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Europäische Kommission

Pressemitteilungen

Brüssel, 23. September 2013

Debatte über die Zukunft Europas: Vizepräsidentin Viviane Reding diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern in Helsinki

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding wird morgen zusammen mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Sirpa Pietikäinen in Helsinki an einer Debatte mit rund 300 Bürgern über die Zukunft Europas teilnehmen. Die Debatte findet am 24. September von 10.00 bis 12.00 Uhr (9.00 bis 11.00 MEZ) im Vanha ylioppilastalo, Mannerheimintie 3, Helsinki statt.

Die morgige Veranstaltung ist die 30. einer Reihe von Bürgerdialogen, die EU-Kommissare und -Kommissarinnen überall in der Europäischen Union zusammen mit nationalen und lokalen Politikern sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments abhalten. Jede dieser Debatten hat drei Themenschwerpunkte: die Wirtschaftskrise, die Bürgerrechte und die Zukunft Europas.

„Finnland liegt auf Platz 3 des ‚Global Competitiveness Index‛ des Weltwirtschaftsforums und damit an der Spitze der EU-Mitgliedstaaten – dies ist der beste Beweis dafür, dass sich harte Arbeit auszahlt. Finnland hat in den 1990-er Jahren eine schwere Bankenkrise durchgemacht, aber nach tiefgreifenden und schwierigen Strukturreformen ist es stärker und wettbewerbsfähiger aus der Krise hervorgegangen. Finnland kann ein europäisches Modell für andere Länder sein, die sich derzeit in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden. Ich bin gespannt auf die Erfahrungen der finnischen Bürgerinnen und Bürger und auf ihre Meinungen und Erwartungen in Bezug auf die Zukunft der Europäischen Union. Die EU-Bürgerdialoge sind eine hervorragende Bühne für den europaweiten Austausch dieser Erfahrungen“, erklärte Vizepräsidentin Reding, die für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig ist.

Es ist Zeit für eine ernsthafte Debatte darüber, welche Art von Union die Europäer und die Finnen wollen. Diese Debatte gewinnt angesichts der Europawahlen 2014 noch mehr an Bedeutung. Der Bürgerdialog in Helsinki bietet die Möglichkeit, mit Vizepräsidentin Reding und der Europaabgeordneten Sirpa Pietikäinen zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und Fragen zu klären. Die Ergebnisse werden in den Entwurf einer politischen Vision zur Zukunft Europas einfließen, die zeitig im Frühjahr 2014 vorgestellt werden soll.

Um Voranmeldung wird gebeten unter http://kansalaiskeskustelu.eu/. Die Debatte wird von André Noël Chaker, dem „Redner des Jahres 2012“ des Speakersforum Finnland, moderiert. Die Veranstaltung wird live über Internet als Webcast übertragen. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa können sich via Twitter über den Hashtag #EUDeb8 beteiligen. Fragen können auch an folgende Adresse geschickt werden: comm-rep-hel-citizensdialogue@ec.europa.eu.

Die Veranstaltung wird von der Vertretung der Europäischen Kommission in Helsinki organisiert. Die finnischen Partner des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger sind das Büro des Premierministers und die Europäische Bewegung. Botschafter des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger ist der Minister für europäische Angelegenheiten und Außenhandel Alexander Stubb.

Hintergrund

Worum geht es bei den Dialogen mit den Bürgern?

Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. In diesem und im kommenden Jahr werden Mitglieder der Europäischen Kommission, Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie nationale und lokale Politiker mit Bürgerinnen und Bürgern zusammentreffen, um deren Erwartungen für die Zukunft Europas kennenzulernen.

Vizepräsidentin Reding hat bereits in Berlin, Dublin, Thessaloniki, Brüssel, Esch, Warschau, Heidelberg, Sofia, Namur und Triest an Debatten teilgenommen. Das ganze Jahr2013 hindurch und auch noch Anfang 2014 finden zahlreiche weitere Dialoge in der Europäischen Union statt, bei denen europäische, nationale und lokale Politiker mit Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Über diesen Link können Sie alle Dialoge verfolgen: http://ec.europa.eu/debate-future-europe.

In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Die jüngste EU-Umfrage zeigt, dass sich heute 62 % der Bürger als „Europäer“ fühlen. In Finnland sind dies 73 %. Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Aber nicht alle sind sich ihrer Rechte bewusst. Beispielsweise geben rund die Hälfte (49 %) der Finnen an, nicht ausreichend über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu sein.

Deswegen hat die Kommission das Jahr 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Die Bürgerdialoge sind das Herzstück dieser Initiative.

Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?

Europa steht an einem Scheidepunkt. Die Zukunft Europas ist ein EU-weites Diskussionsthema. Häufig wird über eine politische Union, einen Bund von Nationalstaaten, oder die Vereinigten Staaten von Europa gesprochen. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen. Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar eine Stimme zu verleihen, ist deshalb wichtiger denn je.

Was ist von den Dialogen zu erwarten?

Die Rückmeldungen der Bürger in den Dialogen werden der Kommission Orientierungshilfe bei der Planung der künftigen EU-Reform sein. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409). Der Bericht trägt den Antworten auf eine groß angelegte Online-Konsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und den in Bürgerdialogen zu den Rechten der Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen Rechnung.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Helsinki:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/citizens-dialogues/finland/helsinki/index_en.htm

Debatten mit den Bürgern über die Zukunft Europas:

http://ec.europa.eu/debate-future-europe/index_de.htm

Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:

http://europa.eu/citizens-2013/de/home

Europäer haben das Wort – Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte der Unionsbürger:

http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und für Justiz zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Folgen Sie Vizepräsidentin Reding auf Twitter: @VivianeRedingEU

ANHANG

1. Drei von vier Finnen fühlen sich als EU-Bürger, die Hälfte von ihnen möchte mehr über ihre Rechte erfahren.

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

2. Für die Finnen sind der Frieden in Europa und die Freizügigkeit die größten Errungenschaften der Union

Quelle: Eurobarometer Standard 79 – Mai 2013

Kontakt:

Mina Andreeva (+32 229-91382)

Natasha Bertaud (+32 229-67456)


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