für den Verkehr bereitgestellt werden, dienen der Anschubfinanzierung und werden weitere Investitionen der Mitgliedstaaten anstoßen, mit denen schwierige grenzübergreifende Verbindungen geschaffen und Lücken geschlossen werden, was sonst unterbliebe. Die Kosten der ersten Finanzierungsphase des Kernnetzes im Zeitraum 2014-2020 werden auf 250 Mrd. EUR geschätzt (siehe beigefügte Projektliste). Das Kernnetz soll bis 2030 fertiggestellt sein.

Das neue Kernnetz in Zahlen

Das Kernnetz

  1. bindet 94 wichtige europäische Häfen an das Schienen- und Straßenverkehrsnetz an,

  2. verbindet 38 Großflughäfen per Eisenbahn mit Ballungsgebieten,

  3. umfasst 15 000 km für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgelegte Bahnstrecken,

  4. verwirklicht 35 grenzübergreifende Projekte, mit denen Engpässe abgebaut werden.

Das Kernnetz wird die wirtschaftliche Lebensader des Binnenmarkts bilden und die ungehinderte Bewegung von Personen und Gütern in der gesamten EU ermöglichen.

Eine Karte, die das Kernnetz des TEN-V (transeuropäisches Verkehrsnetz) sowie die neun Hauptkorridore zeigt, ist beigefügt. Weitere Informationen siehe MEMO/13/897 oder http://ec.europa.eu/transport/index_en.htm

Weitere Informationen

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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