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EUROÄISCHE KOMMISSION

Pressemitteilung

Brüssel, den 20. September 2013

Monat des Binnenmarkts beginnt mit Debatte über das Thema Arbeit

Am Montag, dem 23. September, beginnt die erste einer Reihe von vier Online‑Debatten über den Binnenmarkt im Rahmen des Monats des Binnenmarkts, der vom 23. September bis zum 23. Oktober 2013 dauert. Vor dem Hintergrund, dass 2013 das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger ist, bietet der Monat des Binnenmarkts ‑ eine Initiative des Europäischen Parlaments und der Kommission ‑ Bürgern und Interessenvertretern die Gelegenheit, Vorschläge für die Zukunft der EU einzureichen und diese Vorschläge online live mit anderen Bürgern, Interessenvertretern, Beamten, Politikern und Sachverständigen aus ganz Europa zu diskutieren. Die Kommission nutzt hierbei das Internet, um die Bürger und Gruppen der Bürgergesellschaft an ihrer politischen Agenda zu beteiligen. Beginnend mit einem live übertragenen Online‑VIP‑Chat mit Binnenmarktkommissar Michel Barnier am 23. September um 11 Uhr MEZ bietet das Online‑Forum den Interessenvertretern eine einzigartige und unmittelbare Kommunikationsmöglichkeit mit den Entscheidungsträgern in Brüssel. Im Rahmen des Forums finden Debatten zu den vier Themen Arbeit, soziale Rechte, Banken und e‑Commerce in allen 24 EU‑Amtssprachen statt.

Die ersten Debatten finden von Montag bis Mittwoch (23.-25. September) zu 111 politischen Ideen aus 17 Ländern (weitere dürften hinzukommen) zum Thema Arbeit statt: Wie lassen sich mehr Arbeitsplätze schaffen; wie kann man ein Unternehmen gründen; wie kann die Qualität der bestehenden Arbeitsplätze verbessert werden. Die Vorschläge reichen von der Einführung einer Mobilitätskarte für Krankenpfleger bis zur Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Gegenwärtig beträgt die Arbeitslosenquote in der EU rund 12 %, in einigen Ländern sogar über 26 %. Obwohl es keine einfachen Lösungen gibt, haben die Arbeitnehmer im europäischen Binnenmarkt die Möglichkeit, grenzübergreifend Arbeit zu suchen oder ihre Dienste als Freiberufler in allen 28 Mitgliedstaaten der EU anzubieten. Während der Debatte haben die Bürger, Organisationen und Unternehmen vor Ort die Gelegenheit darauf hinzuweisen, welche Hemmnisse es nach wie vor gibt und welche Maßnahmen ihrer Meinung nach auf europäischer Ebene durchgeführt werden sollten.

Der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar Michel Barnier sagte: „Der Binnenmarkt-Monat soll den Abstand zwischen denjenigen, denen die Politik zugutekommen sollte – Bürgergesellschaft, Bürger und Unternehmen – und denjenigen, die diese Politik planen und verabschieden, verringern. Wir begrüßen einen freien und offenen Meinungsaustausch über Vorschläge zur Beseitigung der verbleibenden Lücken des Binnenmarkts. Ein Binnenmarkt, der Bürgern, Verbrauchern und KMU stärker nützt, sorgt für mehr Arbeitsplätze und verbessert die Wettbewerbsfähigkeit. Hierbei handelt es sich um ein innovatives Projekt, das die Möglichkeiten des Internets nutzt, um die Bürger eines vielfältigen und großen Kontinents einander näher zu bringen.“

Hintergrund

Der Monat des Binnenmarkts wird vier Wochen lang online auf yourideasforeurope.eu durchgeführt, wobei jede Woche ein anderes Thema behandelt wird:

  1. 23.-25. September, Arbeit: Wie kann ich Arbeit finden, ein Unternehmen gründen oder meine Qualifikationen in Europa anerkennen lassen?

  2. 30. September-2. Oktober, soziale Rechte: Welche sozialen Schutzrechte gibt es im Binnenmarkt im Hinblick auf Renten, Krankenversicherung und öffentliche Dienstleistungen?

  3. 7.-9. Oktober, Banken: Was kann noch getan werden, um Spareinlagen zu schützen, eine weitere Finanzkrise zu verhindern und dafür zu sorgen, dass die Banken in die Realwirtschaft investieren, um Wachstum zu fördern?

  4. 14.-16. Oktober, e-Commerce: Wie einfach ist der Online-Kauf und –Verkauf und die Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat? Welcher Datenschutz besteht in sozialen Netzwerken?

Der Monat des Binnenmarkts bietet den europäischen „Netzbürgern“ die einmalige Gelegenheit, neue politische Ideen, die online eingereicht wurden, zu kommentieren, in Frage zu stellen und zu verbessern. Teilnehmer können auf vielfältige Weise mit den politischen Entscheidungsträgern in Kontakt treten. Sie können:

  1. über die politischen Ideen von Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen abstimmen und ihre Meinung dazu äußern,

  2. mit EU-Experten, Mitgliedern des europäischen Parlaments und anderen EU‑ und einzelstaatlichen Politikern in Video-Chats live diskutieren und Fragen stellen.

Fünf Teilnehmer sind Gäste einer Schlussdebatte am 23. Oktober auf Euronews mit Kommissionsmitglied Michel Barnier beim Europäischen Parlament in Straßburg.

Ideen können immer noch online zugesandt werden. Bisher haben Interessengruppen und Einzelpersonen bereits 300 Ideen zu allen Themenbereichen eingereicht. Über diese Ideen kann schon jetzt abgestimmt werden. Am 23. September beginnt die Debatte über die Ideen zum Thema Arbeit, am 30. September über die Ideen zum Thema soziale Rechte, am 7. Oktober über die Ideen zum Thema Banken und am 14. Oktober über die Ideen zum Thema e-Commerce.

Unabhängige Moderatoren fassen die Ergebnisse dieser Debatten über die Ideen, die nach Meinung der Teilnehmer Europa verändern können, zusammen. Sie finden ebenfalls Eingang in einen Abschlussbericht, der veröffentlicht wird und die Grundlage für die EU-Maßnahmen von morgen bilden könnte.

Siehe auch MEMO/13/804

Weitere Informationen

yourideasforeurope.eu

Kontakt:

Chantal Hughes (+32 2 296 44 50)

Audrey Augier (+32 2 297 16 07)

Carmel Dunne (+32 2 299 88 94)


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