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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 16. Oktober 2013

Verkehr: EU fördert mit knapp 1,6 Mrd. EUR wichtige TEN-V-Infrastrukturprojekte

Die Europäische Kommission hat eine Auswahl von insgesamt 172 Projekten getroffen, für die fast 1,6 Mrd. EUR an EU-Fördermitteln aus dem Programm für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bereitgestellt werden. Ziel dieses Programms ist es, die Verkehrsinfrastruktur europaweit zu verbessern. Um den Ausbau des TEN-V voranzubringen, werden 89 Projekte aus der mehrjährigen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen sowie 83 Projekte aus der jährlichen Aufforderung von 2012 finanziert. Im Einzelnen geht es u. a. um Vorstudien für neue Vorhaben und um Zuschuss­finanzierungen zur Förderung laufender Bauprojekte in allen Verkehrsbereichen.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte dazu: „Die transeuropäischen Verkehrsnetze gehören zu den besten Beispielen für den Mehrwert, den die EU ihren Mitgliedstaaten bieten kann. Ein zuverlässiges Netz ist entscheidend für das gute Funktionieren des Binnenmarktes und wird die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Diese Projekte werden auch Europas Weg in eine nachhaltigere Zukunft unterstützen und gleiche Marktzugangsmöglichkeiten für alle Regionen schaffen.“

Die von 2012 stammende Aufforderung für das Mehrjahresprogramm (Gesamtumfang 1,348 Mrd. EUR) war für Projekte der an vorderster Stelle stehenden Prioritäten des TEN-V-Netzes bestimmt und konzentrierte sich auf sechs Verkehrsbereiche:

  1. Flugverkehrsmanagement (ATM): 3 ausgewählte Vorhaben, Mittelumfang 58,8 Mio. EUR

  2. Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS): 14 ausgewählte Vorhaben (68,33 Mio. EUR)

  3. Intelligente Verkehrssysteme/Europäisches elektronisches Mautsystem (IVS/EETS): 2 ausgewählte Vorhaben (3,58 Mio. EUR)

  4. Meeresautobahnen: 13 ausgewählte Vorhaben (169,37 Mio. EUR)

  5. Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS): 4 ausgewählte Vorhaben (3,43 Mio. EUR)

  6. Vorrangige Vorhaben (VV): 53 ausgewählte Vorhaben (39 neue und 14 laufende Projekte) (1,044 Mrd. EUR).

Im Rahmen der Aufforderung für das Jahresprogramm 2012 wurden zahlreiche kleinere Vorhaben der verschiedenen Verkehrsträger finanziert. Insgesamt wurden dabei 247,20 Mio. EUR für vier vorrangige Bereiche vergeben:

  1. Vorrangiger Bereich 1: Beschleunigung/Erleichterung der Durchführung von TEN-V-Projekten (Binnenschifffahrt, multimodaler sowie See-, Schienen- und Straßenverkehr) – 67 ausgewählte Vorhaben, Mittelumfang 211,36 Mio. EUR

  2. Vorrangiger Bereich 2: Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und neuen Technologien für Verkehrsinfrastrukturen – 6 ausgewählte Vorhaben (13,74 Mio. EUR)

  3. Vorrangiger Bereich 3: Unterstützung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) und innovativer Finanzierungsinstrumente – 3 ausgewählte Vorhaben (5,75 Mio. EUR)

  4. Vorrangiger Bereich 4: Unterstützung der langfristigen Umsetzung des TEN-V-Netzes, insbesondere von Verkehrskorridoren – 7 ausgewählte Vorhaben (16,35 Mio. EUR).

Die einzelnen Zuschussbeschlüsse werden von der Kommission nacheinander im Oktober und im Dezember 2013 gefasst. Auf den diesjährigen TEN-V-Tagen in Tallinn werden 32 dieser Beschlüsse den anwesenden Ministern und Staatssekretären übergeben.

Die Projekte werden im Auftrag der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Kommission von der TEN-V-Exekutivagentur überwacht, die mit den Empfängern in den einzelnen Mitgliedstaaten zusammenarbeitet.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/tentea oder E-Mail: TENT-AGENCY@ec.europa.eu

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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