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Energie: Kommission stellt Liste von 250 Infrastrukturprojekten vor, die insgesamt 5,85 Mrd. EUR erhalten könnten

European Commission - IP/13/932   14/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 14. Oktober 2013

Energie: Kommission stellt Liste von 250 Infrastrukturprojekten vor, die insgesamt 5,85 Mrd. EUR erhalten könnten

Eine moderne Infrastruktur mit angemessenen Verbindungsleitungen und zuverlässigen Netzen ist von entscheidender Bedeutung für einen integrierten Energiemarkt, der den Verbrauchern das beste Preis-Leistungs-Verhältnis bietet. Die Europäische Kommission hat heute eine Liste von rund 250 zentralen Energieinfrastrukturprojekten beschlossen. Für diese „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“ (PCI) gelten beschleunigte Genehmigungsverfahren und bessere rechtliche Bedingungen; außerdem können sie gegebenenfalls finanzielle Unterstützung über die Fazilität „Connecting Europe“ erhalten, in deren Rahmen für transeuropäische Energieinfrastrukturen im Zeitraum 2014-2020 Mittel in Höhe von 5,85 Mrd. EUR bereitgestellt werden. So können die Infrastrukturen schneller realisiert werden, und sie werden attraktiver für Investoren. Die Verwirklichung der Projekte wird den Mitgliedstaaten helfen, ihre Energiemärkte zu integrieren und ihre Energiequellen zu diversifizieren, und einige Mitgliedstaaten aus ihrer Isolierung befreien. Ferner wird das Stromnetz dank der Vorhaben in der Lage sein, zunehmende Mengen an Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen aufzunehmen, so dass die CO2-Emissionen gesenkt werden können.

Dazu Energiekommissar Günther Oettinger: „Wir müssen sichergehen, dass unsere begrenzten Mittel sinnvoll eingesetzt werden. Die EU-Gelder sollten dort gewährt werden, wo sie für die europäischen Verbraucher die größten Vorteile bringen. Mit dieser Liste von Energieinfrastrukturvorhaben und den sich aus ihnen ergebenden Vorteilen hoffen wir zudem, zusätzliche Investoren zu interessieren.“

Die Liste umfasst rund 140 Projekte im Bereich der Stromübertragung und -speicherung, etwa 100 Projekte im Bereich Gasfernleitung, Gasspeicherung und LNG sowie mehrere Projekte für Erdöl und intelligente Netze. Für die Projekte ergeben sich eine Reihe von Vorteilen:

  • beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren (verbindliche Dreieinhalbjahresfrist);

  • eine einzige nationale zuständige Behörde, die als Anlaufstelle für die Genehmigungsverfahren fungiert;

  • niedrigere Verwaltungskosten für die Projektträger und Behörden durch straffere Verfahren bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, wobei die Unionsvorschriften einzuhalten sind;

  • mehr Transparenz und bessere Einbeziehung der Öffentlichkeit;

  • erhöhte Sichtbarkeit und Attraktivität für Investoren dank eines verstärkten Regulierungsrahmens, aufgrund dessen die Kosten von den Ländern zu tragen sind, die den größten Nutzen aus einem abgeschlossenen Projekt ziehen;

  • die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“. Dies wird eine wichtige Rolle bei der Mobilisierung der erforderlichen öffentlichen und privaten Finanzmittel spielen. Eine Finanzierung ist bereits 2014 möglich.

Damit ein Projekt in die Liste aufgenommen werden konnte, musste es von spürbarem Nutzen für mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten sein, einen Beitrag zu Marktintegration und verstärktem Wettbewerb leisten, die Versorgungssicherheit erhöhen und die CO2-Emissionen senken.

Die Kommission überwacht die Umsetzung der Maßnahmen zur Genehmigungserteilung und die Realisierung der Projekte genau. Die Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse wird alle zwei Jahre aktualisiert mit dem Ziel, inzwischen erforderliche Vorhaben aufzunehmen und nicht mehr notwendige zu streichen.

Hintergrund

Der enorme Bedarf an Investitionen in die Energieinfrastruktur war einer der Gründe für die Vorlage einer Verordnung zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E-Leitlinien) im Jahr 2011. Die TEN-E-Leitlinien bilden einen strategischen Rahmen für die langfristigen Vorstellungen der Europäischen Union im Bereich der Energieinfrastrukturen und führen das Konzept der Vorhaben von gemeinsamem Interesse ein. In den Leitlinien werden neun vorrangige strategische Infrastrukturkorridore für Strom, Gas und Erdöl sowie drei unionsweite vorrangige Themengebiete (Stromautobahnen, intelligente Netze und Kohlendioxidtransportnetze) ermittelt.

Die Billigung der endgültigen Liste durch die Kommission ist das Ergebnis eines sorgfältigen Ermittlungs- und Bewertungsprozesses. Zwölf ad hoc eingerichtete regionale Arbeitsgruppen, die sich mit jeweils einem strategischen vorrangigen Themengebiet oder Korridor befassten, bewerteten die vorgeschlagenen Projekte und erstellten bis Juli 2013 regionale Listen der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI). Sie konsultierten außerdem die Öffentlichkeit und Interessenträger, einschließlich der nicht staatlichen Umweltorganisationen, über die wichtigsten Engpässe im Infrastrukturbereich und den Entwurf der Liste potenzieller PCI. Vertreter der Mitgliedstaaten, des Europäischen Verbunds der Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-Strom) und des Europäischen Verbunds der Fernleitungsnetzbetreiber (ENTSO-Gas), der nationalen Übertragungsnetzbetreiber und Projektträger, der nationalen Regulierungsbehörden und der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) waren — als Mitglieder der regionalen Gruppen — an der Aufstellung der endgültigen Liste beteiligt.

Weitere Informationen

Vollständige Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse nach Ländern:

http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/pci/doc/2013_pci_projects_country.pdf

Memo zu Vorhaben von gemeinsamem Interesse: MEMO/2013/880

Kontakte:

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)


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