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Zukunft Europas: Vizepräsident Šefčovič und der slowakische Premierminister Fico treffen Bürger in Košice (Kaschau)

European Commission - IP/13/910   04/10/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. Oktober 2013

Zukunft Europas: Vizepräsident Šefčovič und der slowakische Premierminister Fico treffen Bürger in Košice (Kaschau)

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und der slowakische Premierminister Robert Fico veranstalten gemeinsam einen Bürgerdialog in Košice, der Kulturhauptstadt Europas 2013. Er findet am Samstag, dem 5. Oktober, in der Kunsthalle statt. Hunderte von Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten werden erwartet.

Diese einzigartige Veranstaltung ist die 32. in einer Reihe von Bürgerdialogen, die die EU-Kommissare überall in der Europäischen Union zusammen mit nationalen und lokalen Politikern mit den Bürgern eines Landes führen. Sie entsprechen damit der Forderung von Präsident Barroso nach "einer breit angelegten Debatte in ganz Europa, einer Debatte von wahrhaft europäischer Dimension." Jede dieser Debatten hat drei Themenschwerpunkte: Europas Weg aus der Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas.

Vizepräsident Šefčovič erklärte dazu: „Drei von vier Slowaken sagen, sie fühlen sich als EU-Bürger, aber sie wissen nicht alle, was dies bedeutet. Aus diesem Grund freue ich mich, — im Rahmen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger — mit slowakischen Bürgerinnen und Bürgern in Košice zu erörtern, in welche Richtung wir gehen und welche Rechte Menschen in der EU haben. Ich bin überzeugt, dass die slowakischen Bürgerinnen und Bürger umso mehr mit der EU zusammenarbeiten und dazu beitragen können, ihre Zukunft zu gestalten, je besser sie informiert sind.“

Laut einer vor kurzem durchgeführten Eurobarometer-Umfrage möchten drei Viertel (76 %) der Slowaken mehr über ihre Rechte als EU-Bürger erfahren. Während genauso viele Slowaken (76 %) sich als EU-Bürger fühlen, wissen aber nur sechs von zehn (59 %) tatsächlich, was dies bedeutet. Deshalb hat die Europäische Kommission das Jahr 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge sind das Herzstück dieser Initiative.

Die Debatte findet am Samstag, dem 5. Oktober, von 16.00 - 18.00 Uhr in der Kunsthalle, Rumanova 1, in Košice, statt. Moderator ist Ľubomír Bajaník, Nachrichtensprecher der slowakischen Rundfunkanstalt RTVS.

Die Veranstaltung kann live über webstream verfolgt werden. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Twitter über den Hashtag #EUDeb8 beteiligen. Sie können auch über Facebook Kommentare zu den Diskussionsthemen übermitteln.

Hintergrund

Worum geht es bei den Bürgerdialogen?

Im Januar dieses Jahres gab die Europäische Kommission den Startschuss für das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger (siehe IP/13/2), das den Bürgern und ihren Rechten gewidmet ist. Dieses ganze Jahr hindurch und auch im nächsten Jahr debattieren EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments, nationale und lokale Politiker überall in der EU bei Bürgerversammlungen mit den Menschen über deren Erwartungen für die Zukunft Europas.

Zuletzt fanden Dialoge mit den Vizepräsidenten Rehn und Kallas in Tallinn (Estland), mit Vizepräsidentin Reding in Triest (Italien) und Helsinki (Finnland) und mit Kommissionsmitglied Andor in Györ (Ungarn) statt. Die kommenden Dialoge führen Vizepräsidentin Reding in Stockholm (Schweden), Präsident Barroso in Lüttich (Belgien) und Kommissionsmitglied Piebalgs in Riga (Lettland). Das ganze Jahr 2013 hindurch und Anfang 2014 finden weitere Dialoge statt, bei denen EU-Politiker und Politiker verschiedener Ebenen aus den Mitgliedstaaten mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bereichen der Gesellschaft diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten verfolgen: http://ec.europa.eu/debate-future-europe

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist in aller Munde. Eine politische Union, eine Föderation von Nationalstaaten oder die Vereinigten Staaten von Europa sind Diskussionsgegenstand. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen, ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen wird der Kommission bei der Planung der künftigen EU-Reform eine Orientierungshilfe sein. Zu den wichtigsten Zielen der Dialoge gehört auch die Vorbereitung der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014.

Am 8. Mai 2013 hat die Europäische Kommission ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Mit diesem Bericht reagiert die Kommission auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und die in den Bürgerdialogen aufgeworfenen Fragen und Anregungen.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Košice:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/slovakia/bratislava/index_en.htm

Debatten mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013

Homepage von Vizepräsident Maroš Šefčovič

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/sefcovic/

Folgen Sie dem Vizepräsidenten auf Twitter: @MarosSefcovic

Beteiligen Sie sich an der Debatte auf Facebook:

https://www.facebook.com/zekvsr und auf Twitter: @ZEKvSR and #EUdeb8

ANHANG

1. Drei von vier Slowaken möchten mehr über ihre Rechte als EU-Bürgerinnen und -Bürger erfahren

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

2. Laut den Slowaken sind die G20 und die EU am besten in der Lage, Maßnahmen gegen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu ergreifen

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

3. Für die Slowaken ist der freie Personen- und Dienstleistungsverkehr die größte Errungenschaft der EU

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

Kontakt:

Marilyn Carruthers (+32 2 299 94 51)

Antonio Gravili (+32 2 295 43 17)


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