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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 20. September 2013

EU und Singapur legen umfassendes Freihandelsabkommen vor

Heute legen die EU und Singapur eines der umfassendsten Handelsabkommen vor, das sie jemals ausgehandelt haben. Dabei handelt es sich um das erste EU-Abkommen mit einer südostasiatischen Volkswirtschaft, und es könnte damit die Tür zu Freihandelsabkommen mit anderen Ländern der Region aufgestoßen werden. Das Abkommen wurde heute durch die Chefunterhändler der Europäischen Kommission und der Regierung von Singapur paraphiert.

„Wir freuen uns, heute eines der umfassendsten Freihandelsabkommen präsentieren zu können, das jemals ausgehandelt wurde, und es den jeweiligen Behörden zur Genehmigung vorlegen zu können“, sagte der Verhandlungsführer der EU-Seite, Direktor Rupert Schlegelmilch. „Zwischen der EU und Singapur werden wöchentlich bereits Waren im Wert von 1 Mrd. EUR gehandelt und mit dem Abkommen wird ein Fundament geschaffen, auf dem die Geschäftsverbindungen weiter wachsen können. Dies ist zugleich der erste Schritt auf dem Weg zu engeren wirtschaftlichen Beziehungen zwischen diesen beiden großen integrierten Regionen der Welt, der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und der Europäischen Union, sowie ihren 1,1 Milliarden Bürgerinnen und Bürgern.“

EU-Handelskommissar Karel De Gucht schnürte das Paket mit Singapurs Minister für Handel und Industrie Lim bereits im Dezember 2012. Mit der heutigen Paraphierung werden die ausgehandelten Inhalte festgeschrieben, wobei jedoch erst später von beiden Seiten über die Genehmigung des Abkommens entschieden wird. Im Falle der EU hat das Europäische Parlament bei der Genehmigung aller Freihandelsabkommen das letzte Wort.

Vorteile des Abkommens

Aus einer Wirtschaftsanalyse der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission geht hervor, dass die Ausfuhren der EU nach Singapur im Laufe von 10 Jahren um rund 1,4 Mrd. EUR steigen könnten. Die Ausfuhren Singapurs in die EU könnten im selben Zeitraum um etwa 3,5 Mrd. EUR zunehmen, was auch die Ausfuhren der zahlreichen in Singapur niedergelassenen europäischen Unternehmen einschließt.

Angesichts der enormen Unterschiede bei der Größe der beiden Volkswirtschaften wird geschätzt, dass das reale BIP der EU um rund 550 Mio. EUR steigt, während die Zunahme des BIP in Singapur bei 2,7 Mrd. EUR liegen dürfte.

Regionale Bedeutung

Neben den bilateralen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Freihandelsabkommen EU-Singapur auch unter einem regionalen Aspekt zu betrachten. Das Abkommen besitzt das Potenzial, die Tür nach Südostasien zu öffnen, wo die EU derzeit Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Mitgliedern Malaysia, Vietnam und Thailand führt. Mit ihrem wachsenden Mittelstand sind die sich dynamisch entwickelnden Volkswirtschaften der ASEAN-Länder zentrale Märkte für Europas Exporteure, und die umfassenden Freihandelsabkommen, die derzeit von der EU ausgehandelt werden, zielen auf das Wachstumspotenzial der Region. Für diese Verhandlungen bildet das jetzige Abkommen eine wertvolle Orientierungshilfe.

Die nächsten Schritte

Der Entwurf des Abkommens wird derzeit in alle 24 EU-Sprachen übersetzt und danach der Europäischen Kommission zur förmlichen Genehmigung vorgelegt. Anschließend muss das Abkommen vom Ministerrat genehmigt werden, bevor es in einer Plenarsitzung vom Europäischen Parlament endgültig ratifiziert werden kann.

Die Verhandlungen über Investitionsschutz auf der Grundlage eines neuen Mandats nach dem Vertrag von Lissabon, die später aufgenommen wurden, gehen gut voran. Das Kapitel über Investitionen soll noch vor der endgültigen Annahme des Abkommens in den übrigen Text aufgenommen werden.

Handelsbeziehungen EU-Singapur

Singapur ist unter den ASEAN-Staaten der größte Handelspartner der EU, und 2012 war die EU Singapurs zweitgrößter Handelspartner nach dem benachbarten Malaysia. Der Warenhandel zwischen der EU und Singapur belief sich 2012 auf 51,8 Mrd. EUR, was im Vergleich zu 2011 einem Anstieg um 9,7 % entspricht. Im Jahr 2012 verzeichnete die EU einen Handelsüberschuss von 8,8 Mrd. EUR.

Im Bereich Dienstleistungen ist Singapur unter den ASEAN-Staaten der größte Handelspartner der EU. Im Jahr 2011 belief sich der Dienstleistungsverkehr zwischen der EU und Singapur auf 27,7 Mrd. EUR, was mehr als der Hälfte des gesamten EU-ASEAN-Dienstleistungsverkehrs entspricht. Die EU weist gegenüber Singapur einen Überschuss von 4,5 Mrd. EUR auf.

Weitere Informationen

MEMO/13/805: Faktenblatt zum Abkommen

Wortlaut des Abkommens

Informeller Überblick über das Freihandelsabkommen

Studie über die geschätzten Vorteile

Pressmitteilung (IP/12/1380): EU und Singapur einigen sich über richtungsweisendes Handelsabkommen, 16. Dezember 2012

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)


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