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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 9. Oktober 2013

Stärkung der Östlichen Partnerschaft im Verkehrssektor: wichtige Ergebnisse und nächste Schritte

Die Verkehrsminister der EU und der Region der Östlichen Partnerschaft1 treffen heute in Luxemburg zusammen, um die bisherigen Fortschritte zu bewerten und die nächsten Schritte zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen zu beschließen. Vor zwei Jahren legte die Europäische Kommission einen Aktionsplan für den Verkehrsbereich auf, um die östlichen Nachbarn besser mit der EU zu verbinden. Die Verkehrsminister unterstützten dieses Konzept auf ihrem ersten Treffen in Krakau (Polen) im Jahr 2011.

„Verkehr macht nicht an Grenzen halt. Er führt die Menschen und Volkswirtschaften Europas enger zusammen. Mit der Östlichen Partnerschaft sollen unsere unmittelbaren Nachbarn in erfolgreiche Konzepte der EU einbezogen werden, so dass auch sie von schnelleren, billigeren und sichereren Verkehrsverbindungen profitieren können“, so Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission.

Die Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft im Verkehrsbereich ist von wesentlicher Bedeutung für den Ausbau der Handelsbeziehungen und die Annäherung der östlichen und der westlichen Hälfte des europäischen Kontinents. Reibungslosere Verkehrsverbindungen beinhalten Chancen, und zwar gleichermaßen für Unternehmen und Bürger. Sie sind ein konkretes Beispiel für die Vorteile, die die EU den Ländern der Östlichen Partnerschaft bringen kann. Die EU möchte vor allem die Partnerländer dabei unterstützen, ihre Vorschriften für sämtliche Verkehrsträger den EU-Vorschriften anzugleichen, und die Verkehrsinfrastrukturen und -verbindungen zwischen der EU und ihren unmittelbaren Nachbarn verbessern.

Auf der Sitzung in Luxemburg wollen die Minister die wichtigsten Ergebnisse hervorheben und mit einer gemeinsamen Erklärung eine Ausrichtung der künftigen Zusammenarbeit vornehmen.

Die ersten Ergebnisse der engeren Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft im Verkehrsbereich können wie folgt zusammengefasst werden:

Angleichung an die Rechtsvorschriften der EU und allmähliche Integration der Märkte: Die Partnerländer haben Reformen eingeleitet, um ihre Verkehrssysteme an die EU-Standards anzupassen. Die Assoziierungsabkommen, die die EU mit mehreren Partnerländern ausgehandelt hat, sehen eine weitere Angleichung der Verkehrsvorschriften vor. Als wichtigste Erfolge der Marktintegration sind die Unterzeichnung und Durchführung der umfassenden Luftverkehrsabkommen zu nennen, die die EU mit Georgien und der Republik Moldau ausgehandelt hat.

Regionales Verkehrsnetz für die Länder der Östlichen Partnerschaft: Die Partnerländer haben sich auf vorrangige Verbindungen im Straßen-, Schienen-, Luft- und Seeverkehr in der Region der Östlichen Partnerschaft geeinigt. Am wichtigsten ist jedoch, dass dieses Netz mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) verbunden ist und Grundlage für künftige Investitionen sein wird.

Vorrangige Infrastrukturprojekte im regionalen Verkehrsnetz: Die Partnerländer haben Projekte wie den Wiederaufbau der Straße Krakovez-Lwiw-Brody-Riwne in der Ukraine und die Modernisierung der Bahnstrecke zwischen Georgien und Aserbaidschan als vorrangig für die Verbesserung der Verkehrsanbindung an die EU und der Verbindungen innerhalb der Region eingestuft. Diese Projekte könnten Finanzmittel aus bestehenden EU-Fonds und Darlehen internationaler Finanzinstitute erhalten.

Als nächster Schritt dürften anlässlich des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft in Wilna am 28. und 29. November 2013 einige konkrete und erreichbare Ziele vorgegeben werden, die sich aus der Verkehrszusammenarbeit ergeben. Im Anschluss an den Gipfel wird der Verkehrsausschuss für die Östliche Partnerschaft die Fortsetzung der technischen Zusammenarbeit zur Förderung der Konvergenz im Regulierungsbereich und zur Durchführung spezifischer Projekte überwachen.

Weitere Informationen:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-11-1240_de.htm

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/headlines/news/2011/10/eastern-partnership_de.htm

Vize-Präsident Kallas auf Twitter

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)

1 :

Die Länder der Östlichen Partnerschaft sind: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine.


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