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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 7. Oktober 2013

Die Europäische Union bekräftigt ihr Engagement für die nachhaltige Entwicklung Nicaraguas

Die sozioökonomische Realität des Landes verstehen und die bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Nicaragua stärken – diesen und anderen Zielen dient der Besuch von EU-Kommissar Andris Piebalgs am 6. und 7. Oktober im Rahmen der neuen Programmierung für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Nicaragua im Zeitraum 2014-2020.

Kommissar Piebalgs besucht das Land eine Woche nach der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen EU, Weltbank und der Regierung Nicaraguas zur Umsetzung des Förderprogramms für den Bildungssektor (Programa de Apoyo al Sector Educación en Nicaragua, PROSEN). Dieses neue Projekt kommt 551 000 Schülern zugute und zählt zu den wichtigsten in der Programmierung für die Zusammenarbeit 2007-2013 vorgesehenen Maßnahmen. Insgesamt stellt die EU 32 Millionen EUR für PROSEN bereit.

Der Schwerpunkt der gemeinsam mit der Regierung Nicaraguas festgelegten Strategie für die Zusammenarbeit mit der EU in den kommenden Jahren liegt auf den Sektoren Bildung, Entwicklung von Wirtschaft und Handel sowie Anpassung an den Klimawandel. Insgesamt beabsichtigt die EU, rund 204 Millionen EUR bereitzustellen, vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Ich freue mich, dass mein erster Besuch in Nicaragua im Rahmen der Festlegung eines neuen Kooperationszyklus stattfindet, dessen Strategie unter Beteiligung von Regierung und Schlüsselsektoren Nicaraguas festgelegt wurde. Gemeinsam stellen wir uns der Herausforderung, die Wirkung unserer Maßnahmen zu steigern und uns dabei auf die Sektoren zu konzentrieren, in denen die Bevölkerung am meisten unserer Unterstützung bedarf.“

Neben einem möglichen Treffen mit dem Präsidenten Nicaraguas, Daniel Ortega, plant Kommissar Piebalgs den Besuch des Kriminaltechnischen Labors der Nationalpolizei, das von der EU im Wege eines Projekts zur Verbesserung des Zugangs zu den Strafgerichten ausgestattet wurde. Kommissar Piebalgs wird bei dieser Gelegenheit die Finanzierungsvereinbarung für das Projekt „Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Drogenhandel (Prevención y Control del Crimen organizado y Tráfico de Drogas) unterzeichnen.

Des Weiteren steht das Projekt „Ruta Colonial y de los Volcanes auf der Besuchsliste von Kommissar Piebalgs, für das Mittel in Höhe von mehr als acht Millionen EUR vorgesehen sind (davon sieben Millionen EUR aus EU-Mitteln) und das der Unterstützung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen dient.

Geplant sind ferner bilaterale Treffen von Kommissar Piebalgs mit hochrangigen Vertretern der Ministerien Nicaraguas, die gemeinsam mit der EU die neue Programmierung für die Zusammenarbeit 2014-2020 durchführen.

Hintergrund

Zusammenarbeit EU-Nicaragua

Ziel des mit 204 Millionen EUR ausgestatteten Länderstrategiepapiers für Nicaragua 2007-2013 ist in der Hauptsache die Gewährleistung der nachhaltigen Entwicklung des Landes, indem Nicaragua nicht nur finanzielle Unterstützung zugesagt, sondern auch der politische Dialog gestärkt und vorbildliche europäische Verfahren übertragen werden, durch die diese nachhaltige Entwicklung gewährleistet und gestärkt werden kann. Der soziale Zusammenhalt und die regionale Integration sind wichtige Bestandteile dieser Strategie.

Schwerpunktbereiche für Nicaragua in diesem Zeitraum sind:

  • Stärkung von Demokratie und verantwortungsvoller Regierungsführung

  • Bildung

  • Wirtschaft und Handel

  • Sozioökonomische Entwicklung im ländlichen Raum

Weitere Informationen:

Delegation der Europäischen Union in Nicaragua:

http://eeas.europa.eu/delegations/nicaragua/eu_nicaragua/tech_financial_cooperation/bilateral_cooperation/index_es.htm

IP/13/900: Umfangreiche weitere EU-Entwicklungshilfe für Zentralamerika geplant

MEMO/13/838: EU relations and development cooperation with Central America

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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