EU richtet Ministertreffen der Gruppe für die Unterstützung und Weiterverfolgung der Situation in Mali aus

Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 5. Februar 2013

EU richtet Ministertreffen der Gruppe für die Unterstützung und Weiterverfolgung der Situation in Mali aus

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission war heute Gastgeberin eines Ministertreffens der Gruppe für die Unterstützung und Weiterverfolgung der Situation in Mali.

Den Ko-Vorsitz des Treffens führten die Afrikanische Union, die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und die Vereinten Nationen. Zu den Teilnehmern der malischen Delegation unter der Leitung des Außenministers Tieman Coulibaly zählten der Minister für Territorialverwaltung, Sinko Coulibaly, sowie der Minister für humanitäre Angelegenheiten, Mamadou Sidibé.

Alle Mitglieder der Gruppe, darunter auch zahlreiche Außenminister, begrüßten das Vorrücken der malischen Streitkräfte, die mit der Unterstützung Frankreichs und der Länder der Region gegen die terroristischen Gruppen im Norden Malis vorgehen, und unterstrichen, wie wichtig die Achtung des Völkerrechts und der Schutz der Zivilbevölkerung ist. Sie haben der malischen Übergangsregierung ihre Anerkennung für die Annahme des Fahrplans für den Übergang ausgedrückt und sie dazu ermutigt, diesen entschlossen und konsequent umzusetzen. Freie und faire Wahlen, die uneingeschränkte Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und ein nationaler Dialog, in den tatsächlich alle Beteiligten einbezogen werden, sind Schlüsselfaktoren für die Stabilisierung Malis und für die Wiederherstellung der Sicherheit und die Entwicklung in der Sahelzone insgesamt.

Nach dem Treffen erklärte die Hohe Vertreterin Ashton: „Die internationale Gemeinschaft hat ihre Verantwortung angenommen und rasch reagiert, um die malische Bevölkerung zu schützen. Frankreich war hier an vorderster Front; gemeinsam mit der Afrikanischen Union und deren Mitgliedern haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten breit angelegte Unterstützung bereitgestellt.“

Der Rat (Auswärtige Angelegenheiten) vom 31. Januar hat anerkannt, dass die EU-Entwicklungszusammenarbeit mit Mali dank der Annahme des Fahrplans für den Übergang schrittweise wiederaufgenommen werden kann. Die EU hat ferner die Vorbereitungen auf die Ausbildungsmission für Mali (EUTM Mali), die Ausbildungsmaßnahmen und Beratung für die malischen Streitkräfte vorsieht, beschleunigt und wird finanzielle Mittel (50 Mio. EUR) sowie logistische Unterstützung für die internationale Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung bereitstellen.

Audiovisuelles Material verfügbar im TV Newsroom und bei Europe by Satellite.

Weitere Informationen:

Schlussfolgerungen des Rates zu Mali – 31. Januar 2013 (Englisch)

FACTSHEET zur EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) (Englisch)

Geberkonferenz für Mali: EU sagt 50 Mio. EUR für Friedensoperation unter afrikanischer Führung (AFISMA) zu

EAD unterstützt AFISMA-Mission in Mali durch „Clearing- House“-Mechanismus (Englisch)