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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 11. Oktober 2013

Chatten Sie mit Präsident Barroso in der abschließenden Online-Debatte zum „Monat des Binnenmarkts“ über eCommerce!

Am Montag, dem 14. Oktober beginnt im Rahmen der Initiative Monat des Binnenmarkts die vierte und letzte dritte Runde live ausgetragener interaktiver Online-Debatten zwischen Bürgern, Unternehmen, Organisationen und politischen Entscheidungsträgern. Gegenstand dieser vierten Runde wird das Thema e-Commerce sein. Die Initiative bietet Bürgern und Interessenvertretern die Gelegenheit, Vorschläge für die Zukunft der EU zu präsentieren und diese online mit anderen Bürgern, Interessenvertretern, Beamten, Führungskräften und Experten aus ganz Europa live zu diskutieren. Die Kommission nutzt hierbei erneut das Internet, um die Bürger und Gruppen der Zivilgesellschaft in ihre politische Agenda einzubeziehen. Das Online-Forum bietet den Interessenvertretern eine einzigartige Möglichkeit, direkt mit den Entscheidungsträgern in Brüssel zu kommunizieren. Im Monat des Binnenmarkts fanden im Rahmen des Forums in allen 24 EU-Amtssprachen Debatten zu den vier Themen Arbeit, soziale Rechte, Banken und e-Commerce statt.

Der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Michel Barnier sagte: „Handel und Kommunikation über das Internet bieten den Unternehmen und Verbrauchern viele Möglichkeiten. Aber es gibt auch noch zahlreiche Hindernisse: So können Online-Verkäufer mitunter nur schwer herausfinden, welche Pflichten sie zum Beispiel in den Bereichen Mehrwertsteuer und Datenschutz haben. Online-Käufer hingegen erleben nur allzu häufig, dass sie zur Website ihres Heimatlandes zurückgeleitet werden, auf der sie keinen Zugang zu denselben Angeboten haben oder dass ihre ausländische Bankkarte beim Zahlungsvorgang abgelehnt wird. In den kommenden Tagen können Bürger und Unternehmen auf derartige Hindernisse hinweisen und Verbesserungsvorschläge machen. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Entscheidungsträger in Brüssel mit Hilfe dieser Anregungen einen besseren Einblick darin gewinnen, welche Hindernisse noch im Binnenmarkt bestehen und wo die EU ansetzen muss, um Bürgern und Unternehmen das Leben zu erleichtern.“

Gegenstand der von Montag bis Mittwoch (14. bis 16. Oktober) laufenden Debatten werden über 100 Ideen zum Thema e-Commerce aus 24 Ländern sein, die von „Netzbürgern“ vorgelegt wurden. Die Ideen reichen von einem Vorschlag zur Verwirklichung eines unionsweiten unbeschränkten Online-Zugangs zu Musik, Büchern und Filmen bis hin zur Einrichtung eines Schnellreaktionsmechanismus für Fälle, in denen Hersteller, Lieferanten oder Vertriebshändler ihren Pflichten zur grenzübergreifenden Lieferung in der EU nicht nachkommen. Darüber hinaus werden 26 Online-Chats in 14 verschiedenen Sprachen stattfinden, an denen unter anderem Sprecher der Zivilgesellschaft und der EU-Institutionen teilnehmen werden. Am 16. Oktober wird Kommissionspräsident José Manuel Barroso am abschließenden Live-Chat zum Monat des Binnenmarkts teilnehmen.

Nach Abschluss der vier Diskussionswochen über die vier Politikbereiche wird am 23. Oktober auf Euronews eine Fernsehdebatte ausgestrahlt, in der die Ergebnisse der Diskussionen präsentiert werden sollen. Fünf Teilnehmer der Diskussionswochen werden zu dieser Schlussdebatte mit Kommissionsmitglied Michel Barnier eingeladen, bei der sie ihre Vorschläge für Maßnahmen auf europäischer Ebene vorbringen können.

Hintergrund

Die Initiative Monat des Binnenmarkts wird vier Wochen lang auf der Website http://www.yourideasforeurope.eu.de durchgeführt, wobei jede Woche ein anderes Thema behandelt wird:

  • 23-25. September, Arbeit: Wie kann ich Arbeit finden, ein Unternehmen gründen oder meine Qualifikationen in Europa anerkennen lassen?

  • 30. September-2. Oktober, soziale Rechte: Welche sozialen Schutzrechte gibt es im EU-Binnenmarkt im Hinblick auf Renten, Krankenversicherung und öffentliche Dienstleistungen usw.?

  • 7.-9. Oktober, Banken: Was kann noch getan werden, um Spareinlagen zu schützen, eine weitere Finanzkrise zu verhindern und dafür zu sorgen, dass die Banken in die Realwirtschaft investieren, um Wachstum zu fördern?

  • 14.-16. Oktober, e-Commerce: Wie einfach sind der Online-Kauf und –Verkauf und die Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat? Welcher Datenschutz besteht in sozialen Netzwerken?

Der Monat des Binnenmarkts bietet den europäischen „Netzbürgern“ die einmalige Gelegenheit, neue politische Ideen, die online eingereicht wurden, zu kommentieren, in Frage zu stellen und zu verbessern. Teilnehmer können auf vielfältige Weise mit den politischen Entscheidungsträgern in Kontakt treten. Sie können

  • über die politischen Ideen von Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen abstimmen und ihre Meinung dazu äußern und

  • mit Mitgliedern der EU-Kommission und des europäischen Parlaments sowie mit EU-Experten und einzelstaatlichen Persönlichkeiten in Video-Chats live diskutieren und Fragen stellen; im Laufe der vier Debattenrunden sind rund 80 Live-Chats geplant,

  • fünf Teilnehmer sind Gäste einer Schlussdebatte am 23. Oktober mit Kommissionsmitglied Michel Barnier beim Europäischen Parlament in Straßburg, die auf Euronews ausgestrahlt wird.

Ideen können nach wie vor über die Online-Plattform zugesandt werden. Fast 750 Ideen von Interessengruppen und Einzelpersonen wurden auf der Website www.yourideasforeurope.eu veröffentlicht. Am 23. September begann die Debatte zum Thema Arbeit, am 30. September die zum Thema soziale Rechte und am 7. Oktober die zum Thema Banken; ab dem 14. Oktober steht das Thema e-Commerce zur Diskussion.

Unabhängige Moderatoren fassen die Ergebnisse dieser Debatten, d. h. die Ideen, die nach Meinung der Teilnehmer Europa verändern können, zusammen. Sie finden ebenfalls Eingang in einen Abschlussbericht, der veröffentlicht wird, und könnten in neue EU-Maßnahmen einfließen.

Weitere Informationen

yourideasforeurope.eu

Siehe auch IP/13/847 (Arbeit), IP/13/882 (soziale Rechte) und IP/13/914 (Banken).

Kontakt:

Chantal Hughes (+32 229-64450)

Audrey Augier (+32 229-71607)

Carmel Dunne (+32 229-98894)


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