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Umweltschutz: Europäische Union begrüßt Unterzeichnung des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber

European Commission - IP/13/929   10/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 10. Oktober 2013

Umweltschutz: Europäische Union begrüßt Unterzeichnung des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber

Heute haben Janez Potočnik, EU-Kommissar für Umwelt, und Litauens Umweltminister Valentinas Mazuronis im Namen der Europäischen Union das Übereinkommen von Minamata über Quecksilber unterzeichnet. An der feierlichen Unterzeichnung in der japanischen Stadt Kumamoto nahmen Vertreter von mehr als hundert Regierungen weltweit teil. Dies die erste Unterzeichnung eines neuen multilateralen Umweltübereinkommens seit über zehn Jahren.

Hierzu erklärte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik: „Ich freue mich, dass so viele unserer internationalen Partner sich öffentlich dazu verpflichten, die Umweltbelastung durch Quecksilber zu beenden. Dies ist ein klares Signal allgemeiner Handlungsbereitschaft, und ich bin sicher, dass dies weltweit einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt leisten wird."

Minister Mazuronis ergänzte: „Die EU hat dem Verhandlungsprozess wichtige Impulse gegeben und wird auch weiterhin eine sehr aktive Rolle spielen. Wir werden dieses Tempo natürlich beibehalten und streben eine baldige Ratifizierung des Übereinkommens an."

Das neue Übereinkommen, das nach dem Standort der bisher schwersten Quecksilber-Umweltkatastrophe benannt ist, umfasst alle Aspekte des Quecksilber-Lebenszyklus. Bei vorschriftsmäßiger Umsetzung wird es wirklich weltweit Wirkung zeigen, denn Quecksilberemissionen in die Luft breiten sich über große Entfernungen aus. Werdende Mütter, Säuglinge und Kinder sind durch Quecksilber in der Nahrungskette besonders gefährdet; mit dem Übereinkommen wird langfristig eine erhebliche Verringerung ihrer Gefährdung durch diesen giftigen Stoff erreicht.

Auf der Konferenz in Kumamoto wurde auch ein Arbeitsprogramm für die Zeit zwischen der Unterzeichnung und dem Inkrafttreten des Übereinkommens beschlossen, um die Beschlüsse vorzubereiten, die auf der ersten Konferenz der Vertragsparteien getroffen werden müssen. Dies umfasst auch Arbeiten zu Leitlinien für die besten verfügbaren Techniken zur Bekämpfung von Quecksilberemissionen in die Luft, einen besonders wichtigen Aspekt.

Nächste Schritte

Die Kommission hat bereits mit den Arbeiten zur Erstellung der EU-Ratifikationsurkunde und der erforderlichen EU-Durchführungsrechtsakte begonnen und wird im Laufe des Jahres 2014 hierzu Konsultationen abhalten. Das Übereinkommen wurde von 140 UN-Mitgliedstaaten ausgehandelt, die jetzt ihrerseits Ratifizierungsverfahren einleiten werden.

Hintergrund

Quecksilber ist ein Nervengift, dessen Verwendung in industriellen Verfahren und in Produkten wie Batterien oder Thermometern weit verbreitet ist. Die unbeabsichtigte Freisetzung von Quecksilber in die Luft, etwa bei der Verfeuerung von Kohle, ist für das weltweite Quecksilberproblem in hohem Maße mitverantwortlich. Die Verwendung dieses Stoffs ist in der EU bereits streng geregelt, und zurzeit wird geprüft, inwieweit weitere Regulierungsschritte infolge des Übereinkommens erforderlich sind.

Vor dem Abschluss des Minamata-Übereinkommens wurde zuletzt im Jahr 2001 das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe unterzeichnet.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/environment/chemicals/mercury

MEMO/13/871

Ansprechpartner:

Joe Hennon +32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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